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Gemeinde Graben-Neudorf
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Artikel vom 20.03.2018

Neues DITIB-Gemeindehaus: Gemeinderat fasste Aufstellungsbeschluss

In seiner Sitzung am 19. März 2018 befasste sich der Gemeinderat von Graben-Neudorf mit der geplanten Sanierung und Erweiterung des Gemeindehauses der DITIB-Gemeinde. Hintergrund ist der Plan der DITIB-Gemeinde, ihre baulichen Anlagen am bestehenden Standort (Am Bruhrain 15) zu erneuern. Das im schlechten Zustand befindliche Gebäude soll durch einen Neubau ersetzt und zukunftsfähig sowie bedarfsgerecht gestaltet werden.

Zur Umsetzung des Projekts ist die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VEP) geplant. Die Gemeindeverwaltung schlug dem Gemeinderat vor, das Verfahren förmlich mit einem Aufstellungsbeschluss einzuleiten.

"Die Gemeindeverwaltung hält die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das geeignete Instrument zur Umsetzung des Vorhabens, weil dadurch konkret bestimmt werden kann, wie und in welcher Form die Fläche bebaut wird. Der Vorhabenträger verpflichtet sich dabei gegenüber der Gemeinde Graben-Neudorf, das Bauvorhaben exakt wie in den im Verfahren vorzulegenden und mit der Gemeinde abzustimmenden Architekturentwürfen umzusetzen", erläuterte Bürgermeister Christian Eheim. Die Gemeindeverwaltung habe die Aufgabe, das Bauvorhaben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften zu beraten und abzuarbeiten. Dabei bringe der Weg über einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan die größte Steuerungsmöglichkeit für die Gemeinde Graben-Neudorf mit sich. Der beauftragte Stadtplaner Peter Fischer stellte im Rahmen der Sitzung detailliert die bau- und planungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Projekts vor. Schon heute bestünde auf dem Grundstück 'Am Bruhrain 15', das als Mischgebiet gekennzeichnet ist, die Möglichkeit, das islamische Gemeindehaus neu zu bauen, so Stadtplaner Peter Fischer. "Die Planungen der DITIB-Gemeinde weichen aber geringfügig von den Festsetzungen des vorhandenen Bebauungsplans ab. Das eröffnet die Chance zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan, bei dem die Gemeinde Graben-Neudorf weitreichende Steuerungsmöglichkeiten hat." so Peter Fischer.

Die ersten Entwürfe für den Neubau des DITIB-Gemeindehauses stellte der beauftragte Architekt, Herr Ersin Baydaroglu, dem Ratsgremium vor. Er betonte, dass es sich beim Neubau nicht um eine Moschee handele. Deshalb seien keine Kuppel und kein Minarett geplant, sondern Begegnungs- und Sozialräume für die DITIB-Gemeinde und ein Gebetsraum.

Nach intensiver und kontroverser Debatte beschloss der Gemeinderat mit 13 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und bei einer Enthaltung den Aufstellungsbeschluss nach § 2 (1) des Baugesetzbuches zu fassen und damit das Verfahren förmlich einzuleiten.

Bereits gestern kündigte die Gemeindeverwaltung an, dass eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) des Baugesetzbuches durchgeführt werden soll. Hierzu wird die Gemeinde Graben-Neudorf zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zur Vorstellung der Planung einladen.