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Gemeinde Graben-Neudorf
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Informationen zum Corona-Virus

Das Rathaus konnte bislang aufgrund der Corona-Situation nur in dringenden und unaufschiebbaren Angelegenheiten und nach Terminvereinbarung persönlich aufgesucht werden.

Ab dem 26.05.2020 ist das Rathaus dienstags von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und donnerstags von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr für die Erledigung von dringenden Angelegenheiten im Bauamt, Hauptamt und Rechnungsamt geöffnet. Bitte benutzen Sie den Haupteingang und melden Sie sich an der Information an. Die Mitarbeiter des Rathauses holen Sie dann ab und begleiten Sie nach der Erledigung Ihrer Angelegenheit zum Ausgang.

Das Bürgerbüro ist bis auf weiteres nur mit einer Terminvereinbarung zu besuchen. Sie können einen Termin unter 07255 901-110 vereinbaren. Wenn Sie einen  vereinbarten Termin wahrnehmen, warten Sie bitte vor dem Seiteneingang (Personaleingang an den Parkplätzen) des Rathauses. Die Mitarbeiter des Bürgerbüros holen Sie zu der vereinbarten Zeit am Seiteneingang ab. Seien Sie bitte pünktlich.

Alle Besucher des Rathauses müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, sich beim Betreten des Gebäudes die Hände desinfizieren und werden registriert. Bei Vorliegen von Krankheitssymptomen (Husten, Schnupfen, Fieber, Halsschmerzen, Heiserkeit etc. ) oder wenn Sie in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem Kontakt mit einer infizierten Person noch nicht 14 Tage vergangen sind, dürfen Sie das Rathaus nicht betreten.

Trotz der Möglichkeit der persönlichen Vorsprache bitten wir Sie weiterhin, soweit möglich, Ihre Angelegenheit per Telefon oder E-Mail zu erledigen, um die Anzahl der persönlichen Kontakte so gering wie möglich zu halten.

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung, FAQ zu Lockerungen, Corona-Verordnungen Sportstätten,Gaststätten, Kosmetik und medizinische Fußpflege & Vergnügungsstätten (11.05.2020)

Mit Beschluss vom 9. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 11. Mai 2020. 

Hier finden Sie Links zu den Informationen zur neuen Corona-Verordnung:

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg - CoronaVO
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung

Corona-Verordnung Sportstätten
Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten

Corona-Verordnung Gaststätten
Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten

Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege
Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen

Corona-Verordnung Vergnügungsstätten
Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten

Fragen und Antworten zu den Lockerungen ab dem 11. Mai

NEU: Erweiterte Notbetreuung ab 27.04.2020 (23.04.2020)

Die bislang angebotene Notbetreuung wird ab dem 27.04 ausgeweitet. Neu ist, dass der Kreis der Kinder mit Anspruch auf eine Notbetreuung hinsichtlich der beruflichen Tätigkeit der Eltern deutlich erweitert wurde. Darüber hinaus werden in die Notbetreuung in den Schulen auch Schüler der siebten Klasse einbezogen werden.

Für die Aufnahme in die Notbetreuung müssen folgende Kriterien vorliegen:

  • beide Elternteile des Kindes bzw. die oder der Alleinerziehende arbeiten in der kritischen Infrastruktur, oder
  • beide Elternteile des Kindes bzw. die oder der Alleinerziehende üben einen Beruf aus, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur im Sinne der CoronaVO dient, oder
  • beide Elternteile des Kindes bzw. die oder der Alleinerziehende nehmen einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz wahr und gelten in beiden Fällen bei ihrem Arbeitgeber als unabkömmlich.

In allen Fällen ist zusätzliche Voraussetzung, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.

Bitte beachten Sie, dass lediglich eine begrenzte Anzahl an Kindern aufgenommen werden kann. Sollte die Anzahl der Anmeldungen die Kapazitäten übersteigen, erfolgt die Vergabe der Notbetreuungsplätze bevorzugt an Kinder, die folgende Kriterien erfüllen:

  • Mindestens ein Elternteil arbeitet in der kritischen Infrastruktur und ist unabkömmlich, oder
  • bei Gefährdung des Kindeswohls, oder
  • das Kind lebt im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden.

Die Entgeltberechnung für die Notbetreuung erfolgt grundsätzlich entsprechend der bisher gebuchten Betreuung. Werden nur einzelne Tage in Anspruch genommen, so wird das Entgelt anteilig pro Tag berechnet.

  • Das Anmeldeformular finden sie hier.
  • Die Arbeitgeberbescheinigung finden Sie hier.
  • Aktuelle Informationen finden Sie auf den Internetseiten des Kultusministeriums des Landes Baden-Württemberg: km-bw.de                          

Gemeinde Graben-Neudorf öffnet Wertstoffhof und Grünschnittplätze (31.03.2020)

Die Gemeinde Graben-Neudorf hat in Abstimmung mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe eine Lösung für die Problematik rund um Grünschnittplätze und Wertstoffhof gefunden, die aufgrund der Corona-Pandemie sehr kurzfristig geschlossen werden mussten.

Die Grünschnittplätze und der Wertstoffhof werden an folgenden Terminen geöffnet:

  • Freitag, 03. April von 10 Uhr bis 16 Uhr
  • Samstag, 04. April von 10 Uhr bis 17 Uhr
  • Donnerstag, 09. April von 10 Uhr bis 16 Uhr
  • Samstag, 11. April von 10 Uhr bis 17 Uhr
  • Freitag, 17. April von 10 Uhr 16 Uhr
  • Samstag, 18. April von 10 Uhr bis 17 Uhr
  • Freitag, 24. April von 10 Uhr bis 16 Uhr
  • Samstag, 25. April von 10 Uhr bis 17 Uhr

Der Öffnungstag am Mittwoch entfällt in der angegebenen Zeit!

Damit die Vorgaben zum Infektionsschutz eingehalten werden, darf künftig nur eine bestimmte Zahl von Anliefernden die Sammelstelle gleichzeitig nutzen. Ein Mindestabstand von 1,50 Metern zu anderen Personen muss eingehalten werden. Die Einfahrt und den Zugang regelt Aufsichtspersonal, dessen Anweisungen befolgt werden müssen. Deshalb braucht man Geduld, wenn man seine Wertstoffe oder Grünabfälle anliefern möchte.

Die Gemeinde bittet deshalb genügend Zeit einzuplanen, besonders vorsichtig zu fahren, den Verkehr nicht zu behindern und in den Fahrzeugen oder mit Abstand zu anderen Personen zu warten.

Corona-Verordnung des Landes gilt ab sofort umfassend in Graben-Neudorf: Gemeinde hebt eigene Allgemeinverfügungen zur Corona-Pandemie auf (30.03.2020)

Die Gemeinde Graben-Neudorf hat heute (30. März 2020) die gemeindeeigenen Verfügungen zur Corona-Pandemie aufgehoben. Noch bevor das Land Baden-Württemberg handelte hatte die Gemeinde Graben-Neudorf aufgrund der Corona-Pandemie frühzeitig und rasch eigene Verfügungen erlassen, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern und die Bevölkerung zu schützen. Da nun mit der Corona-Verordnung des Landes eine umfassende Regelung für ganz Baden-Württemberg besteht, sind die eigenen Verfügungen der Gemeinde verzichtbar und werden deshalb aufgehoben.

An der Rechtslage ändert sich in Graben-Neudorf bis auf ein einziges Detail nichts. Für Gastronomiebetriebe erlaubt die Landesregelung auch den Außer-Haus-Verkauf. Bisher waren in Graben-Neudorf nur Heim-Lieferdienste erlaubt. Für Eisdielen gilt weiterhin die landesweite Regelung, dass nur Heim-Lieferdienste erlaubt sind.

Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg kann unter folgenden Link eingesehen werden:

Allgemeinverfügung vom 30.03.2020 - Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 13. März 2020, 16. März 2020 und 18. März 2020

Digitales Mitteilungsblatt (ePaper) bis auf Weiteres kostenfrei verfügbar (30.03.2020)

Um sicherzustellen, dass sich jeder vollumfänglich und jederzeit über die Situation vor Ort und mögliche Empfehlung der Gemeindeverwaltung informieren kann, haben die Nussbaum Medien beschlossen, die digitalen Ausgaben (ePaper) des Mitteilungsblattes bis auf Weiteres für jeden Nutzer kostenfrei freizuschalten - ohne Anmeldung oder andere Hürden.

Die digitale Ausgabe unseres Mitteilungsblattes finden Sie vollständig auf:

Coronakrise: Soforthilfe des Landes für Soloselbständige und Kleinunternehmen (24.03.2020)

Die Landesregierung hat für Soloselbstständige und Kleinunternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie wirtschaftliche Einbußen verzeichnen finanzielle Sofortmaßnahmen beschlossen.

Demnach sollen Soloselbstständige und Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten einmalig bis zu 9.000 Euro erhalten. Für Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten gibt es maximal 15.000 Euro, Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten sollen bis zu 30.000 Euro bekommen können. Es handelt sich um eine einmalige Unterstützung, die nicht zurückgezahlt werden muss. Mit dieser Unterstützung möchte die Landesregierung die wirtschaftliche Existenz der Soloselbständigen und Kleinunternehmen sichern und Liquiditätsengpässe kompensieren. "Ich bin froh, dass die Landesregierung so schnell handelt", erklärt Bürgermeister Christian Eheim. "Kleine Unternehmen leiden besonders unter der Krise, da zählt jeder Tag."

Beantragt werden kann die Unterstützung bei der örtlichen Industrie- und Handelskammer bzw. bei der örtlichen Handwerkskammer. Antragsformulare und detaillierte Erklärungen sind auf der Seite des Wirtschaftsministeriums unter wm.baden-wuerttemberg.de/de/startseite zu finden.

Der Graben-Neudorfer Handwerker und Gewerbeverein hat außerdem eine Sonderseite eingerichtet. Hier können Gewerbetreibende Fragen an die Gemeindeverwaltung hinterlegen und zentrale aktuelle Informationen über Hilfsprogramme abrufen. Die beiden Adressen lauten:
www.hgv-gn.de/coronainfos und www.hgv-gn.de/coronafragen

Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft (24.03.2020)

    • Die Landesregierung hat für Soloselbstständige und Kleinunternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie wirtschaftliche Einbußen verzeichnen finanzielle Sofortmaßnahmen beschlossen.
      Demnach sollen Soloselbstständige und Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten einmalig bis zu 9.000 Euro erhalten. Für Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten gibt es maximal 15.000 Euro, Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten sollen bis zu 30.000 Euro bekommen können. Es handelt sich um eine einmalige Unterstützung, die nicht zurückgezahlt werden muss. Mit dieser Unterstützung möchte die Landesregierung die wirtschaftliche Existenz der Soloselbständigen und Kleinunternehmen sichern und Liquiditätsengpässe kompensieren.
      Beantragt werden kann die Unterstützung bei der örtlichen Industrie- und Handelskammer bzw. bei der örtlichen Handwerkskammer. Antragsformulare und detaillierte Erklärungen sind auf der Seite des Wirtschaftsministeriums zu finden unter:
      wm.baden-wuerttemberg.de/de/startseite
    • Das Wirtschaftsministerium des Landes Baden-Württemberg hat auf seiner Homepage zahlreiche Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft gesammelt:
      wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus  
    • Der Handwerker- und Gewerbeverein Graben-Neudorf hat eine Sonderseite eingerichtet. Hier können Gewerbetreibende Fragen an die Gemeindeverwaltung hinterlegen und zentrale aktuelle Informationen über Hilfsprogramme abrufen.
      Die beiden Adressen lauten:
      www.hgv-gn.de/coronainfos  
      www.hgv-gn.de/coronafragen

    Wertstoffhof und Grünschnittplätze geschlossen (20.03.2020)

    Auf Empfehlung des Landratsamtes hat die Gemeinde Graben-Neudorf nun auch den Wertstoffhof und die Grünschnittplätze geschlossen.

    Vielen Dank für Ihr Verständnis.  

    Statement von Bürgermeister Christian Eheim zur aktuellen Situation (19.03.2020)

    Video: Statement von Bürgermeister Christian Eheim zur aktuellen Situation
    Video: Statement von Bürgermeister Christian Eheim zur aktuellen Situation

    Gemeinde Graben-Neudorf verzichtet auf Kita-Gebühren während Schließung wegen des Coronavirus (16.03.2020)

    Die Gemeinde Graben-Neudorf erhebt für die Zeit der wegen des Coronavirus ausfallenden Betreuung keine Kita-Gebühren. Dies kündigte Bürgermeister Christian Eheim am Montag (16. März 2020) an. Die Gemeinde verzichtet analog auch auf die Erhebung von Beiträgen für das Mittagessen an Kitas und Schulen sowie für die Kernzeitbetreuung.

    "Damit schaffen wir Klarheit für die Eltern in Graben-Neudorf", so Bürgermeister Christian Eheim.

    Zunächst werden während der anhaltenden Schließung keine Beiträge eingezogen. Nach Wiederbeginn der Betreuung werden dann eventuell bereits zu viel gezahlte Beiträge zurückerstattet.