„Gut gerüstet für die Zukunft“ – Bürgermeister Eheim brachte Haushaltsentwurf in den Gemeinderat ein
Gute Nachrichten überbrachte Bürgermeister Christian Eheim bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs der Gemeinde für das Jahr 2023 am 7. November im Gemeinderat.
Erstmals präsentierte der Bürgermeister auch Zahlen zur Haushaltsentwicklung im Jahr 2021 und dem aktuellen Jahr 2022. So habe sich die Liquidität der Gemeinde im laufenden und im vergangenen Jahr um 9,3 Millionen Euro verbessert. Grund dafür seien Rekordergebnisse bei der Gewerbesteuer.
So habe die Gemeinde im Jahr 2021 14,9 Millionen Euro durch die Gewerbesteuer eingenommen. Im laufenden Jahr 2022 wird die Gemeinde 17,7 Millionen Euro an Einnahmen durch die Gewerbesteuer erzielen. Dies ist der bisher höchste Wert in der Geschichte der Gemeinde. Dass Graben-Neudorf gegen den allgemeinen Trend und mitten in der Krise Rekorde bei der Gewerbesteuer breche, sei eine beachtliche Entwicklung, so Bürgermeister Christian Eheim: „Dieser wirtschaftliche Erfolg wird von der ganzen Breite unserer Unternehmen getragen: Großindustrie, Mittelstand und Handwerk.“ Nicht nur kluge unternehmerische Entscheidungen hätten zur Stärke des Wirtschaftsstandorts Graben-Neudorf beigetragen, sondern auch Weichenstellungen im Rathaus.
Gemeinde bleibt schuldenfrei - erneut keine Erhöhungen von Gewerbesteuer und Grundsteuer
Als Beispiele nannte Bürgermeister Christian Eheim den konsequenten Ausbau von Glasfaserinfrastruktur in den Gewerbegebieten seit 2017, die Unterstützung von Unternehmenserweiterungen und die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. „Es war richtig, dass die Gemeinde Graben-Neudorf in den letzten Jahren das Wachstum der örtlichen Unternehmen entschlossen gefördert hat“, erklärte Bürgermeister Christian Eheim und unterstrich: „Unsere Gemeinde steht heute finanziell so gut da, weil Investitionsentscheidungen der Wirtschaft begrüßt und tatkräftig unterstützt werden. Heute profitieren wir davon und können gut gerüstet in unsichere Zeiten gehen.“
Auch bei den wichtigen „weichen Standortfaktoren“ habe die Gemeinde ihre Hausaufgaben gemacht: “Während 2016 noch Plätze knapp und Wartelisten an der Tagesordnung waren, gibt es heute genügend Betreuungsplätze für die Kinder.“ Der Neubau des Kindergartens St. Josef, die Einrichtung des Waldkindergartens und die Gründung des HonigTigers mit dem Tageselternverein seien entscheidende Schritte gewesen, „die uns nun eine Betreuungssituation bescheren, die in der Umgebung seinesgleichen sucht.“
Die Gemeinde bleibe im Kernhaushalt weiter de facto schuldenfrei und verfüge über eine hohe Liquidität. Selbst nach den für 2023 geplanten Investitionen von 5 Millionen Euro weise die Gemeinde zum 31.12.2023 noch immer eine Liquidität von 13 Millionen Euro aus. Seine Freude brachte der Bürgermeister darüber zum Ausdruck, „dass ich Ihnen erneut einen Planentwurf ohne Erhöhungen der Gewerbesteuer oder der Grundsteuer vorlegen kann, so wie in jedem meiner bisherigen Jahre im Amt auch.“ Insgesamt sieht der Haushaltsplanentwurf Erträge von 36,5 Millionen Euro und Aufwendungen von 36,8 Millionen Euro vor. Die erwarteten Erträge durch die Gewerbesteuer wurden auf 15 Millionen Euro angesetzt.
Als wichtigste Investitionen im Jahr 2023 stellte Bürgermeister Christian Eheim die Sanierung der Moltkestraße und die Modernisierung des Freibades vor. Während die Sanierung der Moltkestraße bereits begonnen habe, werde die Modernisierung des Freibades nach dem Ende der Badesaison angegangen. Stolz können man darauf sein, dass die Bundesregierung und die Landesregierung die Generalüberholung des Freibades mit einem Zuschuss von knapp 2 Millionen Euro fördern.
Kritisch betrachtete Bürgermeister Christian Eheim die steigenden Kosten für die Kinderbetreuung. Der notwendige Ausbau der Plätze sei – wie in allen anderen Städten und Gemeinden auch – mit einem wachsenden Defizit verbunden, das die Gemeinde tragen müsse. Im neuen Haushaltsjahr steige das Defizit der Kindergärten auf dann 3,2 Millionen Euro an. „Die oftmals gewünschte und sicher sinnvolle Senkung von Elternbeiträgen wird es erst geben können, wenn das Land Baden-Württemberg die Finanzierung dafür übernimmt, so wie es andere Bundesländer schon lange getan haben“, betonte Bürgermeister Christian Eheim.
"Bürgerschaft und Gemeinde Hand in Hand für Klimaschutz"
Ein großen Schwerpunkt im Haushaltsplan bilden weiterhin Investitionen in den Klimaschutz. Im laufenden Jahr habe die Gemeinde bereits viele Maßnahmen umgesetzt, erklärte Bürgermeister Christian Eheim und verwies auf den Ausbau von E-Ladesäulen, die Stärkung des Radverkehrs durch Fahrradboxen am Bahnhof, die Verbesserung des Radwegenetzes und das Pilotprojekt zur Bewässerung des Waldes, das zu bundesweiter Aufmerksamkeit für die Gemeinde geführt habe.
Fortgesetzt werden soll auch das kommunale Förderprogramm für Klimaschutzmaßnahmen. Das neu aufgelegte Programm habe im laufenden Jahr 2022 mit mehr als 200 bewilligten Förderanträgen einen beeindruckenden Erfolg erzielt. „Wer eine Photovoltaikanlage auf seinem Haus installiert, wer eine Wallbox für ein Elektrofahrzeug installiert, wer Flächen auf seinem Grundstück entsiegelt, wer ein Lastenfahrrad kauft, der bekommt eine Unterstützung der Gemeinde. So geht Klimaschutz: Bürgerschaft und Gemeinde Hand in Hand“, so Bürgermeister Christian Eheim.
Als Erfolg wertete Bürgermeister Christian Eheim auch die großen Fortschritte bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf umweltfreundliche und kostengünstige LED-Technologie. Seit 2017 seien insgesamt 1.549 Straßenlampen auf LED-Leuchtmittel umgerüstet worden. Für die Umstellung weiterer Laternen sind im Haushaltsentwurf 390.000 Euro eingeplant.
BM Eheim: "Wir ernten jetzt die Früchte der erfolgreichen Arbeit der letzten Jahre"
In seiner Haushaltsrede gab Bürgermeister Christian Eheim auch einen Ausblick auf die planerischen Schwerpunkte der Ratsarbeit im kommenden Jahr. So gelte es die Ergebnisse des Projekts „grüne Infrastruktur“ umzusetzen, mit dem eine bessere Durchgrünung der Gemeinde erreicht werden soll. Auch die Vorbereitungen zur Schaffung eines Nahwärmenetzes werde viel Zeit im Rat beanspruchen: „Es gilt einen Ortsnetzbetreiber für das künftige Wärmenetz Graben-Neudorf zu finden, damit die Wärme aus dem Geothermiekraftwerk vor Ort genutzt werden kann.“
Beginnen werde auch die Erstellung des integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes (IGEK), das bis 2024 fertiggestellt sein soll. Ein IGEK müssen schon deshalb erstellt werden, weil viele Förderprogramme des Landes inzwischen an das Vorliegen einer solchen Planung geknüpft seien. Das Programm sei aber auch eine große Chance „für die Beteiligung unserer Bürgerinnen und Bürger sowie der Kinder und Jugendlichen“, so Bürgermeister Christian Eheim.
Auch die Vollendung der neuen Ortsmitte werde weiter einen Schwerpunkt der planerischen Arbeit im Gemeinderat und im Rathaus bilden: „Durch den Planungsstopp des kommunalen Gebäudes LeBeN haben wir nun bald ein fertiges Wohnquartier und davor einen großen Platz, der provisorisch bis 2026 bespielt werden muss.“ Deshalb sei es umso wichtiger den neuen Architektenwettbewerb für die Gestaltung des künftigen Marktplatzes und des neuen kommunalen Gebäudes LeBeN mit Gastronomie und Veranstaltungsflächen voranzutreiben.
Angesichts der soliden finanziellen Situation habe die Gemeinde allen Grund zum Optimismus, sagte Bürgermeister Christian Eheim:“ In den vergangenen Jahren haben wir gemeinsam dafür gesorgt, dass Graben-Neudorf eine lebenswerte Wohngemeinde mit stark wachsender Wirtschaft ist. Wir haben Investitionen gefördert und waren offen für Neues. Deshalb steigt die Gewerbesteuer kontinuierlich an. Diese Früchte ernten wir jetzt.“ Man habe nun alle Chancen trotz der vielen Krisen in der Welt die Zukunft der Gemeinde weiter zu sichern, als wirtschaftlich starke Gemeinde, soziale und familienfreundliche Gemeinde und als nachhaltige Gemeinde mit Kurs auf Klimaneutralität.