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Umlandgemeinden im Amtsblatt der Gemeinde keine Altersjubilare mehr veröffentlicht werden. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass die praktizierte Vorgehensweise nach Rücksprache mit der Rec [...] der Mitte des Gemeinderats a) Mitteilungsblatt Redaktionelle Beiträge des Nussbaum Verlags Der Bürgermeister sagte auf Anfrage eines Gemeinderats bzgl. des großen Umfangs redaktioneller Beiträge des Nussbaum [...] informieren. b) Breitbandausbau Beeinträchtigung der Anwohner/innen durch Straßenbauarbeiten Der Bürgermeister teilte auf Anfrage eines Gemeinderats, der darauf hinwies, dass Anwohner/innen verschiedener Straßen[mehr]

Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte nach Abschluss der Beratung fest, dass das Kinder-, Jugend- und Familienzentrum eine rundum [...] 17/06 022.31 TOP 6. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellte fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 06.03.2017 keine bekannt zu [...] Gemeinderats a) Zufahrt zum Baugebiet Mitte Ost IV Auf Anfrage eines Gemeinderats teilte der Bürgermeister mit, dass die Zufahrt zum Neubaugebiet Mitte Ost IV über das Baugebiet Mitte Ost III zwischenzeitlich[mehr]

Thema Bürgerfragestunde a) Erdölprobebohrung der Firma Rheinpetroleum GmbH Zeitlicher Ablauf Bürgermeister-Stellvertreter Kling teilte auf Anfrage eines Bürgers mit, dass die Firma Rheinpetroleum die [...] Kadelka 1.2. Verwaltung 01.02.2016 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 10 Herr Bürgermeister Hans D. Reinwald, Bauamtsleiter Achim Degen 1.3. Nutzer Rektorin Frau Heike Stober Ersatz: Herr [...] die Entgegennahme des Angebotes einer Zuwendung ist gemäß § 78 Abs. 4 GemO ausschließlich dem Bürgermeister vorbehalten. Über die Annahme oder Vermittlung entscheidet der Gemeinderat. Beigefügt übersenden[mehr]

Ablauf der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist wie folgt vorgesehen: 1. Haushaltsrede des Bürgermeisters 2. Haushaltsreden der im Gemeinderat vertretenen Parteien nach Gruppierungen 3. Aussprache über [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister eröffnete den Tagesordnungspunkt mit der Haushaltsrede zum Haushalt 2014. Es folgten die Haus [...] die FDP/FW-Fraktion und Herrn Dr. Kadelka für Bündnis 90/Die Grünen. / Die Haushaltsrede des Bürgermeisters sowie die Stellungnahmen zum Haushalt 2014 der vorgenannten Gemeinderäte sind der Niederschrift[mehr]

Gemeinderat öffentlich 27.02.2012 GR - 12/04 022.31 N 1. Titel; Thema Blutspender-Ehrung / Der Bürgermeister dankte in seiner Ansprache, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, den Blutspenderinnen [...] d den Helfern/innen sowie der Gemeinde für die Unterstützung bei den Blutspendeaktionen. Der Bürgermeister ehrte im Anschluss an die Ansprachen zusammen mit [Name] die anwesenden Blutspender/innen und [...] 12/04 022.31 N 4. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellte fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 06.02.2012 keine Beschlüsse[mehr]

gebeten. - ohne Beschluss - TOP 7 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellt fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 14.09.2020 und 05.10.2020 keine [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor [...] innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Graben-Neudorf, TT+1.MM.JJJJ Christian Eheim Bürgermeister Beschluss: Der Gemeinderat beschließt im Wege des elektronischen Verfahrens 1. Abschluss der [mehr]

Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister schlug vor, zu beschließen, dass für eine Testphase von 6 Monaten vor den Grundstücken in der [...] 18/15 022.31 TOP 7. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister gab gem. § 35 GemO bekannt, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 10.09.2018 keine [...] der die Fraktionsvorsitzenden oder ein Mitglied der Fraktion teilnehmen wird. Zuvor wird der Bürgermeister auch Rücksprache mit der Lebenshilfe und der Firma HEKA halten. Tagesordnung[mehr]

18/16 022.31 TOP 7. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister teilte mit, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 08.10.2018 keine bekanntzugebenden [...] Überprüfung durch das Bauamt wurde zugesagt. b) Gemarkungsputzete Auf Anfrage von [Name] teilte der Bürgermeister mit, dass im nächsten Frühjahr durch die Agendagruppe eine Gemarkungsputzete geplant ist. Von [...] ch mit der Schule in Verbindung zu setzen. c) Stromausfall Auf Anfrage von [Name] teilte der Bürgermeister mit, dass er von der Netze BW zwar über den Stromausfall informiert wurde, jedoch keine näheren[mehr]

Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 2 Befangenheit(en) Wegen Befangenheit haben nicht mitgewirkt: Bürgermeister Christian Eheim, Gemeinderätin Katja Buchleither TOP 4 Programm "Städtebauliche Erneuerung Gr [...] Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 1 Befangenheit(en) Wegen Befangenheit haben nicht mitgewirkt: Bürgermeister Christian Eheim TOP 5 Sachstand „Graben-Neudorf WiFi“ und Energiemonitor Strom 2020 der Netze [...] Kenntnis. - ohne Beschluss - TOP 6 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellt fest, dass keine bekanntzugebende Beschlüsse gefasst wurden. TOP 7 Verschiedenes - ohne[mehr]

der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister den Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn die Rechtsauf [...] schriftlich oder elektronisch geltend gemacht worden ist. Graben-Neudorf, 20.04.2021 Christian Eheim Bürgermeister Begründung zum Erlass der Vorkaufsrechtssatzung Der Bereich der Bebauungspläne "Nordindustrie [...] am 19.04.2021 16 von 16 TOP 8 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellt fest, dass keine bekanntzugebende Beschlüsse gefasst wurden. TOP 9 Verschiedenes - ohne[mehr]