Suche: Gemeinde Graben-Neudorf

Titel; Thema Fragestunde a) Umbau B 35/B 36 Mögliche Straßenschäden durch Umleitungsverkehr Der Bürgermeister teilte auf Anfrage eines Bürgers im Hinblick auf mögliche Folgeschäden, die an den Ortsstraßen [...] die Möglichkeit zu geben, Fragen zu den vorher- gegangenen Tagesordnungspunkten zu stellen. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass die Fragestunde für die Bürger/innen bewusst auf den Anfang der [...] Tagesordnung gesetzt wurde, um diesen die Möglichkeit zu geben, zu Beginn der Sitzung Fragen an den Bürgermeister zu richten und danach falls gewünscht die Sitzung wieder verlassen zu können. 02.10.2017 Besc[mehr]

Geschwindig- keitsmesstafel einzurichten. Der Bürgermeister sagte eine entsprechende Überprüfung zu. c) Marienstraße Zustand des Fahrbahnbelags Der Bürgermeister teilte auf Hinweis eines Gemeinderats bzgl [...] 022.31 TOP 1. Titel; Thema Fragestunde a) Umnutzung einer Gewerbefläche in eine Spielhalle Der Bürgermeister teilte auf Anfrage eines Bürgers mit, dass auch die Gemeinde die Einrichtung einer Spielhalle [...] nstafeln nur eine Gaststätte Erwähnung fand und andere Gaststätten nicht erwähnt wurden. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass die örtliche Gastronomie kein spezifisches Thema für die historische[mehr]

17/17 022.31 TOP 12. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellte fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 09.10.2017 keine bekanntzugebenden [...] Hinweis eines Bürgers, wonach die Fa. Primacom die Fernsehkabelanschlüsse gekündigt hat, teilte der Bürgermeister mit, dass die Vorgehensweise der Primacom nach seiner Auffassung ein schlechtes Geschäftsgebaren[mehr]

n 022.32-pe TOP 4. Titel; Thema Besoldung des Bürgermeisters Sachverhalt und Stellungnahme der Verwaltung: Die Besoldung der hauptamtlichen Bürgermeister richtet sich nach dem Landes- kommunalbesoldungsgesetz [...] Jahresabschluss 2016 Korrektur des Ergebnisses auf Grund Steuerrückstellung 4. Besoldung des Bürgermeisters 5. 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Stellenplan 2017 sowie Aufhebung [...] Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Gemeinderat sprach sich nach kurzer Beratung dafür aus, Herrn Bürgermeister Eheim zum 01.01.2017 in ein Amt der Besoldungsgruppe B 3 einzuweisen und den Stellenplan 2017[mehr]

Grund Steuerrückstellung Der Tagesordnungspunkt wurde am 10.11.2017 behandelt. 4. Besoldung des Bürgermeisters Der Tagesordnungspunkt wurde am 10.11.2017 behandelt. 5. 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Na [...] Im Planentwurf noch nicht berücksichtigt sind die durch den GR zu beschließende Eingruppierung Bürgermeister und Stufenänderung im Bauamt. Zuschüsse Landkreis für Soziales: Durch Kreistagsbeschluss wurden [...] n wurden am 10.11.2017 unterbrochen und am 11.11.2017 fortgesetzt. VERWALTUNGSHAUSHALT / Der Bürgermeister stellte die Einzelpläne des Verwaltungshaushalts im Einzelnen vor. Die Änderungen des vorgelegten[mehr]

Umlandgemeinden im Amtsblatt der Gemeinde keine Altersjubilare mehr veröffentlicht werden. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass die praktizierte Vorgehensweise nach Rücksprache mit der Rec [...] der Mitte des Gemeinderats a) Mitteilungsblatt Redaktionelle Beiträge des Nussbaum Verlags Der Bürgermeister sagte auf Anfrage eines Gemeinderats bzgl. des großen Umfangs redaktioneller Beiträge des Nussbaum [...] informieren. b) Breitbandausbau Beeinträchtigung der Anwohner/innen durch Straßenbauarbeiten Der Bürgermeister teilte auf Anfrage eines Gemeinderats, der darauf hinwies, dass Anwohner/innen verschiedener Straßen[mehr]

chtung auszuweiten, teilte der Bürgermeister mit, diese Thematik im kommenden Jahr zu diskutieren. c) Beleuchtung Fußgängerüberweg Heidelberger Straße Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass die [...] Waldkindergarten sehr weit entfernt vom nördlichen Teil des Ortsteils Neudorf liegt, stellte der Bürgermeister fest, dass der ausgewählte Standort gründlich untersucht wurde und die vorhandene Infrastruktur [...] Ablauf der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist wie folgt vorgesehen: 1. Haushaltsrede des Bürgermeisters 2. Haushaltsreden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen 3. Aussprache über Haushalt und Anträge[mehr]

Umwelt-Einfluss: Herstellung der Verkehrs- und Betriebssicherheit Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister schlug nach Abschluss der Beratung vor, eine öffentliche Jahresausschreibung für ein Teilvolumen [...] Ausschuss beraten und festgelegt werden. Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters zu. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen _17_ ; Nein-Stimmen _0_; Enthaltungen _1_; Befangenheit: [...] 17/20 022.31 TOP 6. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellte fest, dass keine bekanntzugebenden Beschlüsse vorliegen. 18.12.2017 Beschlussprotokoll[mehr]

15.01.2018 GR - 18/01 022.31 TOP 1. Titel; Thema Fragestunde a) Standort Waldkindergarten Der Bürgermeister stellte auf Anregung eines Bürgers, den künftigen Waldkinder- garten an einem alternativen Standort [...] Poststelle im OT Graben Auf Anfrage, wann die Poststelle im OT Graben wieder eröffnet wird, sagte der Bürgermeister eine Rückfrage bei der Post und eine entsprechende Veröffentlichung im Mitteilungsblatt zu. b) [...] ggf. abrutschen könnte. Ferner wurde bzgl. der durchgeführten Rodungsarbeiten nachgefragt. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass eine entsprechende Überprüfung der Brücke durch das Bauamt erfolgen[mehr]

Baumfällarbeiten und fragte an, auf wessen Veranlassung diese Maßnahme durchgeführt wurde. Der Bürgermeister sagte eine schriftliche Stellungnahme zu. 29.01.2018 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte zusammenfassend fest, dass die Präventionsmaßnahmen im Kinder-, Jugend- und Familienzentrum [...] geläutet werden und fragte an, inwieweit hier eine Einflussmöglichkeit der Gemeinde gegeben ist. Der Bürgermeister sagte zu, sich diesbezüglich mit der katholischen Kirchen- gemeinde in Verbindung zu setzen. d)[mehr]