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Ausschüsse neu zu bilden: Bürgermeister-Stellvertreter/in 1. Bürgermeister-Stellvertreterin Elfriede Freisinger 2. Bürgermeister-Stellvertreterin Heidi Vedder 3. Bürgermeister-Stellvertreter Norbert Höffele [...] der Aussprache zu Punkt 14 „Resolution der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen“ zu rechnen sei. Der Bürgermeister bedauerte, dass er weder eine exakte Zeit angeben könne noch sagen könne, ob sich die Ratsmitglieder [...] und Sitzungsverlauf: Der Gemeinderat stellte nach kurzer Darstellung des Sachverhalts durch den Bürgermeisters einstimmig fest, dass keine Hinderungsgründe gemäß § 29 GemO vorliegen. Abstimmungsergebnis:[mehr]

ob die Sanierung der Brücke bei der Fa. Geholit + Wiemer innerhalb des Zeitplans liegt. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass die Ein- und Ausfahrt zur Fa. Geholit + Wiemer während des S [...] weitere Vorgehensweise gebeten. Anlagen: Beschlussvorschlag: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte die Sitzungsvorlage vor und bat im Anschluss hieran Herrn Michels von der EnBW Kernkraft [...] en bezahlt werden, die gesetzlich vorgeschrieben sind. Nach Abschluss der Diskussion bat der Bürgermeister den Gemeinderat in den Fraktionen zu beraten, ob eine Resolution im Hinblick auf eine Zwischenlagerung[mehr]

Gemeinderatssitzung Seite 5 Der Bürgermeister schlug vor, die Querungshilfe 7 bis 7,5 m in Richtung Ortseingang zu verschieben. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag des Bürgermeisters mehrheitlich zu. Abstim [...] eine Barke aufzustellen, was nach Mitteilung des Bürgermeisters geschehen soll. c) Bundestagswahl Darstellung der Gemeindeergebnisse Der Bürgermeister stellte auf Anfrage aus dem Gemeinderat fest, dass [...] sich in den Zuhörerbereich. 30.09.2013 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 4 Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat im Anschluss an seine Ausführungen Herrn Dipl. Ing[mehr]

Niederschrift nicht enthalten ist. Der Bürgermeister schlug vor, die Niederschrift auf Seite 5 Abs. 4 wie folgt zu ergänzen: ‚Nach Abschluss der Beratung stellte der Bürgermeister fest, dass eine Umsetzung der [...] Tagesordnung abzusetzen, da die Tagesordnung zu viele umfangreiche Tagesordnungspunkte enthält. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass im Spätjahr die Tagesordnungen erfahrungsgemäß umfangreicher [...] öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 6 Umwelt-Einfluss Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Dr. Eichkorn und Herrn Revierleiter Schmidt, die [mehr]

Zeitpunkt noch nicht behandelt seien, sollten auf eine nachfolgende Sitzung verschoben werden. Der Bürgermeister teilte hierzu mit, dass die vorgelegte Tagesordnung sehr umfangreich ist, stellte in diesem Z [...] zu treffen. Die Behand- lung dieser Tagesordnungspunkte ist daher nicht früher planbar. Der Bürgermeister zeigte Verständnis für den Antrag auf eine zeitliche Begrenzung der Sitzung, wies jedoch darauf [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat die Vertreter des Büros Köhler & Meinzer die Entwu[mehr]

des Bürgermeisters insbesondere im Hinblick auf künftig anfallende hohe Investitionen erforderlich, wie bisher vorsichtig und sparsam mit den finanziellen Ressourcen umzugehen. Der Bürgermeister bat den [...] vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt für befangen und begaben sich in den Zuhörerbereich. Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat Herrn Goebel vom Ingenieurbüro F. Eberhard GmbH um [...] einer Aluabdeckung zu versehen. In der nachfolgenden Beratung teilte Herr Goebel auf Anfrage des Bürgermeisters bzgl. der voraussichtlichen Haltbarkeit einer Holzunterkonstruktion im Vergleich zu einer Al[mehr]

. Der Bürgermeister sprach sich für die Einrichtung eines Budgets für Investitionsmaßnahmen aus, über das die Schulen nach ihrem Ermessen entscheiden können. Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, dass [...] Hofbefestigung Der Bürgermeister schlug vor, die Mittel für die Hofbefestigung zu streichen und die Maßnahme zu verschieben. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag des Bürgermeisters zu. 21. 7970 Kommu [...] Titel; Thema Haushaltsberatung 2014 Beratung des vorgelegten Haushaltsplanentwurfs 2014 Der Bürgermeister gab zu Beginn der Beratung einen Überblick über den vorgesehenen Sitzungsablauf und machte nachfolgend[mehr]

stattgefunden haben. Der Bürgermeister sagte zu, sich diesbezüglich mit dem Pfarrer zu unterhalten, sodass künftig entsprechende Sitzungen durchgeführt werden. Ferner wies der Bürgermeister auf den Antrag der [...] Einrichtungen für Verwaltungsangehörige Leistungsorientierte Bezahlung Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, dass für die leistungsorientierte Bezahlung gemäß Tarifvertag ein Betrag von 60.000 € eingestellt [...] zung Seite 4 4. 1100 Ordnungsamt Mietersatz für Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte Der Bürgermeister teilte auf Anfrage aus dem Gemeinderat mit, dass der Mietersatz für Obdachlosen- und Asylbewe[mehr]

Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und wies in seinen Ausführungen darauf hin, dass die Regionale [...] Gemeinden sowie Unternehmen kooperieren, eine strukturelle Neuausrichtung vorgenommen hat. Der Bürgermeister bat den Geschäftsführer der WFG um Vorstellung der Aufgaben und Ziele der Regionalen Wirtscha [...] ein Beitritt der Gemeinde mit einem Kostenaufwand von rd. 10.000 € pro Jahr verbunden wäre. Der Bürgermeister stellte abschließend fest, dass über einen möglichen Beitritt zur WFG noch beraten werden soll[mehr]

könnte. Der Bürgermeister schlug nach Abschluss der Beratung vor, den Auftrag an die Fa. Gaus zum geprüften Angebotspreis zu vergeben. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag des Bürgermeisters mehrheitlich [...] e ein Augenmerk zu richten sei. Der Bürgermeister sagte dies zu. e) Kindergarten Arche Noah Kleinkindgruppe Auf Anfrage aus dem Gemeinderat teilte der Bürgermeister mit, dass am 19.12.2013 der Bezug der [...] 2013 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 6 Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und stellte fest, dass die Fa. Gaus mit einem geprüften An[mehr]