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Gemeinde Graben-Neudorf
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Sitzung Gemeinderat - Haushaltsberatungen

12.01.2019
09:00 Uhr
Gemeinde Graben-Neudorf
Adresse der Veranstaltung:
Rathaus / Ratssaal
Beschreibung der Veranstaltung:

Am Freitag, 11.01.2019 und Samstag, 12.01.2019 finden jeweils um 9.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses öffentliche Sitzungen des Gemeinderats statt (abhängig vom Sitzungsverlauf findet freitags voraussichtlich die Beratung der Tagesordnungspunkte 1 bis 3a und samstags voraussichtlich die Beratung der Tagesordnungspunkte 3b bis 7 statt).

Die Bevölkerung wird hierzu herzlich eingeladen.

Tagesordnung

  1. Fragestunde
  2. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderats am 12.11.2018, 26.11.2018 und 10.12.2018
  3. Haushaltsplanberatungen 2019 - incl. Haushaltsanträge der Fraktionen gemäß TOP 4-10 
    a) Investitionsmaßnahmen
    b) Ergebnishaushalt
  4. Antrag der CDU-Fraktion
    Um- und Neugestaltung des Grüngürtels um den Festplatz, der Parkflächen in der Haydn- und Jahnstraße und des Mittelstreifens in der Wendelinusstraße
  5. Antrag der SPD Fraktion
    Verlegung des Grünschnittplatzes im OT Neudorf
  6. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
    Antrag auf Ausstattung öffentlicher Gebäude mit Wickelgelegenheiten
  7. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
    Antrag auf Einstellung von Haushaltsmitteln zur Erstellung von Fahrradabstellanlagen
  8. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
    Antrag auf Entwicklung eines nachhaltigen Gemeindeentwicklungskonzepts
  9. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
    Antrag auf Gestaltung der Bahnhofunterführung/öffentliches WC
  10. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
    Erweiterung der Leistungen des Kinderpasses Graben-Neudorf und Beitritt zur Sozialregion Karlsruhe
  11. Eigenbetrieb Ver- und Entsorgung
    Wirtschaftsplan 2019
  12. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
  13. Verschiedenes
  14. Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden aus der Mitte des Gemeinderats