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ob ein Kostenaufwand von 360.000 € für die Schaffung von 8 Parkplätzen gerechtfertigt ist. Der Bürgermeister teilte diesbezüglich mit, dass die Umgestaltung des Kirchen- platzes neben der Herstellung von [...] eine Vielzahl weiterer Maßnahmen vorsieht. Bzgl. der vom Planer genannten Kosten stellte der Bürgermeister fest, dass diese weit über dem Kostenansatz liegen und der Planer gebeten wurde, entspre- chende [...] durchzuführen und stichprobenweise zu erheben, woher die Fahrzeuge kommen und wohin diese fahren. Der Bürgermeister teilte diesbezüglich mit, dass keine aktuelle Verkehrszählung vorliegt. Er wies darauf hin, dass[mehr]

ist. Der Bürgermeister wies des Weiteren auf die Pläne der Bahn hin, „Flüsterbremsen“ einzuführen, was nach Aussage der Bahn zu einer erheblichen Lärmreduzierung führen sollte. Der Bürgermeister sagte zu [...] stellte der Bürgermeister fest, dass dies nicht der Fall sei. Der Gemeinderat regte an, diesbezüglich im Hinblick auf die verbleibende Vorlaufs- bzw. Reaktionszeit nachzufragen. Der Bürgermeister stellte [...] Asylbewerber angedacht ist. Der Bürgermeister sagte zu, eine entsprechende schriftliche Anfrage zu stellen. Im Hinblick auf die Anschlussunterbringung teilte der Bürgermeister mit, dass derzeit verschiedene[mehr]

Der Bürgermeister sagte eine umgehende Überprüfung zu. b) Räum- und Streupflicht Auf Anfrage aus dem Gemeinderat, ob die Räum- und Streupflicht auch Bauträger verpflichtet, teilte der Bürgermeister mit [...] sblattes kostengünstiger wäre, teilte der Bürgermeister mit, dass dies nicht der Fall sei und der Verlag generell einen Farbdruck einführt. Der Bürgermeister sagte zu, ein Alternativangebot einzuholen [...] a) Erhöhung des Bezugspreises für das Mitteilungsblatt Unter Bezugnahme auf den Hinweis des Bürgermeisters in der letzten Gemeinderatssitzung, wonach sich der Bezugspreis für das Mitteilungsblatt ab 01[mehr]

Blutspendetermin am 04.03.2015 von 14.30 bis 19.30 Uhr stattfindet. Der Bürgermeister zeichnete anschließend zusammen mit der Bürgermeister- Stellvertreterin Frau Vedder verschiedene Damen und Herren für 10- [...] Gemeinderat öffentlich 23.02.2015 GR - 15/03 022.31 TOP 1. Titel; Thema Blutspender-Ehrung / Der Bürgermeister wies in einer Ansprache, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, auf die Notwendigkeit [...] Werner Prestel ausgezeichnet. Herr Roland Wächter konnte für 100 Blutspenden geehrt werden. Der Bürgermeister dankte nochmals allen Blutspendern/innen und gratulierte zu den jeweiligen Auszeichnungen. 23[mehr]

zugesichert. Der Bürgermeister stellte fest, dass der Verwaltungsausschuss der angekündigten Bezugspreiserhöhung zugestimmt hat. In der nachfolgenden Beratung teilte der Bürgermeister auf Anfrage aus dem [...] 2015 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 5 Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat Herrn Huxold um weitere Erläuterungen. / Der Planer [...] Kostenübersicht auf rd. 788.000,- € und liegen somit unter dem Haushaltsansatz von 800.000,- €. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die von Bündnis 90/Die Grünen beantragte Installation einer Photovoltaikanlage[mehr]

auf eine von ihm angeregte Verkehrszählung angefragt, was diesbezüglich unternommen wurde. Der Bürgermeister teilte diesbezüglich mit, dass ein Angebot für die Durchführung einer Verkehrszählung eingeholt [...] Verkehrs- leitsystem insbesondere für den zu erwartenden LKW-Verkehr enthalten ist, teilte der Bürgermeister mit, dass im Hinblick auf ein Einfahrtsverbot mit dem Landratsamt Karlsruhe Gespräche geführt [...] Wetterseite im Südwesten liegt. Der Wasserablauf für das Vordach erfolgt über eine Regenrinne. Der Bürgermeister sagte zu, diesbezüglich nochmals mit dem Planer ein Gespräch zu führen. 23.03.2015 Niederschrift[mehr]

Sitzungsverlauf: [Name] und [Name] erklärten sich für befangen und nahmen im Zuschauerraum Platz. Der Bürgermeister erläuterte zunächst, dass in der heutigen Sitzung nur über die Anordnung der Baulandumlegung nach [...] Süd ihrer Ansicht nach im Vergleich zum Verfahren Mitte Zentrum sehr zügig erfolgen würde. Der Bürgermeister erklärte diesbezüglich, dass dies u.a. daran liege, dass das Bauvorhaben hier sehr viel einfacher [...] 2015 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 7 Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister verwies eingangs der Beratung auf die vorliegende Aufstellung inkl. der Erläuterungen. Ein Gemeinderat[mehr]

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass der Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion am 11.05.2015 im Gemeinderat behandelt wird. c) Landessanierungsprogramm (LSP) Graben, Moltkestraße Der Bürgermeister wies [...] teilte der Bürgermeister mit, dass diese in der Sitzung des Technischen Ausschusses am 04.05.2015 bei einem Ortstermin erörtert wird. f) Ausbau der Karlsruher Straße Sachstand Der Bürgermeister teilte auf [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat Herrn Glup vom Büro Sternemann und Glup um weitere[mehr]

auf die Bildung eines Schulausschusses“ und übergab den schriftlichen Antrag an den Bürgermeister. Der Bürgermeister teilte mit, dass über den Antrag, der der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, in [...] Zusammenhang darauf hin, dass sich in Hagsfeld eine entsprechende Bürgerinitiative gegründet hat. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass bei der Gemeinde bisher noch keine offiziellen Informationen [...] möglichst viele Bürgerinnen und Bürger eine Stellungnahme zu der Korridorstudie abgeben würden. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass sich bereits Bürger bezüglich der vorliegenden Studie an die Gemeinde gewandt[mehr]

Zählung auch in Graben-Neudorf möglich wäre. Der Bürgermeister sagte eine entsprechende Nachfrage zu. c) Nordindustrie Güte des Auffüllmaterials Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass vom verwendeten [...] angeordnet wird, wäre es nach Auffassung des Bürgermeisters denkbar, den betroffenen Anwohnern eine Sondergenehmigung über das Landratsamt auszustellen. Der Bürgermeister sagte zu, den Sachverhalt nochmals zu [...] ‚Mittelrhein‘ Der Bürgermeister wies darauf hin, dass sich 800 Bürger/innen der Resolution der Gemeinde zur Korridorstudie ‚Mittelrhein‘ angeschlossen haben. b) IT-Projekte Sachstand Der Bürgermeister informierte[mehr]