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erung voll gesperrt ist und sich hieraus für verschiedene Bürger/innen Probleme ergeben. Der Bürgermeister stellte hierzu fest, dass nicht für den gesamten Zeitraum eine Vollsperrung vorgesehen ist, sondern [...] Abstellplätze für Kinderwägen zu schaffen, da dort keine Unterstellmöglichkeiten vorgesehen sind. Der Bürgermeister teilte diesbezüglich mit, dass nach einer kostengünstigen Lösung gesucht wird. c) Bushaltestelle [...] mehrheitlich zu. Auf eine Abstimmung der einzelnen Beschlussvorschläge wurde auf Anfrage durch den Bürgermeister verzichtet. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen _13_ ; Nein-Stimmen _0_; Enthaltungen _2_; Befangenheit:[mehr]

Sitzung Der Bürgermeister gab gem. § 35 GemO folgenden, in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.07.2016 gefassten Beschluss bekannt: Eingangsbesoldung des neuen Bürgermeisters Der Gemeinderat [...] Gemeinden das Freibad aufgrund der schönen Wetterlage noch weiterhin geöffnet bleiben könne. Der Bürgermeister teilte diesbezüglich mit, dass das Personal teilweise nur bis zum Ferienende eingestellt ist bzw [...] Außerdem sind die Honorare nach rechtlichen Vorgaben zu bezahlen und nicht frei verhandelbar. Der Bürgermeister sagte zu, dass der Bürger eine schriftliche Aufstellung erhält. Seite 2 12.09.2016 Niederschrift[mehr]

Bürger/innen genutzt, sodass der Bürgermeister mit dem Erfolg der Veranstaltung sehr zufrieden war. b) Radwegekonzept Radtour mit Bürgern/innen am 06.06.2018 Der Bürgermeister stellte auf Hinweis eines Bürgers [...] 18/09 022.31 TOP 1. Titel; Thema Fragestunde a) „Neue Mitte“ – Bürgerdialog am 05.06.2018 Der Bürgermeister stellte auf Hinweis eines Bürgers, wonach bei der Veranstaltung am 05.06.2018 lediglich 8 Personen [...] Beschlussprotokoll öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 5 Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte nach Abschluss der Beratung fest, dass die Nachsorgeeinrichtung St. Thomas in der Gemeinde[mehr]

entsprechenden Sanktionen bei Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit durchgeführt werden. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass regelmäßig Geschwindigkeits- kontrollen durchgeführt werden und [...] Betriebsicherheit - Ortsbildverbesserung - Leitungsoptimierungen Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat Herrn Girrbach vom Ing.-Büro Braun um nähere Erläuterungen [...] stellte der Planer fest, dass die Kosten für die Behelfsbrücke im Angebot enthalten sind. Der Bürgermeister wies nach Abschluss der Beratung darauf hin, dass das nunmehr vorliegende Angebot weit unter der[mehr]

N 1. Titel; Thema Bürgerfragestunde a) Gewerbegebiet Streitgärten III Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, dass ein Ausgleich der Waldflächen erfolgt. b) Angedachter Fußweg im Bereich der Benzstraße [...] teilte dieser mit, dass ein evtl. Ankauf mit der Gemeinde bisher noch nicht besprochen wurde. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass in o. g. Bereich lt. Bebauungsplan ein Fußweg vorgesehen ist [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und wies in diesem Zusammenhang auf den seit 01.11.2010 re[mehr]

t als Anlage beigefügt. 19.11.2012 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 4 Der Bürgermeister stellte das Ausschreibungsverfahren dar und sprach sich dafür aus, das Angebot an den günstigsten [...] 12/SS 022.31-cg N 3. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellte fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.11.2012 und am 10.11.2012 [...] Verschiedenes a) Ehemaliger Kindergarten „Regenbogen“ in der Molt kestraße Schimmelbefall Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat über die notwendig gewordene Schließung des Kindergartens in der [mehr]

ausgezahlt werden. Der Bürgermeister teilte hierzu mit, dass die Fördergelder vorhanden sind und nichts gegen die Gewährung eines entsprechenden Zuschusses spricht. Der Bürgermeister stellte fest, dass aus [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und wies in seinen Ausführungen darauf hin, dass sowohl im [...] als auch in den beiden Grundschulen bereits ein Essensangebot vorhanden ist. Ferner stellte der Bürgermeister fest, dass in Absprache mit dem Kindergartenträger und der Kindergartenleitung vorgeschlagen wird[mehr]

4640.940000 - 004 2.4640.958000 - 004 2.8816.940000 - 002 Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister bat nach kurzer Einführung in den Tagesordnungspunkt die Vertreter des IBE Ingenieurbüros F. Eberhard [...] nahmen die Funktionalität des Gebäudes als Kindertagesstätte stark eingeschränkt würde. Herr Bürgermeister Reinwald stellte im Anschluss an die Präsentation fest, dass trotz der nunmehr vorgeschlagenen [...] tigt. Die o. g. Kosten haben sich im Laufe der weiteren Entwicklung der Planung ergeben. Der Bürgermeister stellte hierzu fest, dass im Laufe eines Planungsprozesses auch eine entsprechende Kostenentwicklung[mehr]

Jugendbeteiligung 2020/21 in Graben-Neudorf 108/2020 1. Ergänzung Antragstext: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Eheim, mit großem Engagement haben im letztes Herbst Kinder und Jugendliche am Beteiligungsprojekt [...] Pestalozzi-Halle in Arbeitsgruppen und im Plenum an selbst gesetzten Themen. Dabei standen der Bürgermeister, alle Amtsleiter der Gemeindeverwaltung sowie zahlreiche Mitglieder des Gemeinderates aller Fraktionen [...] den weiteren anstehenden Planungen zur Freiraumgestaltung mitgedacht werden. Dies berichtete Bürgermeister Eheim den Jugendlichen im Rahmen der Telefonkonferenz am 19. Mai 2020. Auch hier haben die Ju[mehr]

chtung auszuweiten, teilte der Bürgermeister mit, diese Thematik im kommenden Jahr zu diskutieren. c) Beleuchtung Fußgängerüberweg Heidelberger Straße Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass die [...] Waldkindergarten sehr weit entfernt vom nördlichen Teil des Ortsteils Neudorf liegt, stellte der Bürgermeister fest, dass der ausgewählte Standort gründlich untersucht wurde und die vorhandene Infrastruktur [...] Ablauf der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist wie folgt vorgesehen: 1. Haushaltsrede des Bürgermeisters 2. Haushaltsreden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen 3. Aussprache über Haushalt und Anträge[mehr]