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t als Anlage beigefügt. 19.11.2012 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 4 Der Bürgermeister stellte das Ausschreibungsverfahren dar und sprach sich dafür aus, das Angebot an den günstigsten [...] 12/SS 022.31-cg N 3. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellte fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.11.2012 und am 10.11.2012 [...] Verschiedenes a) Ehemaliger Kindergarten „Regenbogen“ in der Molt kestraße Schimmelbefall Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat über die notwendig gewordene Schließung des Kindergartens in der [mehr]

Zeit und der umfangreichen Tagesordnung schlug der Bürgermeister vor, diese in einer der folgenden Sitzungen vorzustellen. Dem Vorschlag des Bürgermeisters wurde nicht widersprochen. 26.11.2012 Niederschrift [...] und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. Der Bürgermeister stellte vor Eintritt in die Tagesordnung fest, dass der Tagesordnungspunkt 8 „Eigenbetrieb Ver- [...] abgesetzt wird, da die hierzu übersandten Anlagen nicht vollständig sind. Des Weiteren wies der Bürgermeister auf einen Wunsch der Eltern, deren Kinder während der Bauphase des Kindergartens „Arche Noah“[mehr]

Sofienstr. Auf Anfrage stellte der Bürgermeister fest, dass die Brückensanierung noch nicht abgeschlossen ist. b) Sanierung/Umgestaltung der Bismarckstraße Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass in [...] Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und gab hierzu entsprechende Erläuterungen. Der Gemeinderat fasste im Anschluss an die Ausführungen des Bürgermeisters folgende Beschlüsse: [...] Ablauf der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist wie folgt vorgesehen: 1. Haushaltsrede des Bürgermeisters 2. Haushaltsreden der im Gemeinderat vertretenen Parteien nach Gruppierungen 3. Aussprache über[mehr]

ansteht. Der Bürgermeister sagte eine Klärung des Sachverhalts und Information des Gemeinderats zu. d) Kindergarten Arche Noah Dachsanierung Auf Anfrage aus dem Gemeinderat teilte der Bürgermeister mit, dass [...] nicht zu und hätte durch den Erlass einer entsprechenden Satzung verhindert werden können. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass ‚verfahrensfrei‘ lediglich besagt, dass kein förmliches, bau [...] Zentrum/Bahnhofsring Errichtung eines Lebensmittelmarktes / Konkurrenzsituation zum CAP- Markt Der Bürgermeister teilte auf den Hinweis eines Bürgers, wonach die Errichtung eines weiteren Einkaufsmarktes im[mehr]

Museumsverein eine Informationstafel anzubringen, mit entsprechenden Daten zur Marienkapelle. Der Bürgermeister stellte hierzu fest, dass sich die Kapelle im Eigentum der Kirche befindet und er die vorgetragenen [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte die Sitzungsvorlage ausführlich vor und erläuterte anhand der vorgelegten Pläne die Ziele [...] Zwecke der vorgeschlagenen Bebauungsplan- änderung. In der nachfolgenden Beratung teilte der Bürgermeister auf Anfrage mit, dass das Stadtplanungsbüro Modus Consult mit der Aufstellung des Bebauungsplans[mehr]

anschließenden Beratung wies der Bürgermeister auf eine Vorberatung im Technischen Ausschuss hin. Das ‚Gärtnergepflegte Grabfeld‘ ist nach Auffassung des Bürgermeisters ein gutes, zeitgemäßes Konzept, das [...] Ablagerungen verantwortlich sei. Der Bürgermeister sagte eine entsprechende Überprüfung zu. b) Besichtigungsfahrt zur Firma ‚RBS Wave Südbaden‘ Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, dass die für den 23.02.2013 [...] 28.01.2013 GR - 13/02 022.31 N 1. Titel; Thema Bürgerfragestunde a) Jahresrückblick 2012 Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass beim Jahresrückblick 2012 auf ein Telefon- und Zuständigkeitsverzeichnis[mehr]

Der Bürgermeister schlug nach Abschluss der Beratung vor, einen Antrag auf Einrichtung einer zweizügigen Gemeinschaftsschule zu stellen. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag des Bürgermeisters einstimmig [...] N 1. Titel; Thema Bürgerfragestunde Festival der guten Taten Verwendung der Spendengelder Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass die im Rahmen des Festivals der guten Taten eingegangenen Spenden [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister wies eingangs der Beratung darauf hin, dass nach Ablehnung des Antrags auf Einrichtung einer [mehr]

Der Bürgermeister erläuterte kurz den Sachverhalt und verwies auf die bereits vorliegenden Varianten V1-V4, die verschiedene Wohnbebauungskonzepte enthalten. Auf Rückfrage erklärte der Bürgermeister, dass [...] nicht wie in der Bürgerfragestunde vom Bürgermeister mitgeteilt abgelehnt wurde, sondern dass die Entscheidung hierüber auf später verschoben wurde. Der Bürgermeister sagte eine Überprüfung des Sachverhalts [...] Gemeinderat öffentlich 04.03.2013 GR - 13/04 022.31 N 1. Titel; Thema Blutspender-Ehrung / Der Bürgermeister dankte in seiner Ansprache, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, den Blutspenderinnen[mehr]

Zusammenhang wies der Bürgermeister darauf hin, dass sich die endgültige Honorarsumme aus den tatsäch- lichen Baukosten errechnet. In der nachfolgenden Beratung teilte der Bürgermeister auf Anfrage mit, dass [...] vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt für befangen und begab sich in den Zuhörerbereich. / Der Bürgermeister bat Herrn Schenk die Prüfung und Wertung der Angebote vorzustellen. Herr Schenk stellte anhand [...] Vermögenshaushalt 20013 bei 2.2130.940000 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und wies darauf hin, dass das annehmbarste Angebot von der[mehr]

N 1. Titel; Thema Bürgerfragestunde a) Gewerbegebiet Streitgärten III Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, dass ein Ausgleich der Waldflächen erfolgt. b) Angedachter Fußweg im Bereich der Benzstraße [...] teilte dieser mit, dass ein evtl. Ankauf mit der Gemeinde bisher noch nicht besprochen wurde. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass in o. g. Bereich lt. Bebauungsplan ein Fußweg vorgesehen ist [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und wies in diesem Zusammenhang auf den seit 01.11.2010 re[mehr]