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Gemeinde Graben-Neudorf
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Artikel vom 13.08.2020

Geothermiekraftwerk Graben-Neudorf: Zuständiges Landesamt leitet Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ein / Gemeinde macht Antragsunterlagen öffentlich und ermöglicht Bürgerbeteiligung

Das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau hat die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Verfahren zur Zulassung des Hauptbetriebsplans für das von der Deutschen Erdwärme GmbH geplante Geothermiekraftwerk in Graben-Neudorf eingeleitet. Das Landesamt entscheidet über die Zulässigkeit des Vorhabens. Die Gemeinde Graben-Neudorf wird in dem Verfahren lediglich als Trägerin öffentlicher Belange angehört und hat keine eigene Entscheidungsbefugnis.

Die Gemeindeverwaltung hat die durch das Landesamt zur Anhörung der Gemeinde übermittelten Unterlagen am Mittwoch (12. August 2020) auf der Homepage www.graben-neudorf.de veröffentlicht.  Alternativ sind die Unterlagen in Papierform an der Infotheke im Rathaus erhältlich und können vor Ort zu folgenden Zeiten eingesehen werden: montags, dienstags und donnerstags 8:30 - 12:00 Uhr, sowie montags und dienstags 14:00 - 16:00 Uhr und donnerstags 14:00 - 18:00 Uhr.

Weiter bietet die Gemeindeverwaltung an, Fragen, Hinweise und Anregungen Graben- Neudorfer Bürgerinnen und Bürger entgegenzunehmen und offiziell an das Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau im Anhörungsverfahren weiterzuleiten. Graben- Neudorfer Bürgerinnen und Bürger können über die E-Mail-Adresse geothermie(@)graben-neudorf.de Fragen, Hinweise und Anregungen übermitteln. Die Gemeindeverwaltung wird dem Gemeinderat vorschlagen, die eingegangen Beiträge zum Gegenstand der Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zu machen. So können Anregungen aus der Bürgerschaft direkt zum Teil des Verfahrens beim Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau werden. Das Landesamt, das über die Zulässigkeit des geplanten Geothermiekraftwerks entscheidet, muss dann zu den eingegangenen Beiträgen der Bürgerinnen und Bürger Stellung nehmen.

Beantragt hat die Gemeinde Graben-Neudorf beim zuständigen Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau auch eine Verlängerung des Zeitraums der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Bisher hatte das Landesamt mit Schreiben vom 4. August 2020 hierzu eine Frist bis zum 21. September 2020 gesetzt. Um eine ordnungsgemäße Beteiligung des Gemeinderates und der Bürgerschaft zu gewährleisten, hat die Gemeinde eine Fristverlängerung bis 31. Oktober 2020 beantragt.