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Gemeinde Graben-Neudorf
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Informationen zum Corona-Virus

Die Gemeindeverwaltung ist ab Montag, 16. März 2020 nur noch durch telefonische Terminvereinbarung unter 07255 901-0 erreichbar.

Das Bürgerbüro ist zur Terminvereinbarung unter 07255 901-110 erreichbar.

Es wird darum gebeten, die Erledigung nicht dringender Angelegenheiten auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

Coronakrise: Soforthilfe des Landes für Soloselbständige und Kleinunternehmen - 24.03.2020

Die Landesregierung hat für Soloselbstständige und Kleinunternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie wirtschaftliche Einbußen verzeichnen finanzielle Sofortmaßnahmen beschlossen.

Demnach sollen Soloselbstständige und Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten einmalig bis zu 9.000 Euro erhalten. Für Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten gibt es maximal 15.000 Euro, Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten sollen bis zu 30.000 Euro bekommen können. Es handelt sich um eine einmalige Unterstützung, die nicht zurückgezahlt werden muss. Mit dieser Unterstützung möchte die Landesregierung die wirtschaftliche Existenz der Soloselbständigen und Kleinunternehmen sichern und Liquiditätsengpässe kompensieren. "Ich bin froh, dass die Landesregierung so schnell handelt", erklärt Bürgermeister Christian Eheim. "Kleine Unternehmen leiden besonders unter der Krise, da zählt jeder Tag."

Beantragt werden kann die Unterstützung bei der örtlichen Industrie- und Handelskammer bzw. bei der örtlichen Handwerkskammer. Antragsformulare und detaillierte Erklärungen sind auf der Seite des Wirtschaftsministeriums unter wm.baden-wuerttemberg.de/de/startseite zu finden.

Der Graben-Neudorfer Handwerker und Gewerbeverein hat außerdem eine Sonderseite eingerichtet. Hier können Gewerbetreibende Fragen an die Gemeindeverwaltung hinterlegen und zentrale aktuelle Informationen über Hilfsprogramme abrufen. Die beiden Adressen lauten:
www.hgv-gn.de/coronainfos und www.hgv-gn.de/coronafragen

Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft - 24.03.2020

    • Die Landesregierung hat für Soloselbstständige und Kleinunternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie wirtschaftliche Einbußen verzeichnen finanzielle Sofortmaßnahmen beschlossen.
      Demnach sollen Soloselbstständige und Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten einmalig bis zu 9.000 Euro erhalten. Für Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten gibt es maximal 15.000 Euro, Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten sollen bis zu 30.000 Euro bekommen können. Es handelt sich um eine einmalige Unterstützung, die nicht zurückgezahlt werden muss. Mit dieser Unterstützung möchte die Landesregierung die wirtschaftliche Existenz der Soloselbständigen und Kleinunternehmen sichern und Liquiditätsengpässe kompensieren.
      Beantragt werden kann die Unterstützung bei der örtlichen Industrie- und Handelskammer bzw. bei der örtlichen Handwerkskammer. Antragsformulare und detaillierte Erklärungen sind auf der Seite des Wirtschaftsministeriums zu finden unter:
      wm.baden-wuerttemberg.de/de/startseite
    • Das Wirtschaftsministerium des Landes Baden-Württemberg hat auf seiner Homepage zahlreiche Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft gesammelt:
      wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus  
    • Der Handwerker- und Gewerbeverein Graben-Neudorf hat eine Sonderseite eingerichtet. Hier können Gewerbetreibende Fragen an die Gemeindeverwaltung hinterlegen und zentrale aktuelle Informationen über Hilfsprogramme abrufen.
      Die beiden Adressen lauten:
      www.hgv-gn.de/coronainfos  
      www.hgv-gn.de/coronafragen

    Graben-Neudorf erlässt Betretungsverbot für öffentliche Orte (Allgemeinverfügung) - 20.03.2020

    Graben-Neudorf erlässt Betretungsverbot für öffentliche Orte - 20.03.2020
    Graben-Neudorf erlässt Betretungsverbot für öffentliche Orte - 20.03.2020

    Zum Schutz der Bevölkerung ordnet die Gemeinde Graben-Neudorf ein Betretungsverbot für öffentliche Plätze an. Bürgermeister Christian Eheim unterzeichnete am Freitag (20. März 2020) eine entsprechende Allgemeinverfügung. Die Verfügung tritt am Samstag, 21. März 2020 um 00:00 Uhr in Kraft.

    Der Erlass des Betretungsverbots erfolgt auf Empfehlung des Landratsamtes Karlsruhe.

    Zu den öffentlichen Orten zählen insbesondere Straßen, Wege, Gehwege, Plätze, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen. Das Haus oder die Wohnung soll nur noch für dringende Angelegenheiten verlassen werden, darunter fallen Lebensmitteleinkäufe, Arztbesuche, Hilfeleistungen für unterstützungsbedürftige Personen sowie der Weg zur Arbeit und zur Unterbringung von Kindern in der Notbetreuung. Im Freien aufhalten dürfen sich Menschen ausnahmsweise nur allein, zu zweit oder mit den Personen, die im eigenen Haushalt leben. Von allen anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten. Dies gilt auch für die Nutzung von Bussen und Bahnen. 

    Wertstoffhof und Grünschnittplätze geschlossen - 20.03.2020

    Auf Empfehlung des Landratsamtes hat die Gemeinde Graben-Neudorf nun auch den Wertstoffhof und die Grünschnittplätze geschlossen.

    Vielen Dank für Ihr Verständnis.  

    Statement von Bürgermeister Christian Eheim zur aktuellen Situation - 19.03.2020

    Video: Statement von Bürgermeister Christian Eheim zur aktuellen Situation
    Video: Statement von Bürgermeister Christian Eheim zur aktuellen Situation

    Graben-Neudorf ordnet sofortige Schließung sämtlicher Gastronomie an (Allgemeinverfügung) - 18.03.2020

    Zum Schutz der Bevölkerung ordnet die Gemeinde Graben-Neudorf die sofortige Schließung aller gastronomischen Betriebe an. Lediglich der Betrieb von Heim-Lieferdiensten bleibt erlaubt.

    Bürgermeister Christian Eheim unterzeichnete am Mittwoch (18. März 2020) eine entsprechende Allgemeinverfügung. Die Verfügung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Damit verschärft die Gemeinde Graben-Neudorf die vom Land Baden-Württemberg erlassene Rechtsverordnung.

    "In der aktuellen Lage braucht es klare und unmissverständliche Vorgaben von staatlicher Seite. Eine weitere Öffnung der Gastronomie ist angesichts der Ausbreitung des Coronavirus aus unserer Sicht nicht verantwortbar", so Bürgermeister Christian Eheim. 

    Gemeinde Graben-Neudorf verzichtet auf Kita-Gebühren während Schließung wegen des Coronavirus - 16.03.2020

    Die Gemeinde Graben-Neudorf erhebt für die Zeit der wegen des Coronavirus ausfallenden Betreuung keine Kita-Gebühren. Dies kündigte Bürgermeister Christian Eheim am Montag (16. März 2020) an. Die Gemeinde verzichtet analog auch auf die Erhebung von Beiträgen für das Mittagessen an Kitas und Schulen sowie für die Kernzeitbetreuung.

    "Damit schaffen wir Klarheit für die Eltern in Graben-Neudorf", so Bürgermeister Christian Eheim.

    Zunächst werden während der anhaltenden Schließung keine Beiträge eingezogen. Nach Wiederbeginn der Betreuung werden dann eventuell bereits zu viel gezahlte Beiträge zurückerstattet.

    Notfallbetreuung für Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufen - 16.03.2020 / 13.03.2020

    Aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit COVID-19 hat die Landesregierung am 13. März 2020 beschlossen, ab Dienstag, den 17. März 2020, landesweit alle Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeeinrichtungen bis einschließlich Ende der Osterferien zu schließen.

    Für Kinder in der Altersgruppe ab einem Jahr, Grundschüler und Schüler weiterführender Schulen in den Klassenstufen 5 und 6, deren Eltern in systemrelevanten Bereichen arbeiten, ist eine Notfallbetreuung in der jeweils besuchten Schule bzw. Kindertageseinrichtung entsprechend der allgemeinen Betreuungszeiten eingerichtet.

    Folgende Berufsgruppen/Tätigkeitsbereiche der Eltern sind umfasst:

    • Krankenhäuser, Arztpraxen, Labore, Pflegeheime und deren Verwaltungen
    • Ämter und Behörden (Stadt/Gemeinde, Landkreis, Regierungspräsidium)
    • Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und Seelsorge
    • Lebensmittelgeschäfte und Drogeriemärkte
    • Lieferbetriebe für Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs
    • Reinigungsdienste

    Darüber hinaus müssen zur Aufnahme in die Notfallbetreuung folgende Voraussetzungen erfüllt werden:

    • Beide Elternteile bzw. der alleinerziehende Elternteil sind/ist in einem der vorgenannten Bereiche tätig
    • Keine andere Betreuungsmöglichkeit in der Familie/Verwandtschaft
    • Kein Aufenthalt in einem Risikogebiet in den letzten 14 Tagen
    • Symptomfreiheit bei Eltern und Kindern, die Körpertemperatur vor jeder Aufnahme in die Einrichtung mit einem Stirnthermometer kontrolliert

    Darüber hinaus wird die Notfallbetreuung bei Vorliegen aller oben genannten Voraussetzungen für Kinder angeboten, die bislang privat betreut werden (z.B. durch Großeltern) und diese Betreuungsmöglichkeit weggefallen ist.

    Der Betreuungsbedarf ist per E-Mail an notbetreuung(@)graben-neudorf.de anzumelden. Der Anmeldung ist der vollständig ausgefüllte Anmeldebogen beizufügen:

    Allgemeinverfügung der Gemeinde Graben-Neudorf über das Verbot von Veranstaltungen und Schließung von Einrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV 2) - 13.03.2020

    Die  Gemeindeverwaltung Graben-Neudorf erlässt für das Gemeindegebiet von Graben-Neudorf folgende

    A l l g e m e i n v e r f ü g u n g:

    1. Die Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen und Versammlungen, sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien, wird verboten. Ausgeschlossen hiervon sind Wochenmärkte und kleinere Veranstaltungen im Freien mit einem begrenzten und überschaubaren Personenkreis.
    2. Der Betrieb von Diskotheken, Clubs und Tanzlokalen sowie von Schank- und Speisewirtschaften mit Musikvorführung und Tanz ist verboten. Der Betrieb von Schank- und Speisewirtschaften ohne Musikvorführung und Tanz ist erlaubt.
    3. Besuche in stationären Pflegeeinrichtungen sind grundsätzlich untersagt.
    4. Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort.
    5. Die Maßnahmen gelten unmittelbar und bis zum 19. April 2020.

    Hinweise:

    Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung.  Bei Zuwiderhandlungen gegen Ziffer 1 bis 5 kann unmittelbarer Zwang angewendet werden.

    B e g r ü n d u n g :

    Tatsächliche Gründe:

    Bei dem Coronavirus (SARS-CoV-2) handelt es sich um einen sehr leicht übertragbaren Virus. Nach Mitteilung des Gesundheitsamtes Karlsruhe wird der Virus durch Tröpfcheninfektion übertragen. Er kann auch durch Personen übertragen werden, die nicht erkennbar krank sind oder nur leichte Erkrankungssymptome zeigen. Ein direkter Kontakt mit infizierten Personen ist daher unbedingt zu vermeiden.

    Das Gesundheitsamt Karlsruhe empfiehlt deshalb, Veranstaltungen zu verbieten und Einrichtungen zu schließen. Damit soll einer unkontrollierbaren und nicht mehr einzudämmenden flächenhaften Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV 2) entgegengewirkt werden.

    Rechtliche Gründe:

    Die Allgemeinverfügung beruht auf § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG).

    Danach trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung der übertragbareren Krankheiten erforderlich ist. Unter diesen Voraussetzungen können auch Veranstaltungen gänzlich verboten und Einrichtungen geschlossen werden.

    Es soll verhindert werden, dass sich Personen, welche sich mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) infiziert haben, auf Veranstaltungen bzw. in Einrichtungen aufhalten und eine sehr große Anzahl von Personen der Gefahr einer Infektion ausgesetzt werden. Dadurch soll eine weitere und unkontrollierbare Verbreitung des Virus abgewendet werden.

    Bei den getroffenen Maßnahmen ist der zuständigen Behörde nach § 28 Absatz 1 Satz 2 IfSG Ermessen eingeräumt. Dieses wurde gemäß § 40 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) pflichtgemäß ausgeübt und insbesondere der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - als Grenze des Ermessens - beachtet.

    Die Allgemeinverfügung wird am 13. März 2020 per ortsüblicher Bekanntgabe bekanntgemacht. Sie tritt am 14. März 2020 in Kraft (§ 41 Absatz 4 Satz 4 LVwVfG).

    Die sofortige Vollziehung von Ziffer 1 bis 5 ergibt sich aus § 80 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 Verwaltungsgerichtsordnung in Verbindung mit §§ 28 Absatz 2, 16 Absatz 8 IfSG. Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung.

    Die Hinweise auf mögliche infektionsschutzrechtliche bzw. verwaltungsvollstreckungs-rechtliche Konsequenzen wiederholen die bestehenden gesetzlichen Regelungen. Eine Begründung ist damit nicht erforderlich.

    R e c h t s b e h e l f s b e l e h r u n g :

    Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der  Gemeindeverwaltung Graben-Neudorf, Hauptstraße 39, 76676 Graben-Neudorf Widerspruch erhoben werden.

    Graben-Neudorf, 13. März 2020 

    Absage von Veranstaltungen wegen des Coronavirus - 13.03.2020

    Auf Grund der zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus sind alle staatlichen Behörden zu besonderen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung aufgerufen. Nach Informationen des Gesundheitsamtes ist es gerade in dieser Phase notwendig, Personenansammlungen soweit wie möglich zu vermeiden, um die Ansteckungsketten zu unterbrechen.

    Die Gemeindeverwaltung Graben-Neudorf wird im Sinne des Gesundheitsschutzes konsequent handeln und klare Vorgaben machen. Deshalb hat die Gemeinde Graben-Neudorf am Freitag (13. März 2020) im Rahmen ihrer Zuständigkeit als Ortspolizeibehörde die Absage zahlreicher öffentlicher Veranstaltungen bis Ostern verfügt bzw. eine eigenständige Absage eigener Veranstaltungen vorgenommen:

    • 14. März: Hochzeitsbaumpflanzaktion der Gemeinde
    • 14. März: Einweihung und Tag der offenen Tür in der Kirchenstraße 33
    • 15. März: 'Brothers in Bass' im Henhöfer-Haus
    • 21. März: Konzert des Akkordeonorchesters Graben in der AKS-Schule
    • 24. März: Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 'Moltkestraße'
    • 28. März: Konzert des Musikvereins Neudorf in der Festhalle Graben
    • 29. März: Blechkuchenfest im 'Haus des Liedes'
    • 04. April: Frühlingskonzert des Musikverein Graben in der Festhalle Graben
    • 04. April: Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Graben-Neudorf
    • 07. April: Informationsveranstaltung zum Thema 'Neubau Gemeindehaus der türkisch-islamischen Gemeinde'
    • 10. April: Fischverkauf des Sportfischervereins Neudorf
    • 10. April: Fischverkauf des Fischervereins Graben
    • 11. April: Finale des Fußball-Kreispokals auf dem Sportplatz der FVgg Neudorf

    Die Gemeindeverwaltung empfiehlt darüber hinaus, Versammlungen der Vereine auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Zum Schutz unserer älteren Mitbürger wird es auch keine Besuche bei runden Geburtstagen und Jubiläen durch den Bürgermeister geben.

    Die geplanten öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse finden weiterhin statt.

    Die Gemeindeverwaltung ist ab Montag, 16. März 2020 nur noch durch telefonische Terminvereinbarung unter 07255 901-0 erreichbar. 
    Das Bürgerbüro ist zur Terminvereinbarung unter 07255 901-110 erreichbar. 
    Es wird darum gebeten, die Erledigung nicht dringender Angelegenheiten auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

    Auch die Gemeindebibliothek bleibt vorerst noch geöffnet, da die Einrichtung zeitgleich nur von einer kleinen Anzahl an Personen besucht wird.

    Die Verwaltung wird die Situation in den nächsten Tagen laufend neu beurteilen und gegebenenfalls weitere geeignete Maßnahmen ergreifen.

    "Die Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass man schnell und konsequent handeln muss, um eine lange und große Verbreitung mit schweren Folgen zu vermeiden. Wichtig sind nach den aktuellen Erkenntnissen der Gesundheitsbehörden die vor uns liegenden Wochen. Aus diesen Gründen bitte ich alle von den Maßnahmen betroffenen um ihr Verständnis. Es wird sicher Gelegenheiten geben, die Veranstaltungen zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen," so Bürgermeister Christian Eheim.

    Aufgrund der aktuellen Lage bitten wir die Bürgerinnen und Bürger Graben-Neudorf, besonnen zu bleiben. Alle können ihren Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus leisten. 
    Es gilt gemeinsam:

    • Sozialkontakte zu reduzieren
    • auf die Durchführung und den Besuch von Veranstaltungen zu verzichten
    • Hygieneregeln zu beachten.

    Wegen Coronavirus: Großveranstaltungen in Graben-Neudorf werden abgesagt - 10.03.2020

    Zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus (COVID-19) hat die Gemeinde Graben-Neudorf am Dienstag (10. März 2020) im Rahmen ihrer Zuständigkeit als Ortspolizeibehörde die Absage mehrerer Großveranstaltungen in der Pestalozzihalle verfügt. Betroffen sind das Benefizkonzert des Polizeimusikkorps Karlsruhe (Samstag, 14. März 2020), die Aufführungen der Musicalwerkstatt Graben-Neudorf (Freitag, 20. März 2020 / Samstag, 21. März 2020) und das 'Gaudi Showtanz-Turnier' des TSV Neudorf (Samstag, 28. März 2020).

    Die Risikobewertung wurde auf Grundlage der Kriterien des Robert-Koch-Instituts getroffen und erfolgte aufgrund der dynamischen Entwicklung der Infektionszahlen in Baden-Württemberg und der Region sowie der Tatsache, dass aktuell nicht mehr alle Infektionsfälle im Einzelfall zurückverfolgt werden können.

    "Die Absage der Veranstaltungen bedauern wir sehr. Der Schutz der Bevölkerung vor einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus hat jedoch oberste Priorität. Die Risikobewertung entlang der Kriterien des Robert-Koch-Instituts ergab, dass eine Absage vorzunehmen ist", erklärt Bürgermeister Christian Eheim.

    Folgende Kriterien des Robert-Koch-Instituts kommen bei der Bewertung von Veranstaltungen u.a. zur Anwendung:

    • Zusammensetzung der Teilnehmer (Anzahl, Herkunft, zentrale Registrierung)
    • Art der Veranstaltung (Interaktionen, wie bspw. Tanzen, Dauer der Veranstaltung)
    • Ort der Veranstaltung (Graben-Neudorf und die dortige aktuelle Situation, geschlossener Raum oder im Freien)

    Die Gemeindeverwaltung wird sich fortlaufend auf Basis der derzeitigen Lage und der Kriterien des Robert-Koch-Instituts eine Übersicht verschaffen und die in Graben-Neudorf geplanten Veranstaltungen einzelfallbezogen entsprechend der aktuellen Empfehlungen prüfen. Unter Beachtung der Grundsätze der Verhältnismäßigkeit ist die Gemeindeverwaltung damit in der Lage, sich kurzfristig und gezielt an diejenigen zu wenden, deren Veranstaltungen als kritisch zu bewerten sind.