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und Verpflichtung von Herrn Bürgermeister Eheim vor. Es folgte die Übergabe der Amtskette an Herrn Eheim durch den Bürgermeister-Stellvertreter Karl-Heinz Kling. Bürgermeister Eheim dankte in seiner Ansprache [...] Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Bürgermeister Christian Eheim Sachverhalt und Stellungnahme der Verwaltung: Herr Christian Eheim wurde am 10.07.2016 zum Bürgermeister der Gemeinde Graben-Neudorf gewählt [...] Breitbandausbaus hin und bot dem Bürgermeister eine faire und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Landkreis an. Für die Zukunft wünschte er Herrn Eheim alles Gute. Bürgermeister-Stellvertreter André Mayer [mehr]

in den Zuhörerbereich. Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und gab hierzu ausführliche Erläuterungen. In der anschließenden Beratung teilte der Bürgermeister auf Anfrage mit, dass das derzeit [...] Hofstraße hin lose Steine aufweist, sagte der Bürgermeister eine entsprechende Überprüfung zu. b) Adolf-Kußmaul-Schulsporthalle Wickeltisch Der Bürgermeister sagte zu, den Vorschlag einer Gemeinderätin, [...] wurde und fragte an, ob dieser der Gemeinde schon zu einem früheren Zeitpunkt bekannt war. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass seitens der Fa. Rheinpetroleum zunächst vorgesehen war, den Bohrplatz[mehr]

Sitzungen in nicht öffentlicher Sitzung berichtet wird. Kandidatur des Bürgermeisters bei der Oberbürgermeisterwahl in Leimen Der Bürgermeister informierte nach Abschluss der Sitzung den Gemeinderat über seine [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat Herrn Huxhold, den Sachstandsbericht über die Sanierung [...] Diskussion und Sitzungsverlauf: 11.01.2016 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 7 Der Bürgermeister bat Herrn König nach kurzer Einführung in den Tagesordnungs- punkt um Vorstellung des Planungsstands[mehr]

Thema Fragestunde a) St. Thomas e.V. Geplanter Neubau eines Wohnheimes in der Fröbelstr. 3 Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass die Geschäftsleitung des St. Thomas e.V. die Pläne für einen Neubau [...] weiteren Verfahrens beteiligt. b) Tagesordnung Verlegung der Fragestunde an das Ende der Sitzung Der Bürgermeister teilte auf die Anregung eines Bürgers, die Fragestunde an das Ende der Sitzung zu verlegen, mit [...] ng darauf hin, dass in der Fragestunde die Bürger/innen die Möglichkeit haben, Fragen an den Bürgermeister zu richten. Diese Möglichkeit wird zu Beginn der Sitzung geboten, sodass die Fragesteller/innen[mehr]

vor. Der Gemeindewahlausschuss besteht grundsätzlich aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und mindestens zwei Beisitzern. Da der Bürgermeister weder Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag [...] Ausbau/Neubaustrecke Molzau-Karlsruhe Stellungnahmen/Positionierung der betroffenen Gemeinden Der Bürgermeister teilte auf die Anregung eines Bürgers, wonach sich alle von den Aus-/Umbauplänen betroffenen Gemeinden [...] Auffassung die Kosten für den Abriss der Schafbrücke sehr hoch seien. Diesbezüglich stellte der Bürgermeister fest, dass ein entsprechender Beschluss vorliegt und verwies auf den nachfolgenden Tagesordnungspunkt[mehr]

des Bürgermeisters insbesondere im Hinblick auf künftig anfallende hohe Investitionen erforderlich, wie bisher vorsichtig und sparsam mit den finanziellen Ressourcen umzugehen. Der Bürgermeister bat den [...] vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt für befangen und begaben sich in den Zuhörerbereich. Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat Herrn Goebel vom Ingenieurbüro F. Eberhard GmbH um [...] einer Aluabdeckung zu versehen. In der nachfolgenden Beratung teilte Herr Goebel auf Anfrage des Bürgermeisters bzgl. der voraussichtlichen Haltbarkeit einer Holzunterkonstruktion im Vergleich zu einer Al[mehr]

ob die Sanierung der Brücke bei der Fa. Geholit + Wiemer innerhalb des Zeitplans liegt. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass die Ein- und Ausfahrt zur Fa. Geholit + Wiemer während des S [...] weitere Vorgehensweise gebeten. Anlagen: Beschlussvorschlag: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte die Sitzungsvorlage vor und bat im Anschluss hieran Herrn Michels von der EnBW Kernkraft [...] en bezahlt werden, die gesetzlich vorgeschrieben sind. Nach Abschluss der Diskussion bat der Bürgermeister den Gemeinderat in den Fraktionen zu beraten, ob eine Resolution im Hinblick auf eine Zwischenlagerung[mehr]

Gemeinderatssitzung Seite 5 Der Bürgermeister schlug vor, die Querungshilfe 7 bis 7,5 m in Richtung Ortseingang zu verschieben. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag des Bürgermeisters mehrheitlich zu. Abstim [...] eine Barke aufzustellen, was nach Mitteilung des Bürgermeisters geschehen soll. c) Bundestagswahl Darstellung der Gemeindeergebnisse Der Bürgermeister stellte auf Anfrage aus dem Gemeinderat fest, dass [...] sich in den Zuhörerbereich. 30.09.2013 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 4 Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat im Anschluss an seine Ausführungen Herrn Dipl. Ing[mehr]

Weiteren teilte der Bürgermeister mit, dass die Eiswiese geflutet und für den Eislauf zur Verfügung steht. b) Durchführung der ‚Aktion Ferienspaß’ Personalwechsel Der Bürgermeister teilte mit, dass die [...] erforderlich. Der Bürgermeister wies in diesem Zusammenhang jedoch darauf hin, dass das Aufstellen entsprechender Schilder aus haftungsrechtlichen Gründen sinnvoll erscheint. Auch der Bürgermeister dankte den [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte zu Beginn der Beratung ausdrücklich fest, dass er den Antrag der SPD-Fraktion auf Genehmigung[mehr]

Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass nach wie vor eine Nachfrage nach Holzlagerplätzen besteht. d) Kirchenplatz an der katholischen Kirche im OT Graben Baumpflanzung Der Bürgermeister teilte [...] öffentlich 12.10.2015 GR - 15/16 022.31 TOP 1. Titel; Thema Bürgerfragestunde a) Verkehrszählung Der Bürgermeister stellte, auf Hinweis eines Bürgers, wonach die Kosten einer Verkehrszählung in einer Nachbargemeinde [...] Verbreitung von Neophyten zu beobachten sei und fragte an, was im Einzelnen hiergegen getan wird. Der Bürgermeister verwies auf den nachfolgenden Bericht zum Gemeindewald. c) Neuer Holzlagerplatz Ein Bürger wies[mehr]