JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Gemeinde Graben-Neudorf
Gemeinde Graben-Neudorf
Gemeinde Graben-Neudorf
Vorlesen

Informationen zum Corona-Virus

Das Bürgerbüro ist ab dem 01.07.2021 wieder ohne vorherige Terminvereinbarung zu den folgenden Sprechzeiten für Sie geöffnet:

  • montags
    8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
  • dienstags
    8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
  • donnerstags
    8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
  • freitags
    8.00 Uhr bis 12.00 Uhr.

Für die anderen Ämter der Gemeindeverwaltung bitten wir weiterhin jeweils vorab um eine telefonische Terminvereinbarung.

  • Telefon Zentrale: 07255 901-0

Notbetreuung für Kinder in Schulen und Kernzeitbetreuung (26.04.2021)

Um der weiter zunehmenden Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 entgegenzuwirken, werden ab 12.04.2021 die Schulen grundsätzlich geschlossen, es finden weder Präsenzunterricht noch andere schulische Veranstaltungen statt. Erfasst von dieser Regelung sind auch die Grundschulförderklassen und die Betreuungsangebote der verlässlichen Grundschule.

Für Schülerinnen und Schüler, deren Eltern zwingend auf eine Betreuung angewiesen sind, wird eine Notbetreuung eingerichtet.

Voraussetzung ist grundsätzlich, dass beide Erziehungsberechtigten tatsächlich durch ihre berufliche Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind und auch keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht. Es ist deshalb für die Teilnahme an der Notbetreuung zu erklären, dass

  • die Erziehungsberechtigten beide in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich und
  • sie dadurch an der Betreuung ihres Kindes tatsächlich gehindert sind.

Diese Maßnahme, mit der die Anzahl der Kontakte reduziert werden soll, kann nur dann wirksam werden, wenn die 'Notbetreuung' ausschließlich dann in Anspruch genommen wird, wenn dies zwingend erforderlich ist, d.h. eine Betreuung auf keine andere Weise sichergestellt werden kann.

 

 

 

Neue 'Corona-Verordnung Absonderung'

Wichtige Information zur neuen 'Corona-Verordnung Absonderung' des Sozialministeriums vom 23. November 2020

Künftig müssen sich Krankheitsverdächtige, positiv auf SARS-CoV-2 (Coronavirus) getestete Personen, Haushaltsangehörige einer positiv getesteten Person und Kontaktpersonen (Kategorie I) nach Kenntnisnahme unverzüglich und eigenverantwortlich absondern.

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat eine 'Corona-Verordnung Absonderung' erlassen, die seit vergangenem Samstag (28. November) in Kraft ist.

Die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung), welche beispielsweise Festlegungen zu allgemeinen Abstandsregeln, dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und Hygieneanforderungen enthält, gilt weiterhin! Die neue 'Corona-Verordnung Absonderung' ist eine zusätzliche Verordnung zur Regelung sogenannter Absonderungspflichten von insbesondere positiv getesteten Personen sowie Kontaktpersonen. Ziel ist es, dass sich betroffene Personen schneller in die häusliche Isolation beziehungsweise Quarantäne begeben (müssen) und damit das Risiko einer Weitertragung des Virus auf andere Menschen bestmöglich unterbunden wird.

Wie war die bisherige Praxis ?

Der Regelfall im Landkreis Karlsruhe war, dass Personen, die positiv auf SARS-CoV-2 (Coronavirus) getestet wurden oder als sogenannte Kontaktpersonen der Kategorie I nach den Kriterien des Robert-Koch-Institutes eingestuft wurden, schnellstmöglich vorab durch das Gesundheitsamt telefonisch kontaktiert wurden, um die weiteren Schritte zu besprechen. Im Nachgang erhielten die Betroffenen eine schriftliche Verfügung der zuständigen Ortspolizeibehörde mit Regelungen zur häuslichen Isolation beziehungsweise Quarantäne.

Was ist neu ?

Krankheitsverdächtige müssen sich künftig eigenverantwortlich und unverzüglich in Absonderung begeben. Gleiches gilt für positiv getestete Personen, sobald diese von einem positiven Testergebnis (PCR- oder Antigentest) Kenntnis erlangt haben - auch hier ist ein unverzügliches Handeln der Betroffenen erforderlich.

Die Pflicht zum eigenverantwortlichen Umsetzen der Absonderungspflicht betrifft auch Haushaltsangehörige einer positiv getesteten Person, die sich ebenfalls unverzüglich nach Kenntniserlangung über den positiven Test einer im Haushalt wohnenden Person in Absonderung begeben müssen.

Diese Verpflichtung gilt auch für Kontaktpersonen der Kategorie I, sobald die Behörde sie über diesen Status informiert hat.

Was bedeutet 'krankheitsverdächtig' ?

'Krankheitsverdächtig' ist jede Person, die typische Symptome einer Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus), insbesondere Fieber, trockenen Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweist und für die entweder das Gesundheitsamt eine molekularbiologische Testung mittels Polymerase-Kettenreaktion (englisch abgekürzt zu PCR-Testung) auf das Coronavirus angeordnet oder die sich aufgrund der typischen Symptome einer Infektion einer PCR-Testung auf das Coronavirus unterzogen hat.

Was bedeutet 'positiv getestet' ?

'Positiv getestet' ist jede Person, der vom Gesundheitsamt oder von der die Testung vornehmenden oder auswertenden Stelle mitgeteilt wurde, dass eine bei ihr vorgenommene PCR-Testung oder ein bei ihr vorgenommener Antigentest für den direkten Erregernachweis des Coronavirus ein positives Ergebnis aufweist.

Was bedeutet 'Kontaktperson der Kategorie I' ?

'Kontaktperson der Kategorie I' ist jede Person, die nach den jeweils geltenden Kriterien des Robert-Koch-Instituts von der zuständigen Behörde als solche eingestuft wurde.

Absonderung – was ist zu beachten ?

Der Regelfall ist die Absonderung in einer Wohnung oder dem Wohnhaus. Wichtig ist, dass es in der Zeit der Absonderung nicht gestattet ist, Besuch zu empfangen oder den Absonderungsort ohne ausdrückliche Zustimmung der zuständigen Behörde zu verlassen, auch nicht für kurzzeitige Erledigungen. Für zwingende Gründe wie beispielsweise medizinische Notfälle oder notwendige Arztbesuche sieht die 'Corona-Verordnung Absonderung' Ausnahmen vor.

Empfehlungen für die Absonderung

Wenn andere Personen mit in der Wohnung leben, sollten sich diese - sofern es die räumlichen Gegebenheiten zulassen - in anderen Räumen aufhalten. Zusätzlich können das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und die Einhaltung des Abstandes andere Haushaltsangehörige schützen. Gemeinsam genutzte Räume sollten möglichst zeitlich getrennt genutzt und regelmäßig gelüftet werden. Kinder und pflegebedürftige Angehörige haben besondere persönliche Bedürfnisse, so dass die Absonderung darauf bestmöglich angepasst werden sollte. Weitere Schutzvorkehrungen wie eine gute Handhygiene, das regelmäßige Reinigen häufig berührter Oberflächen mit einem haushaltsüblichen Reinigungsmittel und der häufige Austausch genutzter Handtücher können helfen, das Risiko der Übertragung auf andere Haushaltsangehörige zu minimieren. Darüber hinaus sollte Wäsche erkrankter Personen möglichst bei mindestens 60° C mit Vollwaschmittel gereinigt und Abfälle nur in verschlossenen Müllsack über den Restmüll entsorgt werden.

Wie geht es dann weiter, wenn man sich in die 'Absonderung' begeben hat ?

Positiv mittels PCR-Test getesteten Personen und deren Kontaktpersonen der Kategorie I wird von der zuständigen Behörde eine Bescheinigung ausgestellt, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgehen. Positiv mittels Antigentest getestete Personen erhalten eine entsprechende Bescheinigung von der Stelle, welche die Testung vorgenommen hat.

Wie lange dauert die Absonderung ?

Die Dauer der Absonderung richtet sich grundsätzlich nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Bei Haushaltsangehörigen und Kontaktpersonen der Kategorie I beträgt sie grundsätzlich 14 Tage ab dem letzten Tag des Kontakts. Bei positiv getesteten Personen und Krankheitsverdächtigen beträgt die Absonderungsdauer in der Regel zehn Tage.

Die zuständige Behörde kann abweichende/weitergehende Maßnahmen erlassen. Zudem, kann sie das Ende der Absonderung aus wichtigem Grund im Einzelfall verkürzen. Dies ist in der Regel nur dann der Fall, wenn aufgrund der Systemrelevanz (medizinisches Fachpersonal) die Ausübung des Berufes zwingend notwendig erscheint und die Weiterverbreitung des Virus unwahrscheinlich ist.

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom 22. September 2020

Mit Beschluss vom 22. September 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen sind am 30. September 2020 in Kraft getreten. Zum 11. Oktober 2020 gibt es weitere Änderungen.

Hier finden Sie Links zu den Informationen zur neuen Corona-Verordnung:

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg - CoronaVO
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung, FAQ zur Corona-Verordnung, Verordnung über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 16. Juni & FAQ zum Kita- und Grundschulbetrieb ab 29. Juni (29.06.2020)

Mit Beschluss vom 16. Juni 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die Änderungen treten am Montag, den 29. Juni 2020 in Kraft. Ab 1. Juli 2020 gilt eine Neufassung der Corona-Verordnung.

Hier finden Sie Links zu den Informationen zur neuen Corona-Verordnung:

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg - CoronaVO
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Verordnung über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 16. Juni

Fragen und Antworten zum Kita- und Grundschulbetrieb ab 29. Juni

Erweiterte Notbetreuung ab 27.04.2020 (23.04.2020)

Die bislang angebotene Notbetreuung wird ab dem 27.04 ausgeweitet. Neu ist, dass der Kreis der Kinder mit Anspruch auf eine Notbetreuung hinsichtlich der beruflichen Tätigkeit der Eltern deutlich erweitert wurde. Darüber hinaus werden in die Notbetreuung in den Schulen auch Schüler der siebten Klasse einbezogen werden.

Für die Aufnahme in die Notbetreuung müssen folgende Kriterien vorliegen:

  • beide Elternteile des Kindes bzw. die oder der Alleinerziehende arbeiten in der kritischen Infrastruktur, oder
  • beide Elternteile des Kindes bzw. die oder der Alleinerziehende üben einen Beruf aus, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur im Sinne der CoronaVO dient, oder
  • beide Elternteile des Kindes bzw. die oder der Alleinerziehende nehmen einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz wahr und gelten in beiden Fällen bei ihrem Arbeitgeber als unabkömmlich.

In allen Fällen ist zusätzliche Voraussetzung, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.

Bitte beachten Sie, dass lediglich eine begrenzte Anzahl an Kindern aufgenommen werden kann. Sollte die Anzahl der Anmeldungen die Kapazitäten übersteigen, erfolgt die Vergabe der Notbetreuungsplätze bevorzugt an Kinder, die folgende Kriterien erfüllen:

  • Mindestens ein Elternteil arbeitet in der kritischen Infrastruktur und ist unabkömmlich, oder
  • bei Gefährdung des Kindeswohls, oder
  • das Kind lebt im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden.

Die Entgeltberechnung für die Notbetreuung erfolgt grundsätzlich entsprechend der bisher gebuchten Betreuung. Werden nur einzelne Tage in Anspruch genommen, so wird das Entgelt anteilig pro Tag berechnet.

  • Das Anmeldeformular finden sie hier.
  • Die Arbeitgeberbescheinigung finden Sie hier.
  • Aktuelle Informationen finden Sie auf den Internetseiten des Kultusministeriums des Landes Baden-Württemberg: km-bw.de                          

Corona-Verordnung des Landes gilt ab sofort umfassend in Graben-Neudorf: Gemeinde hebt eigene Allgemeinverfügungen zur Corona-Pandemie auf (30.03.2020)

Die Gemeinde Graben-Neudorf hat heute (30. März 2020) die gemeindeeigenen Verfügungen zur Corona-Pandemie aufgehoben. Noch bevor das Land Baden-Württemberg handelte hatte die Gemeinde Graben-Neudorf aufgrund der Corona-Pandemie frühzeitig und rasch eigene Verfügungen erlassen, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern und die Bevölkerung zu schützen. Da nun mit der Corona-Verordnung des Landes eine umfassende Regelung für ganz Baden-Württemberg besteht, sind die eigenen Verfügungen der Gemeinde verzichtbar und werden deshalb aufgehoben.

An der Rechtslage ändert sich in Graben-Neudorf bis auf ein einziges Detail nichts. Für Gastronomiebetriebe erlaubt die Landesregelung auch den Außer-Haus-Verkauf. Bisher waren in Graben-Neudorf nur Heim-Lieferdienste erlaubt. Für Eisdielen gilt weiterhin die landesweite Regelung, dass nur Heim-Lieferdienste erlaubt sind.

Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg kann unter folgenden Link eingesehen werden:

Allgemeinverfügung vom 30.03.2020 - Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 13. März 2020, 16. März 2020 und 18. März 2020

Coronakrise: Soforthilfe des Landes für Soloselbständige und Kleinunternehmen (24.03.2020)

Die Landesregierung hat für Soloselbstständige und Kleinunternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie wirtschaftliche Einbußen verzeichnen finanzielle Sofortmaßnahmen beschlossen.

Demnach sollen Soloselbstständige und Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten einmalig bis zu 9.000 Euro erhalten. Für Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten gibt es maximal 15.000 Euro, Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten sollen bis zu 30.000 Euro bekommen können. Es handelt sich um eine einmalige Unterstützung, die nicht zurückgezahlt werden muss. Mit dieser Unterstützung möchte die Landesregierung die wirtschaftliche Existenz der Soloselbständigen und Kleinunternehmen sichern und Liquiditätsengpässe kompensieren. "Ich bin froh, dass die Landesregierung so schnell handelt", erklärt Bürgermeister Christian Eheim. "Kleine Unternehmen leiden besonders unter der Krise, da zählt jeder Tag."

Beantragt werden kann die Unterstützung bei der örtlichen Industrie- und Handelskammer bzw. bei der örtlichen Handwerkskammer. Antragsformulare und detaillierte Erklärungen sind auf der Seite des Wirtschaftsministeriums unter wm.baden-wuerttemberg.de/de/startseite zu finden.

Der Graben-Neudorfer Handwerker und Gewerbeverein hat außerdem eine Sonderseite eingerichtet. Hier können Gewerbetreibende Fragen an die Gemeindeverwaltung hinterlegen und zentrale aktuelle Informationen über Hilfsprogramme abrufen. Die beiden Adressen lauten:
www.hgv-gn.de/coronainfos und www.hgv-gn.de/coronafragen

Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft (24.03.2020)

    • Die Landesregierung hat für Soloselbstständige und Kleinunternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie wirtschaftliche Einbußen verzeichnen finanzielle Sofortmaßnahmen beschlossen.
      Demnach sollen Soloselbstständige und Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten einmalig bis zu 9.000 Euro erhalten. Für Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten gibt es maximal 15.000 Euro, Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten sollen bis zu 30.000 Euro bekommen können. Es handelt sich um eine einmalige Unterstützung, die nicht zurückgezahlt werden muss. Mit dieser Unterstützung möchte die Landesregierung die wirtschaftliche Existenz der Soloselbständigen und Kleinunternehmen sichern und Liquiditätsengpässe kompensieren.
      Beantragt werden kann die Unterstützung bei der örtlichen Industrie- und Handelskammer bzw. bei der örtlichen Handwerkskammer. Antragsformulare und detaillierte Erklärungen sind auf der Seite des Wirtschaftsministeriums zu finden unter:
      wm.baden-wuerttemberg.de/de/startseite
    • Das Wirtschaftsministerium des Landes Baden-Württemberg hat auf seiner Homepage zahlreiche Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft gesammelt:
      wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus  
    • Der Handwerker- und Gewerbeverein Graben-Neudorf hat eine Sonderseite eingerichtet. Hier können Gewerbetreibende Fragen an die Gemeindeverwaltung hinterlegen und zentrale aktuelle Informationen über Hilfsprogramme abrufen.
      Die beiden Adressen lauten:
      www.hgv-gn.de/coronainfos  
      www.hgv-gn.de/coronafragen

    Statement von Bürgermeister Christian Eheim zur aktuellen Situation (19.03.2020)

    Video: Statement von Bürgermeister Christian Eheim zur aktuellen Situation
    Video: Statement von Bürgermeister Christian Eheim zur aktuellen Situation

    Gemeinde Graben-Neudorf verzichtet auf Kita-Gebühren während Schließung wegen des Coronavirus (16.03.2020)

    Die Gemeinde Graben-Neudorf erhebt für die Zeit der wegen des Coronavirus ausfallenden Betreuung keine Kita-Gebühren. Dies kündigte Bürgermeister Christian Eheim am Montag (16. März 2020) an. Die Gemeinde verzichtet analog auch auf die Erhebung von Beiträgen für das Mittagessen an Kitas und Schulen sowie für die Kernzeitbetreuung.

    "Damit schaffen wir Klarheit für die Eltern in Graben-Neudorf", so Bürgermeister Christian Eheim.

    Zunächst werden während der anhaltenden Schließung keine Beiträge eingezogen. Nach Wiederbeginn der Betreuung werden dann eventuell bereits zu viel gezahlte Beiträge zurückerstattet.