Der Bürgermeister informiert - KW 22
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
zu Beginn meines Berichtes möchte ich nochmals den Jubilaren der vergangenen Woche meine herzlichen Glückwünsche übermitteln.
Wir befinden uns mitten in der Spargelzeit und von daher ist es die Hauptsaison, nicht nur für unser "Weißes Gold", sondern auch für unsere Spargelhoheiten.
Zu Gast in Berlin
Auch in diesem Jahr weilten unsere Spargelhoheiten zum traditionellen Spargelessen mit den Bundestagsabgeordneten und zur Spargelübergabe an die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, am 09. und 10. Mai 2016 in der Bundeshauptstadt Berlin.
Im Rahmen des diesjährigen Besuches wurde auch dem Botschafter von Georgien, Herrn Lado Chanturia, eine Kostprobe des "Weißen Goldes" aus Graben-Neudorf überreicht. Dieser zeigte sich sehr angetan und bestens über die Gemeinde Graben-Neudorf informiert.
Am Abend stand dann wieder das "Weiße Gold" aus Graben-Neudorf im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit unserer Bundestagsabgeordneten. Bei sicherlich nicht einfachen tagespolitischen Themen in Berlin sorgte unser Spargel auch in diesem Jahr wieder für eine gelungene Abwechslung im Alltag unserer Abgeordneten. Allenthalben wurde die hohe Qualität unserer Spargel aufs Höchste gelobt.
Am darauf folgenden Tag wurde auch unserer Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, eine Kostprobe des Graben-Neudorfer Spargels übergeben.
Der Besuch wird allen Teilnehmern der Delegation aus Graben-Neudorf noch lange in Erinnerung bleiben.
Einweihung der Mitfahrerbank
Graben-Neudorf ist als Bahnknotenpunkt in unserer Region bestens ans ÖPNV-System unserer Region angebunden und auch die Busverbindungen sowie das Anrufsammel-Taxi stehen für eine herausragende, öffentliche Mobilität. Allerdings hat auch das beste Verkehrssystem immer gewisse Lücken und diese bestehen in Graben-Neudorf vor allem im Bereich der inneren Mobilität. Durch die langgezogene Struktur unserer Gemeinde sind die Fuß- und Radwege teilweise oft sehr lang. Gerade ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die nicht über einen eigenen Pkw verfügen, leiden oft unter diesen langen Wegen in Graben-Neudorf, z. B. zu den Einkaufsmärkten in der Heidelberger Straße oder sonstigen öffentlichen Einrichtungen in unserer Gemeinde.
Eine Antwort auf diese Problematik soll die neue Mitfahrerbank geben, die am Freitag, 27.05.2016 im Beisein der Initiative "Miteinander - Füreinander" offiziell eingeweiht wurde. Die Mitfahrerbänke in unserer Gemeinde sind auffällig blau gestaltet, mit einem entsprechenden Schild ausgestattet, welches das Fahrziel des Wartenden anzeigen soll. Vorbeikommende Fahrer können somit erkennen, wohin der Fahrgast will und diesen auf ihrer Fahrt dorthin mitbefördern.
Die Ursprungsidee stammt aus der Gemeinde Speicher in der Eifel. Die dortigen Initiatoren, Joachim Hansen und Ursula Berrens, waren bei der Einweihung der Mitfahrerbank in Graben-Neudorf zugegen. Außerdem brachten Susanne Schubert, Heidi Vedder und Wolfgang Trautner die Idee mit nach Graben-Neudorf.
Bisherige Standorte der Mitfahrerbank sind die Hauptstraße-Rathaus, das Heimatmuseum in Graben, die Einkaufsmeile in der Heidelberger Straße, der Friedhof im OT Graben sowie die Katholische Kirche in Neudorf.
Natürlich prüft die Gemeindeverwaltung auch weitere Standorte und Verbesserungsmöglichkeiten für die Mitfahrerbank. Dabei sind wir auf Ihre Mithilfe angewiesen. Bitte scheuen Sie sich daher nicht, der Gemeindeverwaltung Verbesserungswünsche für die Mitfahrerbank mitzuteilen.
Die Mitfahrerbank ist sicherlich eine einfache und kostengünstige Alternative, die Ihnen örtliche Mobilität, insbesondere für ältere Menschen bietet. Voraussetzung für einen Erfolg ist aber, dass das System der Mitfahrerbänke auch angenommen wird. Scheuen Sie sich daher nicht es einfach einmal auszuprobieren. Eine Erklärungstafel, wie es funktioniert, finden Sie an jedem Standort.
Ein herzlicher Dank gilt den Initiatoren der Initiative "Miteinander - Füreinander", insbesondere Frau Susanne Schubert, Frau Heidi Vedder und Herrn Wolfgang Trautner, die sich für diese Idee sehr stark engagiert haben. Ihnen allen wünsche ich den verdienten Erfolg.
In seiner Sitzung am 30.05.2016 befasste sich der Gemeinderat mit folgenden Tagesordnungspunkten:
1. Erweiterung Pestalozzi-Gemeinschaftsschule/Fortführung der Planungen
Im Rahmen der Sitzung am 30.05.2016 befasste sich der Gemeinderat mit dem zukünftigen Verpflegungskonzept der Pestalozzi-Gemeinschaftsschule nach deren Umbau. Im Rahmen der Weiterführung der Planung, waren entsprechende Festlegungen zu treffen. Derzeit erfolgt die Schülerverpflegung der Pestalozzi-Gemeinschaftsschule in Form von Lieferung von Warmverpflegung durch die Firma Apetito und das Seniorenzentrum Rheinaue.
In seiner Sitzung am 14.03.2016 hat der Gemeinderat beschlossen, die Schülerverpflegung in der Pestalozzi-Gemeinschaftsschule bis zum Ende des Schuljahres 2018/2019 fortzusetzen, d.h. bis zur Fertigstellung des neuen Schulgebäudes an der Pestalozzi-Gemeinschaftsschule. Für das Schuljahr 2019/2020 sollen die Verpflegungsleistungen für die Pestalozzi-Gemeinschaftsschule und der Adolf-Kußmaul-Ganztages-Grundschule neu ausgeschrieben werden. Im Hinblick auf diese Neuausschreibung der Schülerverpflegung soll auch das Konzept für das neue Schulgebäude an der Pestalozzi-Gemeinschaftsschule und die Mensaküche neu überdacht werden.
Von der Gemeindeverwaltung wird angestrebt, ab dem Schuljahr 2019/2020 das cook & chill-Verfahren, wie es bereits an der Adolf-Kußmaul-Schule angeboten wird, einzuführen. Allerdings soll vor einer Ausschreibung nochmals eine frühzeitige Information mit der Eltern-und Lehrerschaft der Pestalozzi-Gemeinschaftsschule durchgeführt werden. Der Gemeinderat schloss sich dieser Entscheidung an.
Weiterhin stellte der Gemeinderat fest, dass die neue Mensa der neuen Pestalozzi-Gemeinschaftsschule für öffentliche Veranstaltungen über 200 Personen nicht zugelassen werden soll. Für Veranstaltungen über 200 Personen wären weitere brandschutzrechtliche Erfordernisse, die mit hohen Kosten verbunden wären, erforderlich geworden. Hiervon sind selbstverständlich schulische Veranstaltungen, die nicht öffentlich sind und interne Veranstaltungen ausgeschlossen. Der Gemeinderat stellte daher fest, die zukünftige Mensa der Pestalozzi-Gemeinschaftsschule für öffentliche Veranstaltungen mit über 200 Personen nicht zur Verfügung zu stellen.
2. Bestellung des Gutachterausschusses der Gemeinde
Mit Ablauf der Amtszeit der bisherigen Gutachter ist eine Neubestellung des Gutachterausschusses erforderlich. Nach § 2 Gutachterausschussverordnung werden die Gutachter vom Gemeinderat der Gemeinde auf die Dauer von 4 Jahren bestellt. Der Gutachterausschuss ermittelt vor allem die Bodenrichtwerte, führt die Kaufpreissammlung und erstellt Verkehrswertgutachten für Immobilien.
Bisher gehörten zum Gutachterausschuss Herr Otto Metzger als Vorsitzender und Herr Wolfgang Frick als stellvertretender Vorsitzender. Herr Michael Nagel, Herr Volker Decker und Herr Achim Degen waren als Gutachter sowie Herr Ewald Heinrich und Herr Werner Scherer als Gutachter des Finanzamtes Bruchsal, tätig.
Nachdem die Herren Heinrich und Scherer als Mitarbeiter des Finanzamtes zwischenzeitlich ausgeschieden sind wurden vom Gemeinderat Herr Rudolf Ochmann sowie Frau Erika Blümle als Gutachter bzw. Stellvertreter vorgeschlagen. Die übrigen Mitglieder wurden erneut für den Gutachterausschuss bestellt.
3. Bürgermeisterwahl am 26.06.2016/Durchführung einer Bewerber/innen-Vorstellung
Die Gemeindeordnung sieht im § 47 Abs. 2 vor, dass den zugelassenen Bewerbern/innen die Gelegenheit gegeben werden kann, sich den Bürgern/innen in einer öffentlichen Versammlung vorzustellen. Über die Durchführung einer Bewerber/innen-Vorstellung entscheidet der Gemeinderat.
Die Bewerbervorstellung soll, nach Entscheidung des Gemeinderates am 17.06.2016 um 19.00 Uhr in der Pestalozzi-Halle stattfinden. Sollte eine Neuwahl erforderlich werden und neue Bewerber bei der Neuwahl hinzukommen, wäre eine erneute Bewerber-Vorstellung erforderlich, die am 08.07.2016 um 19.00 Uhr in der Pestalozzi-Halle stattfinden würde.
Im Rahmen der Bewerbervorstellung sollen sich die Bewerber in der Reihenfolge des Bewerbungseinganges vorstellen. Während der Vorstellung befinden sich die anderen Bewerber außerhalb des Veranstaltungsraumes. Jeder Bewerber hat eine maximale Redezeit von 15 Minuten. Im Anschluss an die Vorstellung findet eine Fragestunde statt. Das Fragerecht bezieht sich auf die Wahlberechtigten, die vor der Fragestellung Namen und Anschrift nennen. Jeder Kandidat hat maximal 2 Minuten zur Beantwortung der Fragen (bei Zeitüberschreitung unterbricht der Sitzungsleiter). Es werden ausschließlich Fragen zugelassen; Statements dürfen nicht erfolgen. Der Fragesteller legt die Reihe der Beantwortung fest. Sollte er dies nicht tun, wäre die Reihenfolge alternierend, beginnend mit dem Bewerbungseingang.
Weiterhin beschloss der Gemeinderat, dass die Bewerbungsvorstellungen gefilmt werden und auf der Homepage der Gemeinde zur Einsicht eingestellt werden sollen.
4. Verpflichtung des neu zu wählenden Bürgermeisters/der neu zu wählenden Bürgermeisterin
Der noch zu wählende Bürgermeister/ die noch zu wählende Bürgermeisterin ist möglichst rasch nach Amtsantritt, in öffentlicher Gemeinderatssitzung zu verpflichten und ggf. zu vereidigen.
Nach einstimmiger Entscheidung des Gemeinderates soll dies das dienstälteste Mitglied des Gemeinderates, Herr Wolfgang Bauer, vornehmen.
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 06.06.2016 im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Verschiedenes
Sollten Sie für das kommende Wochenende noch keine Planungen haben, empfehle ich Ihnen einen Besuch der Veranstaltungen unserer Vereine und Organisationen. Diese würden sich über Ihren Besuch sicherlich sehr freuen.
Für heute möchte ich meinen Bericht beenden und wünsche Ihnen für die kommende Woche alles Gute, viel Erfolg und vor allem gute Gesundheit.
Es grüßt Sie
Ihr Bürgermeister
Hans D. Reinwald