Der Bürgermeister informiert - KW 31
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
zu Beginn meines Berichtes möchte ich nochmals den Jubilaren der vergangenen Woche meine herzlichen Glückwünsche übermitteln.
So feierte am 22.07.2015 Ursula Helene Elfriede von Kahlden, Kantstr. 5 ihren 90. Geburtstag. Am 23.07.2015 feierte Rosa Zeiss, Kanstr. 3 ihren 90. Geburtstag und am 25.07.2015 feierte Elvira Käthe Prestel, Blumenstr. 16 ihren 80. Geburtstag und Dorothea Heil, Karlstr. 11 ihren 85. Geburtstag.
Allen genannten und nicht genannten Jubilaren möchte ich auf diesem Wege nochmals herzlich gratulieren und damit die besten Wünsche auf viele weitere Lebensjahre und gute Gesundheit verbinden.
Staatssekretärin Gisela Splett besucht Graben-Neudorf
Am Montag, 27.07.2015 besuchte Staatssekretärin Gisela Splett die Gemeinde Graben-Neudorf, um sich selbst ein Bild hinsichtlich des beabsichtigten viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke sowie der Lärmsituation in Graben-Neudorf zu machen. Als Lärmschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg ist es ihr ein besonderes Anliegen, Bereiche mit sehr hoher Lärmbelastung zielgerichtet zu entlasten und eine weitere Verlärmung in der Fläche entgegenzuwirken. Bei einer Vorortbegehung fielen der Staatssekretärin die relativ niedrigen Lärmschutzwände entlang der Bahnstrecken in Graben-Neudorf ebenso auf, wie die besondere Lärmproblematik unter bestehenden Brückenbauwerken. Ebenso wurden der Staatssekretärin die Auswirkungen eines etwaigen viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke in Graben-Neudorf aufgezeigt (sog. Korridorstudie Mittelrhein).
Gemeinsames Grillfest der Vereinsvorstände
Bereits zum zweiten Mal fand am Samstag, 25.07.2015 das gemeinsame Grillfest der Vereinsvorstände beider Ortsteile bei der Grillhütte im OT Graben statt. Im letzten Jahr wurde diese Idee erstmalig ins Leben gerufen, um außerhalb gemeinsamer Sitzung im Neudorfer Kulturausschuss bzw. der Vorständevereinigung Grabener Vereine, Gelegenheit zum Kennenlernen und Gedankenaustausch zu haben. Über 50 Vorstände unserer Vereine kamen der Einladung nach. Dabei wurden im geselligen, ungezwungenem Rahmen Vereinsthemen besprochen und viele neue Ideen für das Vereinsleben geboren. Ich denke es war ein sehr gelungener Abend und wir alle freuen uns auf eine Wiederholung im nächsten Jahr. Ein besonderer Dank gilt Herrn Fritz Zimmermann von der Vorständevereinigung Grabener Vereine und Herrn Michael Schlindwein vom Neudorfer Kulturausschuss.
Aus der Arbeit des Gemeinderates
In seiner Sitzung, am 27.07.2015 befasste sich der Gemeinderat mit folgenden Tagesordnungspunkten:
1. Bebauungsplan Mitte-Zentrum Bahnhofsring, 5. Änderung
Für die 5. Änderung des Bebauungsplans Mitte-Zentrum Bahnhofsring im beschleunigten Verfahren wurde im Zeitraum vom 21.05.2015 bis einschließlich 03.07.2015 die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Seitens der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sind in diesem Zeitraum Stellungnahmen eingegangen. Dieses waren lediglich Anregungen und Hinweise, keine Einwände gegen die Planung. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung sind keine Stellungnahmen von Bürgern eingegangen.
Nach eingehender Diskussion beschloss der Gemeinderat, nach Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken, den Bebauungsplan Mitte-Zentrum-Bahnhofsring, 5. Änderung als Satzung. Weiterhin wurde die Verwaltung beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.
2. Adolf-Kußmaul-Schule/Umgestaltung des Außengeländes
Im Rahmen der Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Außengeländes der Adolf-Kußmaul-Schule, war der südliche Teil des Außengeländes der Adolf-Kußmaul-Schule zu überplanen. Die Planungsergebnisse wurden dem Gemeinderat entsprechend vorgestellt. Bereits im Vorfeld hatte der Gemeinderat verschiedene Leistungen für das Außengeländer der Adolf-Kußmaul-Schule in Auftrag gegeben, die bis Oktober 2015 abgeschlossen sein sollen. Die noch nicht beauftragten Leistungen umfassen die übrigen Planungsbereiche, wie z.B. ein Soccer-Feld oder den südlichen Teil des Außengeländes hinter dem Schulgebäude. Über eine Umsetzung der noch nicht beauftragten Teile wird der Gemeinderat in den nächsten Jahren beschließen. Der Entwurf als Masterplan soll ein Instrument sein, um je nach Haushaltslage und Haushaltsberatung einzelne Baubereiche sukzessive umsetzen zu können. Insgesamt sieht der Masterplan Baukosten in Höhe von 463.362,-- € vor, wovon allerdings ein Großteil sich bereits in der Realisierung befindet. Die noch fehlenden Teile sollen in den nächsten Jahren sukzessive erstellt werden.
Der Gemeinderat nahm vom vorgestellten Masterplan Kenntnis und wird in der kommenden Haushaltsberatung über weitere Schritte beraten.
3. Sanierung Rathaus/Vorstellung der Kostenentwicklung und Baustandsbericht
Das Architekturbüro Huxhold stellte dem Gemeinderat den Baufortschritt und die Kostenentwicklung der Außensanierung des Rathauses vor. Die Arbeiten der Außensanierung des Rathauses sollen noch bis rund Mitte November anhalten. Die Kosten werden sich nach der Kostenschätzung (Stand 22.07.2015) auf voraussichtlich 952.000,-- € belaufen. Dies bedeutet eine Kostenmehrung von rund 100.000,-- €. Diese ist allerdings auf unvorhergesehene Arbeiten, die so bei der Planung nicht erkennbar waren bzw. auf Zusatzaufträge zurückzuführen. So müssen die Turmuhren, die erheblich korrodiert waren für rund 45.000,-- € erneuert werden. Ebenso vergab der Gemeinderat bereits den Auftrag die Sonnenschutzanlagen zu erneuern, da die Behänge sich als marode herausgestellt haben. Die Maßnahmen liegen gut im Zeitplan, dass mit einer fristgerechten Fertigstellung zu rechnen ist.
4. Sanierung Pestalozzi-Halle/Auftragsvergabe Objektplanung Gebäude und Innenraum
Die Gemeindeverwaltung hat ein freihändiges Suchverfahren für die Beauftragung der Objektplanungsleistung Gebäude und Innenraum (Architektenleistung) für die Sanierung der Pestalozzi-Halle durchgeführt. Die Sanierung wird sich voraussichtlich über zwei Jahre erstrecken und soll sich in der Zeit von März bis Oktober 2016 bzw. März bis Oktober 2017 erstrecken.Nach eingehender Diskussion, beschloss der Gemeinderat den Auftrag an das Büro Köhler & Meinzer aus Eggenstein-Leopoldshafen zu vergeben.
5. Erhebung von Kindergartenentgelten für Familien mit 3 und mehr Kindern in den Kindergärten
Aktuell liegt der Gemeinde Graben-Neudorf eine Anfrage bezüglich einer Ermäßigung vom Kindergartenentgelt für eine Familie mit 3 Kindern vor, die alle ab September 2015 in der Krippe in einem der Kindergärten in Graben-Neudorf betreut werden.
Bislang hatte die Gemeinde keine gleichgelagerten Fälle in der Vergangenheit, da die gleichzeitige Anwesenheit von 3 und mehr Kindern in einem Kindergarten eine Seltenheit darstellt. Derzeit bezuschusst die Gemeinde ab dem 2. Kind das jeweils zu entrichtende Entgelt in Höhe des aktuell gültigen Regelgruppenbeitrages.
Nach eingehender Diskussion beschloss der Gemeinderat ab dem 3. Kind, das einen Kindergarten in Graben-Neudorf besucht keinen Beitrag zu erheben, mit Ausnahme des Essensgeldbeitrages.
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Montag, 14.09.2015 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Schulabschlussfeier 2015
Am 23.07.2015 konnten die Abschlussschülerinnen und Schüler unserer Pestalozzi-Schule ihre Zeugnisse im Rahmen einer stimmungsvollen Feier in Empfang nehmen.
Hierzu möchte ich allen Schülerinnen und Schülern nochmals herzlich gratulieren. Ein herzlicher Dank gilt natürlich auch allen, die unsere Schülerinnen und Schüler während ihrer Schulzeit unterstützt und gefördert haben, die Schulleitung, das gesamte Lehrerteam, unser gesamtes Schulteam mit Hausmeister und Schulsekretärin, die Eltern und Verwandten.
Verschiedenes
Sollten Sie für das kommende Wochenende noch keine Planungen haben, empfehle ich Ihnen einen Besuch der Veranstaltungen unserer Vereine und Organisationen. Diese würden sich über Ihren Besuch sicherlich sehr freuen. Für heute möchte ich meinen Bericht beenden und wünsche Ihnen für die kommende Woche alles Gute, viel Erfolg und vor allem gute Gesundheit.
Es grüßt Sie
Ihr Bürgermeister
Hans D. Reinwald