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des Bohrplatzes und die Durchführung der für das Projekt notwendigen ersten Bohrung genehmigt. Bürgermeister Christian Eheim hatte den Zulassungsbescheid der Behörde als unzureichend kritisiert. Insbesondere [...] gegen den Zulassungsbescheid nicht mehr ausgeschlossen. In der Sitzung des Gemeinderates konnte Bürgermeister Christian Eheim berichten, dass das Regierungspräsidium nunmehr die geforderten Unterlagen geliefert [...] nach weiteren Aussagen zur Erdbebengefährdung hat das Regierungspräsidium erfüllt", erläuterte Bürgermeister Christian Eheim. Die Gemeinde habe starken Druck ausgeübt, weil die zuständigen Genehmigungsbehörden[mehr]

auf die Bildung eines Schulausschusses“ und übergab den schriftlichen Antrag an den Bürgermeister. Der Bürgermeister teilte mit, dass über den Antrag, der der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, in [...] Zusammenhang darauf hin, dass sich in Hagsfeld eine entsprechende Bürgerinitiative gegründet hat. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass bei der Gemeinde bisher noch keine offiziellen Informationen [...] möglichst viele Bürgerinnen und Bürger eine Stellungnahme zu der Korridorstudie abgeben würden. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass sich bereits Bürger bezüglich der vorliegenden Studie an die Gemeinde gewandt[mehr]

Nitratbelastung / Härtegrad Auf Anfrage eines Bürgers teilte der Bürgermeister mit, dass die aktuellen Nitratwerte auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht sind, wobei das im OT Neudorf geförderte Trinkwasser [...] Erdölförderung nach Abschluss der Verfahren durchgeführt werden, würde die Gemeinde entsprechende Gewerbesteuer erhalten. Der Bürgermeister bat die Fa. Rhein Petroleum um nähere Erläuterungen. 15.09.2014 Nie [...] Kostenanteil der Gemeinde Graben-Neudorf beträgt voraussichtlich 36.045,-- € jährlich. 2. Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung, die notwendige Vereinbarung (Anlage 2) zum Anschluss der Gemeinde Graben-Neudorf[mehr]

und dort einen Ort der Begegnung und Räume für Kleingewerbe und Gastronomie zu schaffen. Der Bürgermeister verwies diesbezüglich auf den noch zu beratenden Tagesordnungspunkt 5 und stellte fest, dass für [...] nunmehr ein Investor vorhanden ist, der entsprechende Pläne umsetzen könnte. Nach Auffassung des Bürgermeisters wäre es denkbar, eine Arbeitsgruppe mit verschiedenen Beteiligten zu bilden, um aus den vorliegenden [...] anerkannten Fachmann einzuladen und bekundete ihr Interesse, an diesem Arbeitskreis mitzuwirken. Der Bürgermeister stellte in diesem Zusammenhang fest, dass die Umfrage „Älter werden in Graben-Neudorf“ von der[mehr]

huss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und acht weiteren Mitgliedern des Gemeinderats. b) Technischer Ausschuss Der Technische Ausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und [...] für Ann Wilkinson Der Bürgermeister wies darauf hin, dass für die Petition für Ann Wilkinson 648 Unterschriften gesammelt werden konnten. b) Einbruch im Freibad Der Bürgermeister informierte über einen [...] Titel; Thema Bürgerfragestunde Nutzung des ehemaligen Gästehauses Wilhelm Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, dass in der ehemaligen Pension zwischenzeitlich eine Außenwohngruppe der Kinder- und Jugendhilfe[mehr]

sind. Diesbezüglich teilte der Bürgermeister mit, dass dies nicht der Fall sei, da der Förderantrag zunächst abgelehnt wurde. Das LSP ist nach Auffassung des Bürgermeisters ein großes Konjunkturprogramm [...] b) 6300 Mitte Zentrum Kreisel Der Bürgermeister regte an, im Jahr 2016 mit dem Bau des Kreisels zu beginnen. In der nachfolgenden Beratung teilte der Bürgermeister auf Anfrage aus dem Gemeinderat im Hinblick [...] b) Planung und Erweiterung Der Bürgermeister schlug vor, den Haushaltsansatz für das Jahr 2016 ff. zu belassen. In der nachfolgenden Beratung stellte der Bürgermeister auf Anfrage fest, dass die Pest[mehr]

der Bürgermeister auf Anfrage mit, dass der Planer im Rahmen der Voruntersuchung möglichst alle vorhandenen Mängel erkennen und auflisten sollte. Nach Abschluss der Beratung wies der Bürgermeister darauf [...] zur Verfügung stehen. c) HotSpot Der Bürgermeister wies darauf hin, dass der HotSpot beim Rathaus in Kürze eingerichtet wird. d) Neue Homepage Der Bürgermeister teilte mit, dass die neue Homepage vor [...] 15/13 022.31 TOP 1. Titel; Thema Bürgerfragestunde a) Einbahnstraßenregelung Rheinstraße Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass nach Mitteilung des Landratsamts eine Einbahnstraßenregelung in der[mehr]

Grundstücke vorhanden sind. Der Bürgermeister bat um entsprechende Vorschläge der Fraktion zur Umsetzung der Biotopvernetzung. 8800 Allgemeiner Grunderwerb Der Bürgermeister teilte diesbezüglich mit, dass [...] ein Gebrauchtfahrzeug mit Ladefläche anzuschaffen. Der Bürgermeister sagte eine entsprechende Überprüfung zu. 2111-2130 Schulen Der Bürgermeister verwies auf eine Empfehlung des Schulausschusses, wonach [...] Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: VERMÖGENSHAUSHALT Der Bürgermeister stellte eingangs der Beratung zum vorgelegten Haushalts- planentwurf fest, dass im kommenden Jahr[mehr]

Urheberrecht Der Bürgermeister teilte in Beantwortung einer Anfrage aus rückliegender Sitzung mit, dass kein Urheberrecht besteht. c) Einweihung Kindergarten Arche Noah Der Bürgermeister wies darauf hin [...] stunde a) Sanierung Meßlenbrücke / Parken von LKWs im Bereich des Friedhofs im OT Graben Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass der Zustand verschiedener Brückenbauwerke in rückliegender Zeit [...] e eine grundlegende Sanierung an. Bezgl. parkender LKWs im Bereich des Friedhofs stellte der Bürgermeister fest, dass diese Problematik bekannt sei, das dortige Parken jedoch grundsätzlich erlaubt ist[mehr]

einseitig gesperrt sei, wo doch erst in heutiger Sitzung über den Bauantrag entschieden werde. Der Bürgermeister teilte dazu mit, dass der Bauherr sich leider nicht entsprechend dem vorgelegten Sondernutzungsantrag [...] unde erteilten Auskünften nicht zufrieden sei bzw. diese nicht ausreichend seien, teilte der Bürgermeister mit, sich in diesem Falle schriftlich an die Gemeindeverwaltung zu wenden. 02.06.2014 Niederschrift [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die nachfolgend vorgestellte städtebauliche Konzeption durch Herrn Glup[mehr]