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Zeit und der umfangreichen Tagesordnung schlug der Bürgermeister vor, diese in einer der folgenden Sitzungen vorzustellen. Dem Vorschlag des Bürgermeisters wurde nicht widersprochen. 26.11.2012 Niederschrift [...] und Beschwerden Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden Sitzungsvorlagen. Der Bürgermeister stellte vor Eintritt in die Tagesordnung fest, dass der Tagesordnungspunkt 8 „Eigenbetrieb Ver- [...] abgesetzt wird, da die hierzu übersandten Anlagen nicht vollständig sind. Des Weiteren wies der Bürgermeister auf einen Wunsch der Eltern, deren Kinder während der Bauphase des Kindergartens „Arche Noah“[mehr]

ist. Der Bürgermeister wies des Weiteren auf die Pläne der Bahn hin, „Flüsterbremsen“ einzuführen, was nach Aussage der Bahn zu einer erheblichen Lärmreduzierung führen sollte. Der Bürgermeister sagte zu [...] stellte der Bürgermeister fest, dass dies nicht der Fall sei. Der Gemeinderat regte an, diesbezüglich im Hinblick auf die verbleibende Vorlaufs- bzw. Reaktionszeit nachzufragen. Der Bürgermeister stellte [...] Asylbewerber angedacht ist. Der Bürgermeister sagte zu, eine entsprechende schriftliche Anfrage zu stellen. Im Hinblick auf die Anschlussunterbringung teilte der Bürgermeister mit, dass derzeit verschiedene[mehr]

stehenden Ackerfläche (Spargelanbaufläche), nordwestlich des Ortsteil Neudorf gelegen, teilte der Bürgermeister mit, dass für die Verpachtung das Regierungspräsidium Karlsruhe zuständig sei. 03.06.2013 Nie [...] und Sitzungsverlauf: Der Gemeinderat stellte nach kurzer Darstellung des Sachverhalts durch den Bürgermeisters einstimmig fest, dass keine Hinderungsgründe gemäß § 29 GemO vorliegen. 03.06.2013 Niederschrift [...] festgestellt hat, dass keine Hinderungsgründe vorliegen. Gemäß § 32 Abs. 1 GemO verpflichtet der Bürgermeister den Gemeinderat auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten. Anlagen: Beschlussvorschlag:[mehr]

Beschwerden a) Bürgermeister-Stellvertretung [Name] brachte seine Hochachtung zum Ausdruck, dass [Name] als Bürgermeister- Stellvertreterin verschiedene Vertretungstermine für Herrn Bürgermeister Reinwald [...] Mitte Ost IV mit einer eigenen Zu-/Abfahrt über das Gebiet Streitgärten III auszustatten. Der Bürgermeister verwies in diesem Zusammenhang auf die nachfolgende Behandlung im TOP 3. b) Brunnen bei der k [...] der Brunnen bei der katholischen Kirche schon seit längerer Zeit außer Betrieb ist, teilte der Bürgermeister mit, dass der Brunnen mit einer falschen Beschichtung versehen wurde, die nunmehr im Rahmen der[mehr]

bzw. die Bismarckstr. beginnt. Diesbezüglich stellte der Bürgermeister fest, dass die Bismarckstr. ab dem Ortsschild beginnt. Der Bürgermeister stellte fest, dass im vorliegenden Fall keine Befangenheit [...] Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Bürgermeister stellte den Tagesordnungspunkt vor und gab hierzu ausführliche Erläuterungen. In seinen Ausführungen stellte der Bürgermeister ausdrücklich fest, dass der Vorschlag [...] unter der Brücke in Höhe des Bauhofs hin und fragte an, was diesbezüglich unternommen wurde. Der Bürgermeister stellte fest, dass dem Technischen Ausschuss ein Ausbau des Radwegs vorgeschlagen wurde, sich[mehr]

n 022.32-pe TOP 4. Titel; Thema Besoldung des Bürgermeisters Sachverhalt und Stellungnahme der Verwaltung: Die Besoldung der hauptamtlichen Bürgermeister richtet sich nach dem Landes- kommunalbesoldungsgesetz [...] Jahresabschluss 2016 Korrektur des Ergebnisses auf Grund Steuerrückstellung 4. Besoldung des Bürgermeisters 5. 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Stellenplan 2017 sowie Aufhebung [...] Diskussion und Sitzungsverlauf: Der Gemeinderat sprach sich nach kurzer Beratung dafür aus, Herrn Bürgermeister Eheim zum 01.01.2017 in ein Amt der Besoldungsgruppe B 3 einzuweisen und den Stellenplan 2017[mehr]

Ausschüsse neu zu bilden: Bürgermeister-Stellvertreter/in 1. Bürgermeister-Stellvertreterin Elfriede Freisinger 2. Bürgermeister-Stellvertreterin Heidi Vedder 3. Bürgermeister-Stellvertreter Norbert Höffele [...] der Aussprache zu Punkt 14 „Resolution der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen“ zu rechnen sei. Der Bürgermeister bedauerte, dass er weder eine exakte Zeit angeben könne noch sagen könne, ob sich die Ratsmitglieder [...] und Sitzungsverlauf: Der Gemeinderat stellte nach kurzer Darstellung des Sachverhalts durch den Bürgermeisters einstimmig fest, dass keine Hinderungsgründe gemäß § 29 GemO vorliegen. Abstimmungsergebnis:[mehr]

ttag Der Bürgermeister lud zum Seniorennachmittag am 30.10.2014 um 14.00 Uhr in die Pestalozzi-Halle ein. d) Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Graben-Neudorf Der Bürgermeister verwies auf [...] Bürgerinitiative gebildet hat, die sich gegen den vorgesehenen Standort Hofwiesen wendet. Der Bürgermeister stellte diesbezüglich fest, dass auch ihm zum einen wegen der Nähe zur Wohnbebauung und zum andern [...] Rhein Petroleum GmbH eine Bürgerinformationsveranstaltung durchführen. Ausdrücklich wies der Bürgermeister auf die Zusage der Rhein Petroleum hin, bei der Förderung kein Fracking anzuwenden. b) Bebauungsplan[mehr]

Der Bürgermeister erläuterte kurz den Sachverhalt und verwies auf die bereits vorliegenden Varianten V1-V4, die verschiedene Wohnbebauungskonzepte enthalten. Auf Rückfrage erklärte der Bürgermeister, dass [...] nicht wie in der Bürgerfragestunde vom Bürgermeister mitgeteilt abgelehnt wurde, sondern dass die Entscheidung hierüber auf später verschoben wurde. Der Bürgermeister sagte eine Überprüfung des Sachverhalts [...] Gemeinderat öffentlich 04.03.2013 GR - 13/04 022.31 N 1. Titel; Thema Blutspender-Ehrung / Der Bürgermeister dankte in seiner Ansprache, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, den Blutspenderinnen[mehr]

werden. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die FTTB/H- Variante die leistungsstärkste Variante und somit Technik der Zukunft sei und sprach sich für diese Variante aus. Der Bürgermeister bat die anwesenden [...] Beschädigungen aufgezeigt. Der Bürgermeister stellte fest, dass im Hinblick auf die Verkehrssicherungspflicht dringender Handlungsbedarf besteht. Ausdrücklich wies der Bürgermeister darauf hin, dass nur solche [...] benannt wurde, teilte der Bürgermeister mit, dass dies nicht der Fall sei. Sobald entsprechende Informationen über einen alternativen Standort vorliegen, wird der Bürgermeister den Gemeinderat informieren[mehr]