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Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte zur Jahresrechnung 2011 erfreut fest, dass die Jahres- rechnung 2011 mit einem um rd. [...] Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen. / Herr Trautner stellte im Anschluss an die Ausführung des Bürgermeisters anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, die Jahresrechnung [...] shaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 2012 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und stellte fest, dass eine gute Breitbandversorgung erforderlich[mehr]

Auffassung des Bürgermeisters sind die in Frage kommenden Flächen aufgrund der Vorgaben sehr gering und derzeit, wie aus dem Windatlas zu entnehmen ist, nicht sonderlich rentabel. Der Bürgermeister schlug vor [...] des Festivals der guten Taten keine Aktualisierung der Festivalhomepage vorgenommen wurde. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass mit dem Initiator des Festivals Kontakt aufgenommen und um A [...] keine Berichte über Gemeinde- ratssitzungen in Graben-Neudorf veröffentlicht werden, stellte der Bürgermeister fest, dass die BNN regelmäßig über Themen aus den Gemeinderatssitzungen berichtet. c) Radwegeausbau[mehr]

und dort einen Ort der Begegnung und Räume für Kleingewerbe und Gastronomie zu schaffen. Der Bürgermeister verwies diesbezüglich auf den noch zu beratenden Tagesordnungspunkt 5 und stellte fest, dass für [...] nunmehr ein Investor vorhanden ist, der entsprechende Pläne umsetzen könnte. Nach Auffassung des Bürgermeisters wäre es denkbar, eine Arbeitsgruppe mit verschiedenen Beteiligten zu bilden, um aus den vorliegenden [...] anerkannten Fachmann einzuladen und bekundete ihr Interesse, an diesem Arbeitskreis mitzuwirken. Der Bürgermeister stellte in diesem Zusammenhang fest, dass die Umfrage „Älter werden in Graben-Neudorf“ von der[mehr]

Friedhofsordnung entsprechend zu ergänzen. Der Bürgermeister sagte eine Überarbeitung der Friedhofsordnung zu. b) Absage des Grabener Herbstmarktes Der Bürgermeister teilte auf Anfrage zur Absage des Herbstmarktes [...] an die Benzstraße, obgleich nach Mitteilung des Bürgermeisters das hierfür erforderliche Grundstück nicht im Besitz der Gemeinde ist. Der Bürgermeister stellte nach Abschluss der Beratung fest, dass er [...] kann. Daraufhin verzichtete der Inhaber des Fahrgeschäfts auf eine Teilnahme am Herbstmarkt. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass das Fahrgeschäft eine der Hauptattraktionen des Marktes darstellt und von[mehr]

t als Anlage beigefügt. 19.11.2012 Niederschrift öffentliche Gemeinderatssitzung Seite 4 Der Bürgermeister stellte das Ausschreibungsverfahren dar und sprach sich dafür aus, das Angebot an den günstigsten [...] 12/SS 022.31-cg N 3. Titel; Thema Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Der Bürgermeister stellte fest, dass in der nicht öffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.11.2012 und am 10.11.2012 [...] Verschiedenes a) Ehemaliger Kindergarten „Regenbogen“ in der Molt kestraße Schimmelbefall Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat über die notwendig gewordene Schließung des Kindergartens in der [mehr]

Zeit und der umfangreichen Tagesordnung schlug der Bürgermeister vor, diese in einer der folgenden Sitzungen vorzustellen. Dem Vorschlag des Bürgermeisters wurde nicht widersprochen. 26.11.2012 Niederschrift [...] und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. Der Bürgermeister stellte vor Eintritt in die Tagesordnung fest, dass der Tagesordnungspunkt 8 „Eigenbetrieb Ver- [...] abgesetzt wird, da die hierzu übersandten Anlagen nicht vollständig sind. Des Weiteren wies der Bürgermeister auf einen Wunsch der Eltern, deren Kinder während der Bauphase des Kindergartens „Arche Noah“[mehr]

Sofienstr. Auf Anfrage stellte der Bürgermeister fest, dass die Brückensanierung noch nicht abgeschlossen ist. b) Sanierung/Umgestaltung der Bismarckstraße Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass in [...] Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und gab hierzu entsprechende Erläuterungen. Der Gemeinderat fasste im Anschluss an die Ausführungen des Bürgermeisters folgende Beschlüsse: [...] Ablauf der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist wie folgt vorgesehen: 1. Haushaltsrede des Bürgermeisters 2. Haushaltsreden der im Gemeinderat vertretenen Parteien nach Gruppierungen 3. Aussprache über[mehr]

ansteht. Der Bürgermeister sagte eine Klärung des Sachverhalts und Information des Gemeinderats zu. d) Kindergarten Arche Noah Dachsanierung Auf Anfrage aus dem Gemeinderat teilte der Bürgermeister mit, dass [...] nicht zu und hätte durch den Erlass einer entsprechenden Satzung verhindert werden können. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass ‚verfahrensfrei‘ lediglich besagt, dass kein förmliches, bau [...] Zentrum/Bahnhofsring Errichtung eines Lebensmittelmarktes / Konkurrenzsituation zum CAP- Markt Der Bürgermeister teilte auf den Hinweis eines Bürgers, wonach die Errichtung eines weiteren Einkaufsmarktes im[mehr]

Museumsverein eine Informationstafel anzubringen, mit entsprechenden Daten zur Marienkapelle. Der Bürgermeister stellte hierzu fest, dass sich die Kapelle im Eigentum der Kirche befindet und er die vorgetragenen [...] Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte die Sitzungsvorlage ausführlich vor und erläuterte anhand der vorgelegten Pläne die Ziele [...] Zwecke der vorgeschlagenen Bebauungsplan- änderung. In der nachfolgenden Beratung teilte der Bürgermeister auf Anfrage mit, dass das Stadtplanungsbüro Modus Consult mit der Aufstellung des Bebauungsplans[mehr]

anschließenden Beratung wies der Bürgermeister auf eine Vorberatung im Technischen Ausschuss hin. Das ‚Gärtnergepflegte Grabfeld‘ ist nach Auffassung des Bürgermeisters ein gutes, zeitgemäßes Konzept, das [...] Ablagerungen verantwortlich sei. Der Bürgermeister sagte eine entsprechende Überprüfung zu. b) Besichtigungsfahrt zur Firma ‚RBS Wave Südbaden‘ Auf Anfrage teilte der Bürgermeister mit, dass die für den 23.02.2013 [...] 28.01.2013 GR - 13/02 022.31 N 1. Titel; Thema Bürgerfragestunde a) Jahresrückblick 2012 Der Bürgermeister teilte auf Anfrage mit, dass beim Jahresrückblick 2012 auf ein Telefon- und Zuständigkeitsverzeichnis[mehr]