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untere Foyer erfolgt. Der Bürgermeister sagte eine entsprechende Überprüfung zu. 8550 Forstwirtschaftliche Unternehmen Gemeindewald / Waldbericht 2016 und Haushalt 2017 Der Bürgermeister verwies auf die Beratung [...] atungen Seite 13 über den Antrag auf Erlass einer globalen Minderausgabe zu entscheiden. Der Bürgermeister dankte der CDU-Fraktion für das Vertrauen in die Verwaltung, die vorzunehmenden Einsparungen selbst [...] die einzelnen Positionen des Verwaltungshaushalts durchzugehen und hierüber zu beraten. / Der Bürgermeister stellte nachfolgend die Einzelpläne des Verwaltungshaushalts einzeln vor. Die Änderungen des [mehr]

künftig im Mitteilungsblatt unter der Rubrik „Der Bürgermeister informiert“ Informationen zu Gemeinderatssitzungen veröffent- licht werden, teilte der Bürgermeister mit, dass dies nach wie vor der Fall sein wird [...] 16/18 022.31 TOP 12. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellte fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 12.11.2016 keine Beschlüsse [...] ratssitzungen auf der Homepage der Gemeinde letztmals im September 2016 erfolgt sind, sagte der Bürgermeister eine entsprechende Überprüfung zu. Tagesordnung[mehr]

schule moniert wurde und von Seiten des Bürgermeisters eine schriftliche Stellungnahme zugesagt wurde, die bisher noch nicht eingegangen ist. Der Bürgermeister sagte eine entsprechende schriftliche Be [...] Der Bürgermeister sagte eine entsprechende Überprüfung und ggf. eine einfachere Darstellung zu. c) Künftige Nutzung des gemeindeeigenen Anwesens Kirbsenkopf 9 Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, [...] in den Zuhörerbereich. Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und gab hierzu entsprechende Erläuterungen. In der anschließenden Beratung teilte der Bürgermeister auf Anfrage mit, dass die[mehr]

2017 Der Bürgermeister informierte darüber, dass die Sitzung entfällt. c. Weihnachtsessen am 19.12.2016 Der Gemeinderat äußerte den Wunsch, den Beginn auf 18.00 Uhr vorzuziehen. Der Bürgermeister sagte zu [...] noch verändert wird, da nach Ansicht der Bürgerin der Zugang über die Rampe gefährlich sei. Der Bürgermeister erwiderte, dass die Rampe noch mit einem Geländer versehen und dadurch die Sicherheit gewährleistet [...] Ablauf der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist wie folgt vorgesehen: 1. Haushaltsrede des Bürgermeisters 2. Haushaltsreden der im Gemeinderat vertretenen Parteien 3. Aussprache über Haushalt und Anträge[mehr]

Umsetzung eines Kombi- Modells wurde angefragt, wie hoch der Mietpreis in der Gemeinde sein wird. Der Bürgermeister-Stellvertreter teilte diesbezüglich mit, dass derzeit noch kein Vertragsentwurf vorgelegt wurde [...] en kein Thema sei und der Bau eines Kreisels nach seiner Meinung nicht erforderlich ist. Der Bürgermeister-Stellvertreter stellte diesbezüglich fest, dass die beiden Ortsteile durch eine entsprechende [...] 17/01 022.31 TOP 6. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister-Stellvertreter stellte fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 12.12.2016[mehr]

gefallen zu lassen. Der Bürgermeister verwies in diesem Zusammenhang auf den noch zu behan- delnden Tagesordnungspunkt 8 der heutigen Gemeinderatssitzung. c) Brückensanierung Der Bürgermeister teilte auf die Anregung [...] auf das zu erarbeitende Radwegekonzept zuzugehen. Der Bürgermeister stellte fest, dass der B.U.N.D. miteingebunden wird. f) Eiswiese Der Bürgermeister wies darauf hin, dass eine Sperrung der Eiswiese er [...] lboxen und der Kfz-Stellplätze ein entsprechendes Nutzungs- entgelt zu bezahlen, stellte der Bürgermeister fest, dass die Aussage zur Kenntnis genommen wird und eine entsprechende Information an den Planer[mehr]

zwei Angelegenheiten unterbreiten können, deren Dauer 3 min nicht überschreiten soll, teilte der Bürgermeister mit, dass er für konstruktive Vorschläge dankbar sei. 13.02.2017 Beschlussprotokoll öffentliche [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte nach Abschluss der Beratung fest, dass ein Energiebericht Steuerungswirkung haben muss [...] Beratung für die Beschluss- vorschläge Ziffer 1, 2 und 4 der Sitzungsvorlage und den Vorschlag des Bürgermeisters im Hinblick auf die Weiternutzung des Brunnens beim TSV Graben aus. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen[mehr]

Bekannte zur Teilnahme an den Blutspendeaktionen zu motivieren. Der Bürgermeister nahm im Anschluss an die Ansprache zusammen mit der Bürgermeister-Stellvertreterin Frau Vedder die Ehrungen für 10-, 25-, 50- und [...] Gemeinderat öffentlich 06.03.2017 GR - 17/05 022.31 TOP 1. Titel; Thema Blutspender-Ehrung Der Bürgermeister begrüßte die zu ehrenden Blutspender/innen sowie die Vertreter des DRK Graben-Neudorf und dankte [...] Beschlussvorschlag der Verwaltung nach kurzer Darstellung des Tagesordnungspunktes durch den Bürgermeister zu. Abstimmungsergebnis: X Einstimmig Ja-Stimmen __ ; Nein-Stimmen __; Enthaltungen __; Befangenheit:[mehr]

Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte nach Abschluss der Beratung fest, dass das Kinder-, Jugend- und Familienzentrum eine rundum [...] 17/06 022.31 TOP 6. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellte fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 06.03.2017 keine bekannt zu [...] Gemeinderats a) Zufahrt zum Baugebiet Mitte Ost IV Auf Anfrage eines Gemeinderats teilte der Bürgermeister mit, dass die Zufahrt zum Neubaugebiet Mitte Ost IV über das Baugebiet Mitte Ost III zwischenzeitlich[mehr]

Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister dankte den Polizeibeamten für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit und stellte zusammenfassend [...] 17/07 022.31 TOP 5. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellte fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 06.03.2017 keine bekannt [...] neben einer Kinder- und Jugendbroschüre auch ein Seniorenwegweiser aufgelegt werden sollte. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass ein Seniorenwegweiser bereits vorhanden ist. b) Krötenwanderung[mehr]