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einstimmig beschlossen, einen Antrag auf Einrichtung einer zweizügigen Gemein- schaftsschule an der Pestalozzi-Werkrealschule zu stellen. Ein entsprechender formloser Antrag wurde am 20.02.2013 an das Staatliche [...] erstmaliger Antragsstellung für ein Gebiet. Deshalb soll - um zumindest im Jahr 2015 eine reele Chance zu haben, Fördermittel zu erhalten - bis spätestens 31. Oktober 2013 ein entsprechender Antrag gestellt [...] Nachrücken von Herrn Uwe Metzger in den Gemeinderat Besetzung der Ausschüsse 6. Pestalozzi-Werkrealschule Antrag auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule 7. Sanierung und Erweiterung Kindergarten Arche Noah B[mehr]

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung 9. Verschiedenes 10. Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. 09.09 [...] atomarer Abfälle ist eine neue Genehmigung für eine Zwischenlagerung erforderlich. Ein entsprechender Antrag wird von der EnBW noch gestellt werden. Nach Aussage von Herrn Michels wurden nach der Atomkatastrophe [...] age Gemeinderat öffentlich 09.09.2013 GR - 13/13 022.31 N 10. Titel; Thema Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden a) Heidelberger Straße Farbmarkierungen Radweg Ein Gemeinderat wies darauf hin, dass[mehr]

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung 6. Verschiedenes 7. Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. 30.09 [...] lage Gemeinderat öffentlich 30.09.2013 GR - 13/14 022.31 N 7. Titel; Thema Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden a) Kindergarten Arche Noah Beschäftigung osteuropäischer Arbeitnehmer Auf Hinweis[mehr]

Anregungen, Anträge und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. 14.10.2013 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 2 Tagesordnung Antrag auf Absetzung [...] Differenzbetrag über Gebühren finanziert. Anlagen: Globalberechnung mit Flächendokumentation (verkleinert) (Flächendokumentation in Originalgröße liegt zur Sitzung aus) Beschlussvorschlag: Dem Gemeinderat [...] Ellesser und Klose stellen den Antrag auf Aufnahme der Maßnahme ins Landessanierungsprogramm 2014 vor. Anlagen: keine Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt vom Antrag Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen[mehr]

Anregungen, Anträge und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. 04.11.2013 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 2 Tagesordnung Antrag auf zeitliche [...] Tagesordnungspunkte ist daher nicht früher planbar. Der Bürgermeister zeigte Verständnis für den Antrag auf eine zeitliche Begrenzung der Sitzung, wies jedoch darauf hin, dass die Absetzung einzelner [...] könnte und die abgesetzten Tagesordnungspunkte in einer Sondersitzung behandelt werden müssten. Dem Antrag auf zeitliche Begrenzung der Sitzung auf 22:40 Uhr wurde ohne Widerspruch stattgegeben. 04.11.2013[mehr]

Stellungnahme der Verwaltung: Der Antrag der Gemeinde auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm für das Jahr 2015 wurde leider abgelehnt. Abgabefrist für (Wiederholungs-) Anträge für die Programme der städ [...] Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung 6. Verschiedenes 7. Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. 14.09 [...] Wiederholungsantrag hätte einen erneuten Beschluss des Gemeinderates nicht bedurft. Grund der Antragsstellung vor der heutigen Sitzung ist die urlaubsbedingte Abwesenheit von Herrn Matthias Ellesser jetzt[mehr]

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung 9. Verschiedenes 10. Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. 27.07 [...] Sofern die Möglichkeit auf anderweitige Kostenannahme besteht, wäre von den Eltern ein entsprechender Antrag zu stellen. Der Gemeinderat sprach sich nach Abschluss der Beratung dafür aus, die Kosten für das [...] e Gemeinderat öffentlich 27.07.2015 GR - 15/13 022.31 TOP 10. Titel; Thema Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden a) CAP-Hotel Unter Bezugnahme auf die Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher[mehr]

beraten und empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig, Absatz III. Ziffer 1 – Antragsberechtigung wie folgt zu ändern: Antragsberechtigt sind die in den entsprechenden Förderbereichen genannten Unternehmen. Das [...] den Gemeinderat informieren. c) Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf „Einsatz eines mobilen Bürgerbüros“ Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion stellte den Antrag, das Serviceangebot der Gemeind [...] einzustellen. / Antrag und Begründung wurden an den Bürgermeister übergeben und ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. 03.11.2014 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 16 d) Antrag der SPD-[mehr]

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung 7. Verschiedenes 8. Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. 14.01 [...] lage Gemeinderat öffentlich 14.01.2013 GR - 13/01 022.31 N 8. Titel; Thema Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden a) Baugebiet Hestlich / Park-and-Ride-Anlage südlich der Gemeinde- bibliothek / Bahnhof[mehr]

Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. 28.01.2013 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 2 Antrag zur Geschäftsordnung [...] [Name] beantragte vor Eintritt in die Tagesordnung die Absetzung des Tagesordnungspunktes 8. Der Antrag wurde ohne weitere Aussprache mehrheitlich abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen _1_ ; Nein-Stimmen [...] age Gemeinderat öffentlich 28.01.2013 GR - 13/02 022.31 N 11. Titel; Thema Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden a) Lochäcker Erdablagerungen Ein Gemeinderat wies darauf hin, dass rechts des Weges[mehr]