Der Bürgermeister informiert - KW 46
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
zu Beginn meines Berichtes möchte ich nochmals den Jubilaren der vergangenen Zeit meine herzlichen Glückwünsche übermitteln.
So feierte am 02.11.2015 Hermann Klonig, Wilhelmstr. 24 seinen 94. Geburtstag.
Allen genannten und nicht genannten Jubilaren möchte ich auf diesem Wege nochmals herzlich gratulieren und damit die besten Wünsche auf viele weitere Lebensjahre und gute Gesundheit verbinden.
Seniorennachmittag 2015
Wieder gut besucht war der traditionelle Seniorennachmittag der Gemeinde am Donnerstag, 05.11.2015 in der Pestalozzi-Halle.
Wie in den vergangenen Jahren auch, führte „Dorfbüttel“ Willi Moritz durch das Programm, das von der „Hausband“ der Gemeinde mit Wolfgang Baumann, Jakob Will und Melchior Höger musikalisch umrahmt und von mehreren Ortsvereinen und Organisationen gestaltet wurde.
Begonnen hatte der gelungene Nachmittag mit einer geistlichen Besinnung unseres katholischen Pfarrers Bernhard Feger.
Mit dem Seniorennachmittag will die Gemeinde, stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger, unseren Senioren danke sagen. Danke sagen für die Lebensleistung unserer älteren Generation für das, was sie geschaffen hat, für unseren heutigen Wohlstand, den sie erarbeitet hat, und für alles, was für uns heute selbstverständlich ist.
Ein herzliches Dankeschön gilt auch allen Mitwirkenden, dem Seniorenzentrum Rheinaue für den musikalischen Beitrag, der Seniorentanzgruppe unter Leitung von Frau Lehnen, der Rhythmischen Sportgymnastik des TSV Graben sowie dem Singkreis St. Thomas. Ganz besonders möchte ich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung danken für ihren großen Einsatz und selbstverständlich auch den Schülerinnen und Schülern der Pestalozzi-Schule, die für die Bewirtung zuständig waren. Sie alle haben dazu beigetragen, dass unsere Seniorinnen und Senioren einen schönen Nachmittag verleben durften.
Als älteste Bürgerinnen und ältesten Bürger wurden Lisa Karoline Tropf, Erika Luise Kammerer, Wilhelm Herzog sowie Ernst Müller ausgezeichnet.
Zum Abschluss wurde unsere bewährte „Hausband“, die seit 1986 sämtliche Seniorennachmittage musikalisch umrahmt hat, verabschiedet. Die Hausband hat bei 30 Auftritten bei den Seniorennachmittagen stets für den guten Ton gesorgt. Dafür ein herzliches Dankeschön.
Grabener Herbstmarkt
Auf großen Publikumszuspruch stieß am Samstag und am Sonntag, 07./08.11.2015 der Grabener Herbstmarkt.
Bei fast sommerlichem Wetter konnten die zahlreichen Besucherinnen und Besucher die Angebote der Aussteller und Gewerbetreibenden genießen und sich auf dem Kirchenplatz bei musikalischen Darbietungen unterhalten lassen. Auch der gleichzeitig stattfindende Flohmarkt trug zum großen Erfolg des Herbstmarktes bei.
Ein herzliches Dankeschön gilt allen Mitwirkenden, vor allem aber auch Frau Mahl, die für die Organisation bei der Gemeinde verantwortlich zeichnet.
10 Jahre Ferienbetreuung/Schülerbibelwoche
Bereits zum 10. Male fand in diesem Jahr die Ferienbetreuung/Schülerbibelwoche der Evangelischen Kirchengemeinde während der Herbstferien statt. Die ausschließlich von Ehrenamtlichen organisierte Schülerbibelwoche fand ihren Abschluss in der Musical-Aufführung „Buch der Bücher“ am Samstag, 07.11.2015 in der Pestalozzi-Halle.
Die Schülerbibelwoche ist aus unserer Gemeinde nicht mehr wegzudenken, erfüllt sie doch eine wichtige Funktion in unserer Gemeinde.
Ein herzliches Dankeschön gilt daher der Evangelischen Kirchengemeinde und dem Organisationsteam unter Leitung von André Mayer.
Aus der Arbeit des Gemeinderates
In seiner Sitzung am 09.11.2015 befasste sich der Gemeinderat mit folgenden Tagesordnungspunkten:
1. Bebauungsplan Am Kirbsenkopf - Beschluss über die Festsetzung der maximalen Gebäudehöhe
Der Bebauungsplan Kirbsenkopf aus dem Jahre 1996 enthält keine Festsetzungen zu den Höhen der Gebäude. Der in jüngster Zeit beschlossene Bebauungsplan Nordindustrie 2 schließt sich räumlich an den Bebauungsplan Kirbsenkopf an. Die Festsetzungen dieses Bebauungsplans begrenzen die Firsthöhe der Gebäude auf 15 m. Wandhöhen und Dachformen wurden, da es sich um ein Gewerbegebiet handelt, nicht festgesetzt. Aufbauten, wie Silos, Aufzugsschächte, Kamine etc. dürfen dort auf 5 % der Dachfläche bis 17 m errichtet werden. Anlagen zur Nutzung von regenerativen Energien können ebenfalls bis zu einer Höhe von 17 m errichtet werden. Die Oberkante von Werbeanlagen darf die festgesetzte maximale Firsthöhe der Gebäude von 15 m um nicht mehr als 1,5 m überschreiten.
Nach eingehender Diskussion beschloss der Gemeinderat, dass im Geltungsbereich des Bebauungsplans Kirbsenkopf Gebäude bis zu einer Höhe von 15 m zulässig sind.Weiterhin beschloss der Gemeinderat, als Bezugspunkt für die Ermittlung der Gebäudehöhe die Geländeoberkante der nächstgelegenen öffentlichen Verkehrsfläche heranzuziehen. Aufbauten, wie Lichtkuppeln, Silos, Aufzugsschächte, Kamine etc. dürfen auf 5 % der Dachfläche bis 17 m errichtet werden. Anlagen zur Nutzung von regenerativen Energien können ebenfalls bis zu einer Höhe von 17 m errichtet werden. Die Oberkante von Werbeanlagen darf die festgesetzte maximale Firsthöhe der Gebäude von 15 m um nicht mehr als 1,5 m überschreiten.
2. Bebauungsplan Gassenäcker - Aufstellungsbeschluss
Das Plangebiet Gassenäcker umfasst das Gebiet zwischen Karlsruher Straße, Friedrichstaler Straße, Werderstraße sowie Beethovenstraße. Es bezieht sich auf die Gebiete der Brahmsstraße, der Mozartstraße, der Uhlandstraße. Im Bebauungsgebiet Gassenäcker besteht bereits ein Bebauungsplan, allerdings bestehen in dem Gebiet aufgrund häufig festzustellender, vom Bebauungsplan abweichender Bebauungen unklare Rechtsverhältnisse.
Der Technische Ausschuss hat in einer Besichtigung vor Ort am 06.07.2015 die abweichende Bebauung in Augenschein genommen und dem Gemeinderat empfohlen, den Bebauungsplan entsprechend zu ändern.
Weiterhin sollen innerhalb des Geltungsbereichs des vorgenannten Bebauungsplans bisher erfolgte Änderungen/Abweichungen/Befreiungen in den neuen Plan mit eingearbeitet werden.
Die Aufstellung des Bebauungsplans ist demnach für die städtebauliche Ordnung und Entwicklung im Gebiet erforderlich.
Wie in vielen Quartieren der Gemeinde Graben-Neudorf besteht auch im aktuell zu verplanenden Bereich keine Regelung hinsichtlich der rückwärtigen Bebauung. Auch der Bebauungsplan Gassenäcker regelt die rückwärtige Bebauung nicht unmittelbar, sondern nur über die Festsetzungen der Grundflächenzahl und der Geschossflächenzahl sowie der großzügig bemessenen Baugrenzen.
Die Gemeinde verfolgt mit der Aufstellung des Bebauungsplans, die Möglichkeit einer innerörtlichen Nachverdichtung einzuräumen. Dabei soll ein städtebauliches Gesamtkonzept für das Quartier entwickelt werden. Hierbei soll eine behutsame Nachverdichtung ermöglicht werden und andererseits vorhandene Strukturen bewahrt werden.
Nach eingehender Diskussion beschloss der Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplans Gassenäcker. Weiterhin beschloss der Gemeinderat eine Veränderungssperre. Schließlich wurde die Gemeindeverwaltung beauftragt, das Stadtplanungsbüro Fischer aus Mannheim mit den weiteren Planungen zu beauftragen.
3. Sanierung Rathaus - Beschriftung und Lage des Wappens
Die Sanierung des Rathauses neigt sich dem Ende zu.
Nachdem die Stahlkonstruktion des Rathausturms und die Umrandung der Uhren wieder angebracht sind, beriet der Gemeinderat die Lage des Wappens auf der Ostseite und die Beschriftung des Rathauses.
Herr Georg Weitz stellte in der Sitzung des Gemeinderats drei Entwürfe zur Beschlussfassung vor.
Nach eingehender Beratung entschied sich der Gemeinderat, das Majolika-Wappen auf der Ostseite in der Nähe des Treppenaufgangs wieder anzubringen. Gleichzeitig soll ein Schriftzug entsprechend dem Logo der Gemeinde in Anthrazitfarbe angebracht werden. In der Dunkelheit wird dieses Logo bzw. das Wappen angestrahlt werden.
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Freitag bzw. Samstag, 13./14.11.2015, ab 9.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.
In diesen Sitzungen wird der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2016 öffentlich beraten werden.
Verschiedenes
Sollten Sie für das kommende Wochenende noch keine Planungen haben, empfehle ich Ihnen einen Besuch der Veranstaltungen unserer Vereine und Organisationen.
Diese würden sich über Ihren Besuch sicherlich sehr freuen.
Für heute möchte ich meinen Bericht beenden und wünsche Ihnen für die kommende Woche alles Gute, viel Erfolg und vor allem gute Gesundheit.
Es grüßt Sie
Ihr Bürgermeister
Hans D. Reinwald