Der Bürgermeister informiert - KW 42
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
zu Beginn meines Berichtes möchte ich nochmals den Jubilaren der vergangenen Zeit meine herzlichen Glückwünsche übermitteln.
So feierte am Dienstag, 06.10.2015 Christa Edith Wörz, Rheinstr. 32 ihren 80. Geburtstag. Am Donnerstag, 08.10.2015 feierte Alfred Horn, Buberweg 2a seinen 80. Geburtstag und am 09.10.2015 feierte Else Karolina Steinel, Johannisgrund 2 ihren 91. Geburtstag. Am Samstag, 10.10.2015 feierte Helmut Patzschke, Bismarckstr. 56 seinen 85. Geburtstag und am 11.10.2015 feierte Erna Frida Roth, Kantstr. 5 ihren 92. Geburtstag.
Allen genannten und nicht genannten Jubilaren möchte ich auf diesem Wege nochmals herzlich gratulieren und damit die besten Wünsche auf viele weitere Lebensjahre und gute Gesundheit verbinden.
Sanierung der L 560 zwischen Graben und Friedrichstal
Seit vergangener Woche laufen die Sanierungsarbeiten an der ehemaligen L 560 zwischen dem OT Graben und Stutensee-Friedrichstal, die voraussichtlich bis Ende des Monats andauern werden.
Erst nachdem der Landkreis Karlsruhe bereit war, diesen Straßenabschnitt in seiner Baulast vom Land zu übernehmen, war eine Sanierung möglich geworden. Schon seit Jahren befand sich die Straße zwischen Stutensee-Friedrichstal und dem Anschluss an die Ortsumgehung der B 36 in einem äußerst maroden Zustand. Dies führte dazu, dass die frühere Landstraße im Jahre 2010 für den Schwerlastverkehr gesperrt werden musste. Ohne die jetzige Sanierung durch den Landkreis und die Übernahme der Straßenbaulast hätte bereits in diesem Jahr eine vollständige Sperrung gedroht. Auch nach der Sanierung wird die Straße lediglich für Fahrzeuge bis zu 2,8 t befahrbar sein. Ein Ausbau für den Schwerlastverkehr hätte eine Neutrassierung bzw. Verbreiterung der Fahrbahn erforderlich gemacht, was aus finanziellen bzw. naturschutzrechtlichen Gründen nicht möglich war. Die Kosten der Sanierung werden sich voraussichtlich auf ca. 850.000.--€ belaufen. Dies entspricht der Summe, die der Landkreis Karlsruhe vom Regierungspräsidium Karlsruhe für die Unterhaltungsrückstände erhalten hat. Etwaige Mehrkosten wären von der Stadt Stutensee zu übernehmen.
Wie von der Landkreisverwaltung mitgeteilt, soll die Sanierung bis Ende Oktober 2015 abgeschlossen sein.
Blumenschmuckwettbewerb OT Graben
Zum ersten Mal in der Festhalle Graben fand die diesjährige Preisverleihung des Blumenschmuckwettbewerbes 2015 im OT Graben statt.
Insgesamt konnten 76 Preisträger ausgezeichnet werden, was gegenüber dem Vorjahr einen leichten Anstieg (65) bedeutet. Die Bewertungskommission des Obst- und Gartenbauvereins Graben, unter der Leitung von Herrn Fritz Zimmermann, vergab dabei 38 4. Preise, 20 3. Preise, 13 2. Preise und 5 1. Preise. Mit einem 1. Preis für vorbildlichen Blumenschmuck konnten Elisabeth Schäfer, Bahnhofstr. 15, Hubert Fies, Bahnhofstr. 21, Karin Lofink, Friedrichstaler Str. 23, Franz Müller, Kußmaulstr. 8 und Petra Ludin, Kaiserstr. 35 ausgezeichnet werden. Neben den ausgezeichneten wurden von der Bewertungskommission allerdings mehrere hundert Anwesen in Graben-Neudorf begutachtet und insgesamt 137 bewertet.
Allen Preisträgern möchte ich auf diesem Wege nochmals herzlich für die Aufwertung und Verschönerung unseres Ortsbildes danken. Bitte lassen sie auch in den kommenden Jahren Blumen in unserer Gemeinde sprechen.
Ein großer Dank gilt auch den Bewertern des Obst- und Gartenbauvereins Graben mit Fritz Zimmermann an der Spitze. Auch der Bezirksvorsitzende der Obst- und Gartenbauvereine Hardt, Dr. Rainer Oberacker, dankte den Preisträgern für ihr vorbildliches Engagement.
Begrüßung der Neugeborenen
Wieder auf große Resonanz stieß die Begrüßung der Neugeborenen im Alter von 0 – 6 Monaten bzw. der frisch gebackenen Eltern im Jugendzentrum am Donnerstag, 08.10.2015, zu der die Gemeindeverwaltung eingeladen hatte.
Die Gemeinde Graben-Neudorf verfügt mit der Initiative „Frühe Hilfe“, dem Familienzentrum, dem Tageselternverein, den Kindergärten sowie vielen anderen Einrichtungen über ein funktionierendes Netzwerk zu Kindeswohl und Kindesgesundheit, deren Akteure ihre Familienangebote präsentierten.
Damit sich die Eltern entspannt über die vielfältigen Angebote informieren konnten, hielt das Familienzentrum ein begleitendes Spielangebot für Geschwisterkinder vor.
Das Familienzentrum selbst präsentierte hierbei seine vielfältigen Angebote wie Elterncafé, „Frühe Hilfe“ und vieles weitere mehr.
Für Fragen in Sachen Familienangebote steht auch die Gemeindeverwaltung, Frau Lieb, unter der Nr. 07255/901-303 zur Verfügung.
Neubürgerempfang 2015
Am Freitag, 09.10.2015 fand zum dritten Mal der Neubürgerempfang der Gemeinde Graben-Neudorf in der Gemeindebibliothek statt.
Mit diesem Empfang möchte die Gemeinde allen zugezogenen Neubürgerinnen und Neubürgern zeigen, wie willkommen sie in Graben-Neudorf sind. Im Rahmen des Neubürgerempfangs wurde den Anwesenden die Gemeinde Graben-Neudorf näher vorgestellt. Gleichzeitig erhielten die Vertreter der Kirchengemeinden, der Vereine sowie der Schulen Gelegenheit, ihre Arbeit vorzustellen.
Der Neubürgerempfang sagt daher nicht nur „Willkommen“, er bietet die Gelegenheit, mehr über den neuen Wohnort zu erfahren sowie in zwangloser Atmosphäre einige Vertreter unserer Gemeinde, Institutionen und Vereine kennenzulernen. Diese Gelegenheit wurde wieder von zahlreichen Neubürgerinnen und Neubürgern wahrgenommen.
Aus der Arbeit des Gemeinderates
In seiner Sitzung vom 12.10.2015 befasste sich der Gemeinderat mit folgenden Tagesordnungspunkten:
1. Gemeindewald - Waldbericht 2015 und Haushalt 2016
Der Gemeinderat befasst sich alljährlich, vor der Aufstellung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr, mit der Situation der notwendigen Maßnahmen im Gemeindewald.
Der von Revierleiter Martin Schmidt eingereichte Haushaltsplanentwurf 2016 sieht im Verwaltungshaushalt Einnahmen in Höhe von 265.500,-- € und Ausgaben in Höhe von 257.000,-- € vor. Für das Haushaltsjahr 2016 ist somit im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von 8.500,-- € geplant.
Im Vermögenshaushalt wird vom Bauamt die Sanierung von drei Brücken (Durchlass Hirschgraben, Wirtschaftsweg über die Bahn in Abt. 9 und Durchlass Hirschgraben, Waldweg) mit einem Kostenaufwand von 450.000,-- € vorgeschlagen. Nach derzeitigem Stand können hier für Fördermittel des Landes für Brückensanierung in Höhe von 40% beantragt werden.
Im Rahmen der Sitzung erläuterten Forstdirektor Dr. Eichkorn und Revierleiter Martin Schmidt den Waldbericht für das Jahr 2015, den Hiebsplan 2016 und die Arbeitsplanung 2016.
Der Winter 2014/2015 brachte keine forstlichen Probleme, da er sehr mild und trocken war. Problematisch war die Trockenheit und Hitze im Juni und Juli, hierdurch haben die Ersatzaufforstungsflächen stark gelitten. Der Flug der Maikäfer war wenig spektakulär und die Fraßschäden durch Frostspanner fielen geringer aus gegenüber den Vorjahren. Zum Schutze der Waldbesucher wurden im Bereich der Sportplätze Graben sowie des Grill- und Spielplatzes Schutzmaßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner vorgenommen.
Die Erlenerkrankung stagniert z. Z. etwas und die Bestände stabilisieren sich. Die Schäden durch das Eschentriebsterben sind stark gestiegen, in allen Eschenbeständen stehen absterbende und abgestorbene Bäume. Der Einschlag in der zurückliegenden Saison war stark geprägt durch das Roden der Waldflächen, die der SEW zur Verfügung gestellt werden.
Der Holzmarkt lief in der zurückliegenden Zeit gut, sowohl Mengennachfragen und Preise beim Stammholz waren zufriedenstellend. Aufgrund des milden Winters war die Nachfrage nach Brennholz etwas geringer, Schlagraum wurde in drei Versteigerungen angeboten, 180 Lose wurden beboten und zugeteilt.
Im Herbst 2014 wurde eine Waldkalkung durchgeführt, die Gemeinde erhielt hierfür Mittel des Bundes und der EU.
Der Hiebsplan 2016 sieht einen Einschlag von 5000 Festmetern vor.
Neu gepflanzt wird im Herbst 2016 die Ausgleichsfläche entlang der Straße nach Rußheim, südöstlich angrenzend an die Abteilung 3 / 4 h 7. Als Baumarten sind hierfür Eiche und Hainbuche vorgesehen. Hierfür wird die Fläche eingezäunt werden.
Die Wege im Gemeindewald sind in einem sehr guten Zustand, sodass in 2016 nur Arbeiten zur Erhaltung der Substanz vorgesehen sind.
Nach eingehender Beratung beschloss der Gemeinderat, den vorgelegten Haushaltsplan und Entwurf 2016 sowie den Hiebsplan und die Arbeitsplanung für 2016.
Vom Waldbericht nahm der Gemeinderat Kenntnis.
2. Bebauungsplan Rheinstraße/Wilhelmstraße - Aufstellungsbeschluss
In der Gemeinde Graben-Neudorf besteht nach wie vor Bedarf, die Wohnraumsituation in der Bevölkerung zu verbessern.
Das Gebiet zwischen Schloßstraße, Rheinstraße, Wilhelmstraße sowie Karlsruher Straße, war bisher nicht überplant und danach als unbeplanter Innenbereich im Sinne des § 34 BauGB zu bewerten. Demnach sind nur Vorhaben zulässig, wenn sie nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksflächen, die bebaut werden sollen, sich in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen und die Erschließung gesichert ist.
Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes für dieses Quartier soll eine geordnete Nachverdichtung ermöglicht werden, die städtebaulich verträglich ist und auf die Belange der Anwohner Rücksicht nimmt. Durch den Bebauungsplan soll ein städtebauliches Gesamtkonzept geplant und entwickelt werden.
Zur Sicherung der Planung für den künftigen Planbereich kann die Gemeinde eine Veränderungssperre beschließen, dass Vorhaben nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden dürfen sowie erhebliche und wesentliche wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderung nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden dürfen. Möglich bleiben dennoch bauliche Vorhaben, sofern überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, sodass von der Veränderungssperre eine Ausnahme zugelassen werden kann.
Nach eingehender Diskussion beschloss der Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplans Rheinstraße/Wilhelmstraße und beschloss eine Verhinderungssperre für diesen Bereich.
Weiterhin wurde die Verwaltung beauftragt das Planungsbüro Fischer aus Mannheim mit den weiteren Planungen zu beauftragen.
3. Haushaltsplanentwurf 2016 für den Betrieb des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums sowie der Schulsozialarbeit
Der Caritasverband hat mit Schreiben vom 12.08.2015 den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 für den Betrieb des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums und der Schulsozialarbeit vorgelegt. Des Weiteren wurden die Haushaltsansätze für die Projekte NINA, MAUS, Ferienbetreuung und der Aktion Ferienspaß vorgelegt, die jedoch im Vergleich zum Haushaltsjahr 2015 unverändert geblieben sind.
Die Kosten für den Betrieb Kinder-, Jugend- und Familienzentrums belaufen sich auf 120.750,-- €, was gegenüber dem Haushaltsansatz des Vorjahres eine Kostensteigerung in Höhe von 6.130,-- € ausmacht. Grund hierfür ist, dass der Tarifvertrag mit den Beschäftigten zum 28.02.2016 ausläuft und eine Tariferhöhung von 3% eingeplant wurde. Zudem steigen ab dem 01.01.2016 die Beiträge der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse um 0,5%. Die Kosten für die 75%-Stelle der Schulsozialarbeiterin belaufen sich auf 57.825,-- €. Der Ansatz fällt in diesem Jahr um 3.215,-- € höher aus. Grund hierfür ist, wie bereits erwähnt, die tarifliche Erhöhung der Löhne und Kosten für die Zusatzversorgungskasse.
Nach eingehender Beratung des vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2016 des Caritasverbandes Bruchsal für den Betrieb des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums sowie der Schulsozialarbeiterin stimmte der Gemeinderat dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf einstimmig zu.
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 26.10.2015 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Verschiedenes
Sollten Sie für das kommende Wochenende noch keine Planungen haben, empfehle ich Ihnen einen Besuch der Veranstaltungen unserer Vereine und Organisationen. Diese würden sich über Ihren Besuch sicherlich sehr freuen.
Für heute möchte ich meinen Bericht beenden und wünsche Ihnen für die kommende Woche alles Gute, viel Erfolg und vor allem gute Gesundheit.
Es grüßt Sie
Ihr Bürgermeister
Hans D. Reinwald