Suche: Gemeinde Graben-Neudorf

Der Bürgermeister schlug nach Abschluss der Beratung vor, einen Antrag auf Einrichtung einer zweizügigen Gemeinschaftsschule zu stellen. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag des Bürgermeisters einstimmig [...] N 1. Titel; Thema Bürgerfragestunde Festival der guten Taten Verwendung der Spendengelder Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass die im Rahmen des Festivals der guten Taten eingegangenen Spenden [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister wies eingangs der Beratung darauf hin, dass nach Ablehnung des Antrags auf Einrichtung einer [mehr]

sschulen Gespräche mit den Bürgermeistern der Raumschaft zu führen und ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten. Der Bürgermeister teilte hierzu mit, dass die Bürgermeister in engem Kontakt stehen und [...] die gem. § 18 GemO als befangen gelten. Oder: Wegen Befangenheit haben nicht mitgewirkt: Der Bürgermeister stellte fest, dass die abgesetzten Tagesordnungspunkte in der nächstmöglichen öffentlichen Sitzung [...] Interesse nachgewiesen wird. Ferner werden im Vorfeld von Wahlen Gruppenauskünfte erteilt. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass das Bundesmeldegesetz noch den Bundesrat durchlaufen muss und nach der [mehr]

en Auf Anfrage des Bürgermeisters wurden von [Name] und [Name] Namensvorschläge für die Benennung der neuen Straßen in Mitte Ost IV an den Bauamtsleiter übergeben. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass [...] Instandsetzung öffentlicher Gebäude Bezugnehmend auf die Veröffentlichung der Haushaltsrede des Bürgermeisters und der Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt 2014 monierte ein Bürger die Höhe der für [...] seiner Auffassung ist ein so hoher Kostenaufwand für 20 Jahre alte Gebäude nicht erforderlich. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich am Beispiel des Rathauses fest, dass hier Feuchtigkeitsschäden vorhanden[mehr]

Titel; Thema Bürgerfragestunde a) Korridorstudie Mittelrhein/Viergleisiger Ausbau Sachstand Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass derzeit kein neuer Sachstand gegeben ist und wies darauf hin, dass [...] Auffüllmaterial Auf Anfrage eines Bürgers bzgl. Art und Güte des Auffüllmaterials teilte der Bürgermeister mit, dass für die Auffüllung eine Genehmigung des Landratsamts vorliegt, die Art und Güte des [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt den Leiter des Polizeireviers Philippsburg, Herrn Peter[mehr]

Niederschrift nicht enthalten ist. Der Bürgermeister schlug vor, die Niederschrift auf Seite 5 Abs. 4 wie folgt zu ergänzen: ‚Nach Abschluss der Beratung stellte der Bürgermeister fest, dass eine Umsetzung der [...] Tagesordnung abzusetzen, da die Tagesordnung zu viele umfangreiche Tagesordnungspunkte enthält. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass im Spätjahr die Tagesordnungen erfahrungsgemäß umfangreicher [...] öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 6 Umwelt-Einfluss Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Dr. Eichkorn und Herrn Revierleiter Schmidt, die [mehr]

Mittelung des Bürgermeisters schwierig, da die Gemeinde für die Grundstücke kein Betretungsrecht hat und daher schwarze Brunnen in rückliegender Zeit nur durch Zufall entdeckt wurden. Der Bürgermeister sagte zu [...] die vielen unbebauten Baugrundstücke und die Leerstände von Häusern in den Ortskernen hin. Der Bürgermeister stellte fest, dass das Projekt „Mokka“ die Zielsetzung „Innen- vor Außenentwicklung“ verfolgt [...] darum, den Eigentümer anzuhalten, das Grundstück in einen ordentlichen Zustand zu versetzen. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass für eine solche Anordnung keine öffentlich-rechtliche Handhabe[mehr]

zugesichert. Der Bürgermeister stellte fest, dass der Verwaltungsausschuss der angekündigten Bezugspreiserhöhung zugestimmt hat. In der nachfolgenden Beratung teilte der Bürgermeister auf Anfrage aus dem [...] 2015 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 5 Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und bat Herrn Huxold um weitere Erläuterungen. / Der Planer [...] Kostenübersicht auf rd. 788.000,- € und liegen somit unter dem Haushaltsansatz von 800.000,- €. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die von Bündnis 90/Die Grünen beantragte Installation einer Photovoltaikanlage[mehr]

schule moniert wurde und von Seiten des Bürgermeisters eine schriftliche Stellungnahme zugesagt wurde, die bisher noch nicht eingegangen ist. Der Bürgermeister sagte eine entsprechende schriftliche Be [...] Der Bürgermeister sagte eine entsprechende Überprüfung und ggf. eine einfachere Darstellung zu. c) Künftige Nutzung des gemeindeeigenen Anwesens Kirbsenkopf 9 Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, [...] in den Zuhörerbereich. Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und gab hierzu entsprechende Erläuterungen. In der anschließenden Beratung teilte der Bürgermeister auf Anfrage mit, dass die[mehr]

nete der Bürgermeister als moderate Erhöhung und wies darauf hin, dass die Gemeinde bei der Höhe der Kindergartenentgelte im Kreisvergleich im Mittelfeld liegt. Ferner stellte der Bürgermeister fest, dass [...] ‚Umgestaltung Bismarckstraße / Umsetzung der Ausführungsplanung und Beurteilung nach 16. BImSchV‘ Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass es nicht möglich sei, o. g. Tagesordnungspunkt früher zu behandeln [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte die Sitzungsvorlage vor und stellte zusammenfassend fest, dass die Gemeinde im Hinblick[mehr]

wurde. c) Neue Gemeindehomepage Der Bürgermeister teilte mit, dass die neu erstellte Gemeindehomepage am 14.09.2015 freigeschaltet wurde. d) HotSpot Der Bürgermeister wies darauf hin, dass beim Rathaus [...] GR - 15/14 022.31 TOP 1. Titel; Thema Bürgerfragestunde a) Innerörtliches Fahrradwegenetz Der Bürgermeister teilte auf Hinweis eines Bürgers, wonach zwischenzeitlich in verschiedenen Bereiche Fahrradsymbole [...] kommende Jahr angeregt wird, ein Radwegekonzept erstellen zu lassen. b) Bebauungsplan Nord I Der Bürgermeister teilte auf Hinweis eines Bürgers, wonach im Baugebiet Nord I entgegen dem Bebauungsplan ein z[mehr]