Aktuelles aus der Gemeinde: Gemeinde Graben-Neudorf

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Der Bürgermeister informiert - KW 44

Artikel vom 28.10.2015

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

zu Beginn meines Berichtes möchte ich nochmals den Jubilaren der vergangenen Zeit meine herzlichen Glückwünsche übermitteln.

So feierte am Dienstag, 20.10.2015 Salomea Höger, Lessingstr. 4 ihren 98. Geburtstag.

Allen genannten und nicht genannten Jubilaren möchte ich auf diesem Wege nochmals herzlich gratulieren und damit die besten Wünsche auf viele weitere Lebensjahre und gute Gesundheit verbinden.

Aus der Arbeit des Gemeinderates

In seiner Sitzung am Montag, 26.10.2015 befasste sich der Gemeinderat mit folgenden Tagesordnungspunkten:

1. Kohlenwasserstoffbohrung im Kammerforst der Firma Rhein Petroleum GmbH

Der Gemeinde Graben-Neudorf ist mit Datum vom 09.10.2015 der Hauptbetriebsplan der Firma Rhein Petroleum GmbH zur Kohlenwasserstoffbohrung im Kammerforst, im Rahmen des beim Regierungspräsidium Freiburg anhängigen bergbaurechtlichen Verfahrens zugegangen.

Beantragt wird die bergrechtliche Zulassung, eine Anschlussbohrung für Erdöl niederbringen zu dürfen. In den Antrag ist der Bohrplatz, das Niederbringen der Bohrung und die wasserrechtliche Erlaubnis integriert. Ausdrücklich nicht beantragt ist eine Stimulation zur Förderung der Ergiebigkeit (Fracking).

Die Gemeinde Graben-Neudorf ist hierin gebeten, bis zum 06.11.2015 eine Stellungnahme zu den vorgelegten Antragsunterlagen zu geben.

In einer ersten Befassung war seitens der o.g. Firma geplant, die Kohlenwasserstoffbohrung im Gewann Hofwiesen, unmittelbar nördlich der Brücke über die B35 durchzuführen. Anregungen aus der Bevölkerung und Wünsche des Gemeinderates führten dazu, dass das Aufsuchfeld zwischenzeitlich in den Bereich des Kammerforst an der alten B 35 verlegt wurde. Trotzdem ist es beim Arbeitstitel „Hofwiese 1 „ geblieben.

Vertreter der Firma Rhein Petroleum stellten in der Gemeinderatssitzung die Inhalte des Hauptbetriebsplans sowie den gleichzeitig vorgelegten landschaftspflegerischen Begleitplan und den aufgestellten Artenschutzfachbeitrag zum vorgenannten Bohrplatz näher vor. Weiterhin wurden Aussagen zu den Themen Grundwasser, Lärm, Verkehr, Sichtschutz, Naturschutz und zur avisierten Zeitschiene gemacht.

Von seitens des Gemeinderates gab es zahlreiche Fragen an die Vertreter der Firma Rhein Petroleum. Weiterhin wurde mit der Firma Rhein Petroleum vereinbart, eine Informationsveranstaltung für die Bevölkerung am 28.10.2015 in der Aula der Pestalozzi Schule durchzuführen.

Nach eingehender Fragestunde und Diskussion nahm der Gemeinderat von den Ausführungen der Vertreter der Firma Rhein Petroleum Kenntnis.

Eine Stellungnahme der Gemeinde wird fristgemäß nach Durchführung der Informationsveranstaltung und den dort gewonnenen Erkenntnissen erfolgen.

2. Straßenbeleuchtung und Elektromobilität/Smight – intelligente Leuchten aus Graben-Neudorf

Die ENBW hat in Zusammenarbeit mit den aus Graben-Neudorf stammenden Firmen Michael Gassmann, Metallverarbeitung und Elektro Huber eine multifunktionale Straßenlampe entwickelt.

Die ENBW und die beiden vorgenannten Graben-Neudorfer Firmen haben erkannt, dass zukünftige Anforderungen einer immer mobileren und flexibleren Bevölkerung neue und innovative Infrastrukturmöglichkeiten erfordern.

Die entwickelte Lösung dient jedoch keineswegs nur der Straßenbeleuchtung, sondern ermöglicht darüber hinaus u.a. den Ladevorgang eines Elektromobils, erfasst Umweltdaten, richtet einen WLAN-Hotspot ein und kann als Nothilfeinrichtung fungieren.

Vertreter der ENBW, Mathias Weis und Achim Häge, stellten das innovative Konzept vor.

Der Gemeinderat beschloss, sich nach eingehender Befragung der Vertreter der ENBW über die Anschaffung derartiger Leuchten an zentralen Punkten im Rahmen der Haushaltsberatungen, nochmals näher damit zu befassen.

3. Erweiterung Pestalozzi Gemeinschaftsschule - EU-weites Vergabeverfahren für die Objektplanung Gebäude und Innenraum

Die Objektplanungsleistungen für das Gebäude und den Innenraum der Pestalozzi Gemeinschaftsschule sind auf Grund ihrer zu erwartenden Überschreitung des Schwellenwertes von 207.000,00 € netto europaweit auszuschreiben.

Die Verwaltung hat derzeit noch keine EU-weiten Vergaben von Objektplanungsleistungen durchgeführt. Fehler in der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt oder in den Vergabeunterlagen ziehen bei einer Rüge eines Bieters vor der Vergabekammer einen sofortigen Vergabestopp nach sich bzw. können Schadensersatzansprüche generieren.

Daher hat sich die Verwaltung entschlossen, sich fachanwaltlich beraten zu lassen. Die Beratung soll hierbei folgende Leistungen umfassen:

  • Durchsicht der durch das Bauamt erstellten Vergabeunterlagen auf ihre Vollständigkeit und Formulierungen
  • Formulierungsvorschläge bei fehlerhaften Unterlagen oder notwendigen Ergänzungen
  • Beratung hinsichtlich der Durchführung
  • Beratung bei anstehenden Fragen
  • Beratung bei eingehenden Rügen
  • Ggf. anwaltliche Vertretung vor der Vergabekammer oder den möglichen weiteren Instanzen

Die Kanzlei Caemmerer & Lenz hat die Gemeinde bereits in verwaltungsrechtlichen Fragen vertreten und bietet eine entsprechende Begleitung während des ca. 6- monatigen Vergabeverfahrens an.

Diese Beratungsleistung wird mit einem anwaltsüblichen Stundensatz in Höhe von 270,00 €/Std. netto honoriert. Der Stundenbedarf während des gesamten Vergabeverfahrens wird auf ca. 40 Stunden geschätzt.

Der Verwaltung ist bewusst, dass es sich bei dem zu erwartenden Honorar nicht um eine geringe Summe handelt. Allerdings wurde auch noch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass etwaige Verfahrensfehler gegebenenfalls erhebliche spätere Aufwendungen nach sich ziehen können.

Nach eingehender Diskussion beschloss der Gemeinderat, die Kanzlei Caemmerer & Lenz zur fachanwältlichen Begleitung, während des Vergabeverfahrens zu beauftragen.

4. Vorstellung des Energieberichtes 2014

Das Büro Stappenbeck erarbeitet seit vielen Jahren den Energiebericht für die Gemeinde Graben-Neudorf. Hierbei werden 30 kommunale Einrichtungen und Liegenschaften näher untersucht. Der Energiebericht bildet die Grundlage für das Energiemanagement und für die Durchführung von Projekten und Maßnahmen mit dem generellen Ziel, Energie und Kosten einzusparen und den Verbrauch von Energie effizienter zu gestalten.

Bisher wurden im technischen Bereich Maßnahmen wie u.a. die Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rathaus, Erneuerung der Kesselanlagen in der Erich-Kästner-Schule und der Pestalozzi-Schule, Erneuerungen der Regeltechnik in der Pestalozzi-Halle durchgeführt. Weiterhin wird unser Betriebspersonal in jährlich stattfindenden Rundgängen informiert und sensibilisiert.

Drei Photovoltaikanlagen und vier Blockheizkraftwerke unterstützen ebenso die Reduzierung der CO2-Emission und den wirtschaftlichen und nachhaltigen Umgang mit Energieträgern.

Herr Stappenbeck stellte den Energiebericht näher vor. Dabei ist festzuhalten, dass sich der Energieverbrauch in den kommunalen Einrichtungen in den letzten Jahren stark reduziert hat. Allerdings sind durch die erheblichen Kostensteigerungen bei Strom und Energie die Kosten dennoch erheblich gestiegen.

Der Gemeinderat nahm vom Energiebericht Kenntnis.

5. Beschaffung von Notstromaggregaten

Der Haushalt 2015 sieht die Anschaffung von 2 mobilen Notstromaggregaten vor, welche im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung beschafft werden sollen.

Im Rahmen dieser Ausschreibung haben fünf Firmen die Unterlagen angefordert, wovon drei ein Angebot abgegeben haben. Das günstigste Angebot liegt bei insgesamt 62.855,50 € für die beiden Aggregate und kommt von der Firma Schwab aus Dettenheim. Die anderen beiden Angebote liegen bei 65.000,00 €.

Da der Ansatz im Haushalt bei insgesamt 120.000,00 € liegt, könnten beide Aggregate beschafft werden. Der restliche Ansatz wird für die Errichtung der Anschlüsse am Rathaus, der Pestalozzihalle und den drei Schulen benötigt.

Die Stromaggregate sollen für Notfälle zur Versorgung der öffentlichen Gebäude bereitgehalten werden.

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 09.11.2015 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Jahreshauptübung 2015 der Freiwilligen Feuerwehr Graben-Neudorf

Am Samstag, 24.10.2015 fand auf dem Firmengelände der Firma HEKA in Graben-Neudorf die diesjährige Jahreshauptübung unserer Freiwilligen Feuerwehr statt.

Im Rahmen der Jahreshauptübung wurde der Einsatzfall Brandeinsatz zusammen mit Mitgliedern des Roten Kreuzes geübt.

Das Übungsszenario sah vor, Jugendliche aus einem verrauchten bzw. brennenden Lagergebäude zu retten. Ziel war es dabei, die Kommunikation des Übungsdienstes und der Einsatzleitung zu üben, insbesondere mit den Zug- und Gruppenführern und den Einsatzleitwagen. Daneben soll die Wasserversorgung bei der Firma HEKA getestet werden, der Grundschutz sichergestellt werden und erstmals die Gruppe 65+, die aus Kameraden, die das 65. Lebensjahr überschritten haben, geübt werden.

Unsere Feuerwehr zeigte sich sehr gut auf das Übungsszenario vorbereitet und lieferte eine hervorragende Leistung ab.

Im Rahmen der Nachbesprechung attestierte der Feuerwehrkommandant Hans-Peter Hoffmann den Kammeraden eine gute Leistung und eine vorbildliche Einsatzbereitschaft.

Diese wurde auch von den zahlreichen Beobachtern und Besuchern der Übung in gleicher Weise bestätigt.

Gymnastinnen des TSV Graben 2. Deutscher Meister

Die Gymnastinnen des TSV Graben belegten bei den Deutschen Meisterschaften Gymnastik und Tanz in Bremen einen hervorragenden 2. Platz.

Qualifiziert hatten sich die Gymnastinnen bei den Badischen Meisterschaften Ende Juni in Iffezheim.

Bei den Deutschen Meisterschaften durften von den 14 im Vorkampf gestarteten Gruppen nur noch 8 Mannschaften am Finale teilnehmen. Diese Hürde nahmen unsere Gymnastinnen locker, doch 6 Mannschaften hatten Chancen auf eine Podestplatzierung.

Beim Finaldurchgang gelang unserer Gruppe eine tolle Gymnastikübung mit 2 Bällen und 4 Reifen und auch beim Seemannstanz unterliefen keine großen Fehler.

Die Freude bei der Siegerehrung war groß, als klar war, dass es der 2. Platz war.

Nach dem 3. Platz im Vorjahr in Witten war dies nochmals eine Steigerung.

Alle Mädchen sind Eigengewächse des TSV Graben, die im Kindesalter bei der RSG eingetreten und dort groß geworden sind. In der Wettkampfsparte „ Gymnastik und Tanz“ feierte die Gruppe im Laufe der Jahre immer größere Erfolge.

Im Namen der Gemeinde möchte ich unseren Gymnastinnen Janina, Anne, Annalena, Caroline, Sara, Ramona, Imke, Dorothea herzlich gratulieren.

Eine herzliche Gratulation und Dank gilt der Trainerin Michaela Hesse und der Abteilungsleiterin und Organisatorin Gabi Müller.

Pestalozzi Schule stellt Mahnmal in Neckarzimmern

Am Sonntag, 25.10.2015 wurde ein von den Schülerinnen und Schülern der Pestalozzischule gefertigtes Mahnmal an der Gedenkstätte in Neckarzimmern im Rahmen einer Gedenkstunde aufgestellt.

Das Mahnmal Neckarzimmern erinnert an die Deportation nahezu aller Jüdinnen und Juden Badens, der Pfalz und des Saarlandes am 22. und 23. Oktober 1940 in das Internierungslager Gurs. Es ist die einzige Gedenkstätte zu diesen Ereignissen in Baden.

Das Mahnmal besteht aus einer 25m x 25m großen Bodenskulptur in Form eines Davidsterns, der sich auf dem Gelände der Tagungsstätte der evangelischen Jugend in Neckarzimmern befindet. Der zweite Teil des Konzepts sieht zu schaffende Erinnerungssteine vor, ein Paar für jeden der 138 Orte der Region, aus denen Juden deportiert wurden.

Nunmehr befindet sich auch dort ein Stein aus Graben-Neudorf, der von den Schülerinnen und Schülern der Pestalozzischule, in Zusammenarbeit mit der Firma Müller geschaffen wurde. Der Stein soll an die aus Graben-Neudorf deportierten Menschen jüdischen Glaubens erinnern.

In der würdigen Feier vor Ort wurde der Gedenkstein den Anwesenden durch Schüler der Pestalozzischule vorgestellt.

Ein herzliches Dankeschön gilt den Schülerinnen und Schülern der Pestalozzischule sowie den begleitenden Lehrern und Frau Rektorin Stober.

Verschiedenes

Sollten Sie für das kommende Wochenende noch keine Planungen haben, empfehle ich Ihnen einen Besuch der Veranstaltungen unserer Vereine und Organisationen.

Diese würden sich über Ihren Besuch sicherlich sehr freuen.

Für heute möchte ich meinen Bericht beenden und wünsche Ihnen für die kommende Woche alles Gute, viel Erfolg und vor allem gute Gesundheit.

Es grüßt Sie

Ihr Bürgermeister
Hans D. Reinwald