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Ablauf der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist wie folgt vorgesehen: 1. Haushaltsrede des Bürgermeisters 2. Haushaltsreden der im Gemeinderat vertretenen Parteien nach Gruppierungen 3. Aussprache über [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister eröffnete den Tagesordnungspunkt mit der Haushaltsrede zum Haushalt 2014. Es folgten die Haus [...] die FDP/FW-Fraktion und Herrn Dr. Kadelka für Bündnis 90/Die Grünen. / Die Haushaltsrede des Bürgermeisters sowie die Stellungnahmen zum Haushalt 2014 der vorgenannten Gemeinderäte sind der Niederschrift[mehr]

en Auf Anfrage des Bürgermeisters wurden von [Name] und [Name] Namensvorschläge für die Benennung der neuen Straßen in Mitte Ost IV an den Bauamtsleiter übergeben. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass [...] Instandsetzung öffentlicher Gebäude Bezugnehmend auf die Veröffentlichung der Haushaltsrede des Bürgermeisters und der Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 2014 monierte ein Bürger die Höhe der für [...] seiner Auffassung ist ein so hoher Kostenaufwand für 20 Jahre alte Gebäude nicht erforderlich. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich am Beispiel des Rathauses fest, dass hier Feuchtigkeitsschäden vorhanden[mehr]

seiner Meinung reparaturanfällig und bei entsprechender Witterung glatt werden können, hin. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass der Geh- und Radweg in der Mannheimer Str. nur als kombinierter [...] werden zur Vermeidung künftiger Fehler entsprechende Schlüsse gezogen. Ausdrücklich stellte der Bürgermeister fest, dass man für diesbezügliche Hinweise aus der Bürgerschaft angewiesen und dankbar ist. b) [...] onsver- anstaltung, die Karlsruher Str. auf 6,50 m zu verbreitern, beraten wird, verwies der Bürgermeister auf die Sitzungsvorlage zu TOP 3 und stellte fest, dass diesbezüglich eine Beratung erfolgt. c)[mehr]

Organisation und Durchführung der Blutspenden. Die Ansprache des Bürgermeisters ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Der Bürgermeister zeichnete nachfolgend verschiedene Blutspender aus. 24.02.2014 [...] Diesbezüglich wies der Bürgermeister darauf hin, dass ein solches Ausgleichsregister gefertigt wird, die Arbeiten hierzu jedoch sehr umfangreich sind. Des Weiteren teilte der Bürgermeister auf Anfrage mit, dass [...] Verlauf der Beratung stellte der Bürgermeister auf Anfrage aus dem Gemeinderat fest, dass im Rahmen der Ferienbetreuung auch Vereinsfreizeiten förderfähig sind. Der Bürgermeister wies nach Abschluss der Beratung[mehr]

netto 2.8816.942100-002 35.000,- € brutto Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat Herrn Goebel um nähere Erläuterungen zur Auftragsvergabe [...] Pestalozzi-Halle und die Einrichtung eines entsprechenden Shuttlebusses zum Marktgelände. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass der große Besucherandrang sehr erfreulich war und der Frühjahrsmarkt [...] Schließung der Krankenhausapotheke im Krankenhaus Bruchsal Auf Anfrage aus dem Gemeinderat teilte der Bürgermeister mit, dass eine Schließung der Krankenhausapotheke angedacht sei, was jedoch weder vom Landrat[mehr]

vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt für befangen und begab sich in den Zuhörerbereich. Der Bürgermeister stellte die Sitzungsvorlage ausführlich vor und erläuterte die bestehenden vertraglichen Regelungen [...] Wiedermontage der Anlage zu übernehmen. Auf entsprechende Anfrage aus dem Gemeinderat schlug der Bürgermeister vor, für das Jahr 2014 aufgrund des Nutzungsausfalls auf das vertraglich vereinbarte Nutzungsentgelt [...] sich in den Zuhörerbereich. 17.03.2014 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 9 Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat die anwesenden Planerinnen um nähere Erläuterungen[mehr]

bzw. die Bismarckstr. beginnt. Diesbezüglich stellte der Bürgermeister fest, dass die Bismarckstr. ab dem Ortsschild beginnt. Der Bürgermeister stellte fest, dass im vorliegenden Fall keine Befangenheit [...] Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und gab hierzu ausführliche Erläuterungen. In seinen Ausführungen stellte der Bürgermeister ausdrücklich fest, dass der Vorschlag [...] unter der Brücke in Höhe des Bauhofs hin und fragte an, was diesbezüglich unternommen wurde. Der Bürgermeister stellte fest, dass dem Technischen Ausschuss ein Ausbau des Radwegs vorgeschlagen wurde, sich[mehr]

Urheberrecht Der Bürgermeister teilte in Beantwortung einer Anfrage aus rückliegender Sitzung mit, dass kein Urheberrecht besteht. c) Einweihung Kindergarten Arche Noah Der Bürgermeister wies darauf hin [...] stunde a) Sanierung Meßlenbrücke / Parken von LKWs im Bereich des Friedhofs im OT Graben Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass der Zustand verschiedener Brückenbauwerke in rückliegender Zeit [...] e eine grundlegende Sanierung an. Bezgl. parkender LKWs im Bereich des Friedhofs stellte der Bürgermeister fest, dass diese Problematik bekannt sei, das dortige Parken jedoch grundsätzlich erlaubt ist[mehr]

des Bürgermeisters. Ferner wurde aus dem Rat die Auffassung vertreten, dass die Erstellung von 4 Reihenhäusern auf dem hierfür relativ kleinen Grundstück kaum vorstellbar sei. Der Bürgermeister stellte [...] Bismarckstraße Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass eine Fertigstellung im Mai vorgesehen ist. d) Kindergarten Arche Noah Tag der offenen Tür Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, dass im Mi [...] Bürgerfragestunde a) Bebauungsplan ‚Spöcker Straße/Süd‘ Auf Anfrage eines Bürgers teilte der Bürgermeister mit, dass in der Gemeinde- ratssitzung am 24.02.2014 der Tagesordnungspunkt Bebauungsplan ‚Spöcker[mehr]

einseitig gesperrt sei, wo doch erst in heutiger Sitzung über den Bauantrag entschieden werde. Der Bürgermeister teilte dazu mit, dass der Bauherr sich leider nicht entsprechend dem vorgelegten Sondernutzungsantrag [...] unde erteilten Auskünften nicht zufrieden sei bzw. diese nicht ausreichend seien, teilte der Bürgermeister mit, sich in diesem Falle schriftlich an die Gemeindeverwaltung zu wenden. 02.06.2014 Niederschrift [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die nachfolgend vorgestellte städtebauliche Konzeption durch Herrn Glup[mehr]