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Sofienstr. Auf Anfrage stellte der Bürgermeister fest, dass die Brückensanierung noch nicht abgeschlossen ist. b) Sanierung/Umgestaltung der Bismarckstraße Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass in [...] Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und gab hierzu entsprechende Erläuterungen. Der Gemeinderat fasste im Anschluss an die Ausführungen des Bürgermeisters folgende Beschlüsse: [...] Ablauf der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist wie folgt vorgesehen: 1. Haushaltsrede des Bürgermeisters 2. Haushaltsreden der im Gemeinderat vertretenen Parteien nach Gruppierungen 3. Aussprache über[mehr]

n 1. Bürgermeister-Stellvertreter/in CDU Karl-Heinz Kling 2. Bürgermeister-Stellvertreter/in SPD Wolfgang Bauer 3. Bürgermeister-Stellvertreter/in Grüne Annette Zinecker Um Wahl der Bürgermeister-Stel [...] eter/innen des Bürgermeisters. In rückliegender Zeit wurden 3 Stellvertreter/innen gewählt. Die Fraktionen haben folgende Bürgermeister–Stellvertreter/innen vorgeschlagen: Bürgermeister-Stellvertreter/in [...] 48/2019 Der Bürgermeister verpflichtet den am 26.05.2019 gewählten Gemeinderat auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Die Gemeinderäte/innen geben gegenüber dem Bürgermeister das Gelöbnis[mehr]

seiner Meinung reparaturanfällig und bei entsprechender Witterung glatt werden können, hin. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass der Geh- und Radweg in der Mannheimer Str. nur als kombinierter [...] werden zur Vermeidung künftiger Fehler entsprechende Schlüsse gezogen. Ausdrücklich stellte der Bürgermeister fest, dass man für diesbezügliche Hinweise aus der Bürgerschaft angewiesen und dankbar ist. b) [...] onsver- anstaltung, die Karlsruher Str. auf 6,50 m zu verbreitern, beraten wird, verwies der Bürgermeister auf die Sitzungsvorlage zu TOP 3 und stellte fest, dass diesbezüglich eine Beratung erfolgt. c)[mehr]

Bahnhofsring 22 + 24, Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern mit je 13 bzw. 14 Wohneinheiten Der Bürgermeister wies eingangs der Beratung darauf hin, dass die Fa. Stellberg Wohnungsbaugesellschaft mbH entgegen [...] erforderlich. Ferner bestünde die Gefahr, dass bereits vorhandene Käufer vom Kauf zurücktreten. Der Bürgermeister stellte eingangs der nachfolgenden Beratung fest, dass es dem Gemeinderat ein wichtiges Anliegen [...] ze vorzusehen und dieser Vorgabe bei der ursprünglichen Planung Rechnung getragen wurde. Der Bürgermeister zeigte sich überrascht über die nunmehr vorgenommene Umplanung mit dem Wegfall der Tiefgaragenplätze[mehr]

anschließenden Beratung wies der Bürgermeister auf eine Vorberatung im Technischen Ausschuss hin. Das ‚Gärtnergepflegte Grabfeld‘ ist nach Auffassung des Bürgermeisters ein gutes, zeitgemäßes Konzept, das [...] Ablagerungen verantwortlich sei. Der Bürgermeister sagte eine entsprechende Überprüfung zu. b) Besichtigungsfahrt zur Firma ‚RBS Wave Südbaden‘ Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, dass die für den 23.02.2013 [...] 28.01.2013 GR - 13/02 022.31 N 1. Titel; Thema Bürgerfragestunde a) Jahresrückblick 2012 Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass beim Jahresrückblick 2012 auf ein Telefon- und Zuständigkeitsverzeichnis[mehr]

aufgestellt seien, aber keine Abfalleimer. Der Bürgermeister teilte hierzu mit, dass dies vermutlich zur Vermeidung von Hausmüllentsorgung sei. Der Bürgermeister sagte eine Überprüfung des Sachverhalts bei [...] Dorfentwicklung sinkende Einwohnerzahlen prognostiziert und mit Leerständen gerechnet wird. Der Bürgermeister informierte darüber, dass die Situation in der Spöcker Straße ein Sonderfall sei, da die Straße [...] 18.03.2013 auf Seite 11 versehentlich Frau Brake-Zinecker statt Frau Zinecker genannt sei. Der Bürgermeister sagte zu, dass der Schreibfehler korrigiert wird. Die Niederschriften der öffentlichen Gemein[mehr]

auf eine von ihm angeregte Verkehrszählung angefragt, was diesbezüglich unternommen wurde. Der Bürgermeister teilte diesbezüglich mit, dass ein Angebot für die Durchführung einer Verkehrszählung eingeholt [...] Verkehrs- leitsystem insbesondere für den zu erwartenden LKW-Verkehr enthalten ist, teilte der Bürgermeister mit, dass im Hinblick auf ein Einfahrtsverbot mit dem Landratsamt Karlsruhe Gespräche geführt [...] Wetterseite im Südwesten liegt. Der Wasserablauf für das Vordach erfolgt über eine Regenrinne. Der Bürgermeister sagte zu, diesbezüglich nochmals mit dem Planer ein Gespräch zu führen. 23.03.2015 Niederschrift[mehr]

Sitzungsverlauf: [Name] und [Name] erklärten sich für befangen und nahmen im Zuschauerraum Platz. Der Bürgermeister erläuterte zunächst, dass in der heutigen Sitzung nur über die Anordnung der Baulandumlegung nach [...] Süd ihrer Ansicht nach im Vergleich zum Verfahren Mitte Zentrum sehr zügig erfolgen würde. Der Bürgermeister erklärte diesbezüglich, dass dies u.a. daran liege, dass das Bauvorhaben hier sehr viel einfacher [...] 2015 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 7 Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister verwies eingangs der Beratung auf die vorliegende Aufstellung inkl. der Erläuterungen. Ein Gemeinderat[mehr]

Grund Steuerrückstellung Der Tagesordnungspunkt wurde am 10.11.2017 behandelt. 4. Besoldung des Bürgermeisters Der Tagesordnungspunkt wurde am 10.11.2017 behandelt. 5. 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Na [...] Im Planentwurf noch nicht berücksichtigt sind die durch den GR zu beschließende Eingruppierung Bürgermeister und Stufenänderung im Bauamt. Zuschüsse Landkreis für Soziales: Durch Kreistagsbeschluss wurden [...] n wurden am 10.11.2017 unterbrochen und am 11.11.2017 fortgesetzt. VERWALTUNGSHAUSHALT / Der Bürgermeister stellte die Einzelpläne des Verwaltungshaushalts im Einzelnen vor. Die Änderungen des vorgelegten[mehr]

untere Foyer erfolgt. Der Bürgermeister sagte eine entsprechende Überprüfung zu. 8550 Forstwirtschaftliche Unternehmen Gemeindewald / Waldbericht 2016 und Haushalt 2017 Der Bürgermeister verwies auf die Beratung [...] atungen Seite 13 über den Antrag auf Erlass einer globalen Minderausgabe zu entscheiden. Der Bürgermeister dankte der CDU-Fraktion für das Vertrauen in die Verwaltung, die vorzunehmenden Einsparungen selbst [...] die einzelnen Positionen des Verwaltungshaushalts durchzugehen und hierüber zu beraten. / Der Bürgermeister stellte nachfolgend die Einzelpläne des Verwaltungshaushalts einzeln vor. Die Änderungen des [mehr]